Auszug - Konsenslisten  

Von der Konsensliste A werden zwei Drucksachen gestrichen:

-          DS 0481/V „Leitlinien für Bürgerbeteiligung im Bezirk Mitte“ (auf Bitte der Fraktion DIE LINKE)

-          DS 0509/V „Bahnfrei für Menschen mit körperlichen Behinderungen“ (auf Bitte der Fraktion Bü90/Die Grünen)

Die geänderte Konsensliste A wird bei einer Enthaltung der Fraktion der AfD einstimmig beschlossen.

Von der Konsensliste B wird eine Drucksache gestrichen:

-          DS 0523/V „Beschilderung der Jugendverkehrsschule“ (auf Bitte der Fraktion Bü90/Die Grünen)

Die geänderte Konsensliste B wird einstimmig beschlossen.

Die Konsensliste C wird einstimmig beschlossen.