Auszug - Verschiedenes  

 
 
6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt und Gleichstellung
TOP: Ö 5
Gremium: Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt, Gleichstellung Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 22.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal des Rathauses Mitte (1. Etage), Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Ort:
 
Wortprotokoll

BV Kurt (Bü90/Grüne) weißt das Bezirksamt darauf hin, dass laut Presse die Firma Selosoda aus dem Wedding laut einer neuen EU-Verordnung Kaffeekirschen nicht mehr verarbeiten darf. Das ist ein Startup, was bisher über Crowdfunding ca. 23.000 Euro gesammelt hat. Laut Presse hat das BA der Firma den Betrieb untersagen.

Warum ist dem so? Und hat das Bezirksamt hier ein Ermessen bzw. kann sich das BA mit den zuständigen Stellen im Land kurzschließen, um den Geschäftsbetrieb weiterhin möglich zu machen?

 

BzBm von Dassel erklärt, dass er darüber nichts wisse, sicher aber mit dem Thema auseinander setzen wird.

 
 

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