Auszug - Aktuelle Viertelstunde  

 
 
7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen
TOP: Ö 4
Gremium: Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 17.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:24 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal des Rathauses Mitte (1. Etage), Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Ort:
 
Wortprotokoll

Frau BV Kreitmair (SPD) berichtet von einer InitiativeKunstaktion“ am Magdeburger Platz. Es liege ein Vorschlag für eine Kunstaktion mit Kindern vor, Den Kindern soll die Natur nahe gebracht werden und dies mit Kunst zu verbinden werden. Sie fragt nach, ob es zutreffe, dass das Bezirksamt Mitte dazu einen Termin vereinbart habe. Sie wünscht, dass man das weiter begleiten möge.
Des Weiteren teilt sie mit, dass im Internet der Fachplan Grün aus dem Jahre 2008 eingestellt sei. Sie fragt nach, ob es eine Neuauflage geben werde?
Frau BzStR Weißler vermittelt, dass das BA seit 2 Jahren daran arbeite. Der Fachplan Grün werde dem Ausschuss in diesem Jahr noch zugehen.

Herr BV Diedrich (DIE LINKE) möchte wissen, ob es zum FahrRad etwas Neues gebe? Frau BzStR Weißler teilt mit, dass es eine Fahrradschnellverbindung, die der BUND vorstellen werde, geben soll. Der BUND mache sich Gedanken über verschiedene unterschiedliche Teile von Fahrradwegen, Straßen und schon vorhandenen Wegebeziehungen (überregionale Fahrradwege), wie man eine Verbindung zum Bezirk führen könnte. Man habe markiert, an welchen Stellen sich etwas ändern oder für den Fahrradverkehr verbessert werden müsse.
Des Weiteren habe man sich damit auseinander gesetzt, wie man das Programm für Fahrradampelanlagen in Berlin umsetzennnte.
Man habe auch eine längere Diskussion über die Fahrradabstellanlagen rund um den Hauptbahnhof geführt. Hier gebe es schwankende Informationen zur Fertigstellung eines Fahrradparkhauses. Das Fahrradparkhaus soll an der Ostseite des Hauptbahnhofes von der Deutschen Bahn gebaut werden. Wie weit es öffentlich zu nutzen sei, müsse noch ausgehandelt werden.

Herr BV Torno (AfD) fragt nach einem Lösungsproblem hinsichtlich des Zustellens von Einfahrten, Vorgehen gegen Falschparker. Frau BzStR´in Weißler meint, ob immer Fahrradwege gebe, werde es Konflikte mit verschiedenen Verkehrsteilnehmer/-innen geben. Man versuche, von den Fahrradwege von den Fußwegen herunter auf die Straße zu bekommen.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen