Auszug - Tagesordnung, Genehmigung von Protokollen  

Der Vorsitzende, Herr Lötzer, begrüßt die Ausschussmitglieder, Herrn BzStR Gothe, Herrn Marien, Herrn Kummert, Frau Paprodny sowie Gäste.

Herr Lötzer teilt mit, dass er heute die Sitzung gegen 19.00 Uhr verlassen müsse. Die stellv. Vorsitzende, Frau Stein, sei heute nicht anwesend und deshalb werde Herr BV Radloff-Gleitze die Sitzung anschließend zu Ende führen.

Herr BV Hauptenbuchner (SPD) weist darauf hin, zukünftig die Tagesordnungspunkte 2 und 3 auszutauschen. Dem wird zugestimmt.

Der Vorsitzende, Herr Lötzer, verteilt einen Antrag und bittet, diesen zum TOP 7.3 zu beraten und ab zu stimmen.

Die Tagesordnung wird, wie nachstehend aufgeführt, in geänderter Form so behandelt.