Auszug - Verschiedenes  

Die nächste Sitzung des Schulausschusses wird im Sprachförderzentrum stattfinden.

Frau Schrader bittet die Ausschussmitglieder, ihr Themen für die Juni-Sitzung zukommen zu lassen.

Für die Juli-Sitzung liegen ihr Einladungen vor, die Ernst-Reuter-Schule oder die Papageno-Schule (hier werde der erste Modulare Ergänzungsbau zum Sommer fertig werden) zu besuchen.

Folgende Themen werden, vorbehaltlich der Unterstützung durch die Schulaufsicht bzw. des für Jugend zuständigen BA-Mitglieds, für die Juli-Sitzung vorgeschlagen:

• Schulgewalt

• Schuldistanz

Hinsichtlich des Schülerhaushalts teilt Frau Schrader mitt, dass die Fraktion der SPD einen Antrag in die BVV eingebracht habe. Falls es keinen Bericht des BA auf die bereits bestehenden Beschlüsse der BVV zum Schülerhaushalt gibt, schlägt sie vor, dass der Schulausschuss einen Dringlichkeitsantrag als Ausschussantrag in die BVV einbringt. Der Dringlichkeitsantrag könnte, vorbehaltlich der Zustimmung der Ausschussmitglieder wie folgt lauten:

„Das Bezirksamt wird ersucht, die Finanzierung der externen Begleitung des Projektes Schülerhaushalt für den aktuellen Durchlauf im Jahre 2017 sicher zu stellen.

Gleichzeitig wird das Bezirksamt ersucht, bei der Aufstellung des bezirklichen Haushaltsplans für 2018/2017 finanzielle Mittel für die Fortführung des erfolgreichen Beteiligungsprojektes Schülerhaushalt ein zu stellen. Diese Mittel sollen eine Ausdehnung des Projektes auf weitere Schulen ermöglichen und eine Begleitung des Projektes für die teilnehmenden Schulen des Bezirks sichern.“

Das wäre eine Variante, den bestehenden Antrag der Fraktion der SPD so zu ändern, wenn die Ausschussmitglieder ihn so abstimmen.

Abschließend vermittelt Frau Schrader, dass man sich auch noch verständigen könnte, welche Fraktion den Änderungsantrag einbringen würde.