Auszug - Aktuelle Viertelstunde
Veranschaulichungsgerüst am „Museum der Moderne im Kulturforum“: Herr Bausch (BüDep Bü90/Die Grünen) spricht das „Museum der Moderne im Kulturforum“ an und informiert über eine Initiative aus Architekturkreisen, mithilfe einer Holzlattenkonstruktion die Umrisse des Gebäudes vor Ort darzustellen und die Diskussion über die städtebauliche Wirkung anzufeuern. Er erkundigt sich, ob das Bezirksamt davon Kenntnis habe? Herr BzStR Gothe berichtet, dass die Senatsverwaltung, die den B-Plan betreibt, die Kürzung des Gebäudes auf 2 Seiten berücksichtige. Das Bezirksamt sei nicht aktiv beteiligt und habe auch keine Kenntnis über das Veranschaulichungsgerüst.
Bauvorhaben: Hotel in der Karl-Liebknecht-Straße: Herr BV Draeger von der Fraktion der SPD Hotel erkundigt sich, ob mit dem Bau des geplanten Hotels in der Karl-Liebknecht-Straße begonnen wurde, nachdem die Klage des Nachbargrundstücks gegen die Baugenehmigung in 2. Instanz zugunsten des Bezirksamts abgelehnt wurde. Fr. Lier informiert, dass das OVG-Urteil ist noch nicht vorliege und auch noch nicht rechtskräftig sei. Sollte der Eigentümer des Nachbargrundstücks einen Antrag auf Zulassung der nächsten Instanz stellen, müssten weitere Fristen abgewartet werden. Mit dem Bau sei insofern noch nicht begonnen worden, die Verbindung zum SGA aber aufgenommen. Der Investor ist bereit, baulich die zugesagte Schließung des Fußgängertunnels umzusetzen.
Gartenprojekt pswedding auf ehem. Diesterweg-Gymnasium: Frau BV Mayer von der Fraktion Die Linke äußert Unverständnis darüber, dass trotz erarbeiteter Leitlinien zur Bürgerbeteiligung und informeller Zusage die Beteiligung der Nachbarschaft um das Diesterweg-Gymnasium bezüglich eines Gartenprojektes nicht funktionierte und auch keinerlei Informationen zum Status des Projekts vorlägen. Herr BzStR Gothe berichtet, dass im Bezirksamt erste Schritte zur Planung besprochen worden seien. Von einem Scheitern ist ihm nicht bekannt, er ist allerdings wegen der nicht vorhandenen Zuständigkeit in das Projekt nicht involviert und insofern nicht umfassend aussagefähig. Frau Laduch ergänzt, dass die Problemlage insb. in einem nicht vorhandenen Medienanschluss (Wasser) liegen soll.
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