Auszug - Auswertung Sonderprogramme  

Herr BzBm von Dassel stellte den Mitgliedern des Ausschusses im Vorlauf eine Übersicht zur Verfügung.

Herr BV Dr. Hanke erkundigt sich nach dem Controlling der dynamischen Prozesse.

Herr BzBm von Dassel erläutert, dass der Mittelabfluss sowie der Ist-Stand zum Plan in einer dafür einzurichtenden Steuerungsrunde monatlich besprochen werden soll, in Verantwortung des Herrn BzStR Spallek. Daran schließt Herr BV Urchs die Frage an, ob eine Berichterstattung im Haushaltsausschuss vierteljährlich erfolgen könne, statt halbjährlich.

Frau BV Dr. Briest erkundigt sich nach der Wirkung der Mittel für Sonderprogramme in der KLR. Dazu erläutert Herr BzBm von Dassel, dass Investitionsmittel nicht in der KLR verbucht werden, Bauunterhaltung schon.

Herr BV Urchs bittet um eine Aufstellung, welche Sonderprogramme neu sind und welche Mittel Reste aus alten Programmen sind, die nicht abgeführt wurden. Er bittet zudem um Auskunft, ob die Mittel für Sonderprogramme als Anlage im Haushaltsplan aufgeführt werden (Bezug zur DS 2287/IV). Herr BzBm von Dassel erläutert die Komplexität des Haushalts der Sonderprogramme, der situativ den jeweils zum Jahresende bzw. Jahresbeginn herrschenden Rahmenbedingungen unterworfen ist. Der Bericht zu Mittelresten und neuen Programmen könne im Juni 2017 vorgestellt werden. Die Soll-Ist-Abgleiche könnten regelmäßig zur Verfügung gestellt werden. Es könne Fälle geben, in denen mehr Mittel benötigt werden, als zur Verfügung gestellt wurden. In diesen Fällen würden bilaterale Gespräche zur Ergänzungsfinanzierung geführt, um sicherzustellen, dass das Bezirksamt die zusätzlichen Mittel erstattet bekommt.