Auszug - KLR (insb. Verluste) BE: StadtR Spallek  

Abteilung Schule, Sport und Facility Management

Das KLR-Ergebnis des Jahres 2016 weist aus, dass die Defizite im Bereich Schule um eine halbe   Million € zurückgegangen seien.

Bauunterhaltungsmittel (Sanierung, Renovierung) werden auf die Produkte gebucht, Ausgaben für den Neubau nicht. Der Bezirk Mitte hat einen Sanierungsbedarf von 276 Mio. € errechnet. Aktuell sei nicht bekannt, in welcher Höhe die anderen Bezirke Sanierungsausgaben angesetzt haben. „Gute“ Produkte sollten nicht zulasten der Bauunterhaltung gewirtschaftet werden.

Sollte der Bezirk Mitte in 2017 die veranschlagten 7,5 Mio. € ausgeben, würden darüberhinausgehende Kosten bis zu einer Summe von 4,22 Mio. € durch das Land im Rahmen der Basiskorrektur erstattet werden. Zusätzlich stellt das Land dem Bezirk Mitte weitere 2,15 Mio. € für das Schulsanierungsprogramm in Aussicht.

Die Auswertung jeder einzelnen Schule und der Vergleich dieser miteinander bestätige, dass zwischen der Auslastung der Schule und dem KLR-Ergebnis keine Korrelation besteht.

Die Übersicht zu den Einzelauswertungen wird den Mitgliedern des Ausschusses im Nachgang zur Verfügung gestellt.

Herr BV Dr. Hanke von der Fraktion der SPD plädiert, auf allen Ebenen dafür zu werben, die KLR zur Schulbudgetierung zu modifizieren oder in großen Bereichen abzuschaffen.

Herr BzBm von Dassel berichtet, dass das Bezirksamt sich die Modifizierung der KLR-Systematik im Bereich Schule zum Ziel setzen möchte, untersetzt mit Verantwortlichkeiten. Weitere Aufgaben bestehen in der Ausarbeitung einer effizienten Raumnutzung bereits stehender Schulen.

Frau BV Schrader von der Fraktion Die Linke erklärt, dass die Forderung zur Modifizierung der KLR-Systematik unterstützt wird. Bezüglich einer effizienten Raumnutzung rät sie davon ab, die Musterraumprogramme des Senats dafür zu nutzen, da diese nicht auf die Schule als Lern- und Lebensort ausgerichtet seien. Die Doppelnutzung der Räume für Schule und Hort widersprächen pädagogischen Grundsätzen, würden von der Senatsverwaltung jedoch als wirtschaftlich hervorgehoben. Somit sollte auch darauf hingewirkt werden, dass das Musterraumprogramm den pädagogischen Anforderungen angepasst wird.

Frau BV Dr. Briest von der Fraktion Bü90/Die Grünen erkundigt sich, ob Schulräume in den Nachmittagszeiten von anderen Ämtern genutzt werden, z.B. im Kulturbereich. Herr BzStR Spallek erläutert dazu, dass die dafür erforderlichen personellen Kapazitäten berücksichtigt werden müssen, wie beispielsweise die Anwesenheit der Hausmeister.

Herr BV Dr. Hanke ergänzt, dass die Volkshochschulen verschiedene Zielgruppen bedienen, somit sowohl nachmittags als auch tagsüber Kurse anbieten. Ob für die Veranstaltungen am Abend oder am Wochenende ein Schließdienst über Kursgebühren finanziert werden könnte, müsste geprüft werden. Auch für Chorgruppen und andere bieten die Räume und Aulen attraktive Möglichkeiten.

Frau BV Dr. Briest erkundigt sich, ob es ein zentrales Raummanagement gibt. Herr BzStR Spallek erläutert das Raummanagement der Räume in den Rathäusern. Die Fachvermögensträger steuern die Räume in deren Verantwortung selbst. Frau BV Dr. Briest erkundigt sich dazu weiter, ob die Nutzung der Räume in Schulen als Menge in der KLR erfasst würde. Herr BzBm von Dassel und Herr BV Dr. Hanke erläutern dazu, dass eine Mengenerfassung auf ein konkretes Produkt bezogen werden muss. Wenn thematisch kein passendes Produkt in der Palette aufgeführt ist, können eine Mengenerfassung nicht zugeordnet werden.

Herr BV Hauptenbuchner von der Fraktion der SPD merkt an, dass bspw. Sportvereine, die die Turnhallen am Nachmittag nutzen, einen eigenen Schlüssel erhalten. Herr BzStR Spallek erläutert dazu, dass mit den sogenannten Schlüsselverträgen auch die Verantwortung für die ordnungsgemäße Nutzung der Räume übertragen würde. Nicht alle Sportvereine möchten in die Verantwortung für ordnungsgemäßes Nutzen und besenreines Verlassen der Hallen genommen werden.

Herr BV Urchs von der Fraktion Die Linke gibt zu bedenken, dass die Schlüsselverträge eingeführt wurden, um Personalressourcen einzusparen und eine Erhöhung der Effektivität über dieses Instrument überdacht werden sollte. Wenn im öffentlichen Raum Leistungen angeboten werden, sollte das entsprechende Personal zur Verfügung gestellt werden.