Auszug - Beratung von Drucksachen  

 
 
49. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 8
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 07.04.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:58 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal des Rathauses Mitte (1. Etage), Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Ort:
 
Wortprotokoll

Herr Schwanhäer fragt, an welche Räume, an welches Personal und an welche Finanzierung gedacht wird. Herr Siewer antwortet, dass er von seiner Seite aus die Fragen, was den Kosten-rahmen und die Personalausstattung betrifft, nicht beantworten kann. Dies ist ein Prüfauftrag und man wolle dem Jugendamt freie Hand lassen Überlegungen anzustellen.

 

Nach Diskussion zum Für und Wider hinsichtlich des Prüfauftrages teilt Herr Schwanhäer für die CDU-Fraktion mit, dass man diesen Antrag ablehnen wird. Wenn man unbeschränkte Personal- und Finanzmittel hätte, würde man es wahrscheinlich gut finden. Aber da es an jeder Ecke „brennt“, will man das Jugendamt nicht mit weiteren Aufgaben belasten.

 

Frau Fünfstück führt aus, das die Verwaltung gerade aufgrund der personellen schwierigen Situation immer dazu verpflichtet ist, kritisch zu prüfen, ob man besser organisieren kann. Sie wird diesem Antrag zustimmen.

 

Nach weiterer Diskussion hinsichtlich des Umfangs und des Inhaltes des Prüfauftrages schlägt Herr Siewer vor, noch einmal mit der Verfasserin dieses Antrages zu sprechen, ob und wie man den Antrag eventuell umformulieren kann und würde somit heute nicht auf eine Abstimmung bestehen.

 

Der Tagesordnungspunkt wird vertagt

 
 

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