Auszug - QR-Code-Stein "Zeitreise am Potsdamer Platz" Antragsvorschlag der Fraktion der SPD (s. Anlage)   

Der modifizierte Antragstext lautet wie folgt:

Das BA wird ersucht:

-         gegenüber der Senatsverwaltung darauf hin zu wirken, dass diese eine

klare und sachdienliche Haltung zur Verwendung von QR-Code-

Pflastersteinen in Berlin erarbeitet, mitteilt und handhabt,

-         die Gründe darzulegen, weswegen der Beschluss der BVV, Drs. 2193/IV , also die Genehmigung der Verlegung eines QR-Code-Pflastersteines „Zeitreise am Potsdamer Platz“ an dem angestrebten Ort nicht genehmigungsfähig war, und die Initiatoren stattdessen mit der Verlegung des Steines auf Privatland und damit auf eine ungünstigere Stelle ausweichen mussten

und

-         mitzuteilen, welche Möglichkeiten das BA sieht, damit der den QR-Code-

Stein „Zeitreise am Potsdamer Platz“ an der ursprünglich vorgesehenen

und von der BVV befürworteten Stelle verlegt werden kann; bzw., falls

dies dort nicht geht, an einer vergleichbaren Stelle, jedenfalls einer Stelle mit mehr Publikumsfrequentierung als dies bei dem jetzigen Ersatzort der Fall ist.

Der Antragsentwurf wird bei 12 Ja-Stimmen (SPD, Bü90/ Die Grünen, CDU, Piraten), 0 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen (Die Linke) einstimmig beschlossen.