Auszug - b) Anfragen der Ausschussmitglieder  

Es liegen keine Anfragen der Ausschussmitglieder vor.

Hinsichtlich der Finanzierung eines Straßenschildes zur Benennung des Uferbereiches zwischen Anna-Louisa-Karch-Straße und Karl-Liebknecht-Straße in Vera-Brittain-Ufer (siehe Drs. 2015/IV) macht Frau Morgenstern darauf aufmerksam, dass sie die Mitteilung aus dem Ressort von BzStR Spallek an sie als Leiterin der AG Geschichte außerordentlich befremdlich finde, dass das BA die Finanzierung des Straßenschildes für Vera Brittain ablehne und ein Namensschild empfiehlt, wie es auch beispielsweise für das Magnus-Hirschfeld-Ufer Verwendung findet und im Übrigen vom Initiator für die Namensgebung zu tragen sei. Sie betont, dass sie das umso befremdlicher finde, als im Abschlussbericht der VzK vom 23.6.2015 darauf mit keinem Wort hingewiesen worden sei und stellt in Aussicht, einen Antrag in die nächste BVV einbringen zu wollen, in dem das BA gebeten wird, die Kosten für ein Straßenschild zu Ehren von Vera Brittain, wie es üblicherweise im öffentlichen Straßenland angebracht wird, zu übernehmen.

Frau BzStRin Weißler weist darauf hin, dass sowohl die Debatte zu Thema als auch zum in Aussicht gestellten Antrag in den Ausschuss für Stadtentwicklung gehörten, da das nicht in ihren Zuständigkeitsbereich falle.
Sowohl Frau Morgenstern als auch andere Debattanten bejahen, dass die direkte Zuständigkeit für den Vorgang in den Bereich von BzStR Spallekt falle, gleichwohl sähen sie eine politische Zuständigkeit für eine Debatte und auch einen Antrag dazu in diesem Fachausschuss, der ja über die AG Geschichte den Vorgang einer Benennung des o.g. Uferbereiches nach V. Brittain begleitet und befördert habe.

Frau BzStRin Weißler wiederholt nochmals, dass sie zum einen keine Zuständigkeit für sich in der Sache sehe und demzufolge entsprechende Nachfragen etc. an BzStR Spallek zu richten seien und zum anderen der Ausschuss BiKuUm aus ihrer Sicht auch nicht das Gremium sei, in dem die damit zusammenhängenden Fragen diskutiert werden sollten, sondern im dafür zuständigen Ausschuss für Stadtentwicklung.
 

Herr Schwanhäußer kritisiert daraufhin in einem kurzen Einwurf eine gewisse Gereiztheit, die er aus den Antworten von Frau BzStRin Weißler heraushöre, und stellt fest, dass es dem Ausschuss unbenommen sein muss, den Vorgang zu diskutieren, wenn er dies wünsche, auch wenn er nicht in ihren direkten Zuständigkeitsbereich falle. 

Frau Susanne Fischer fragt nach dem Stand der Dinge beim Erweiterungsbau der Musikschule Fanny Hensel an der Ruheplatzstr. 4 und ob die geplanten Baumaßnahmen Auswirkungen auf das angrenzende Himmelbeet haben werden. 

Frau BzStRin Weißler teilt mit, dass keine statischen Probleme für Himmelbeet bestehen und der Vertrag verlängert wurde.