Auszug - Administrative Umsetzung der Senatsprogramme für Flüchtlinge  

 
 
45. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 4.3
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 03.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:35 - 20:25 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 121
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
2131/IV Administrative Umsetzung der Senatsprogramme für Flüchtlinge
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenHauptausschuss
Verfasser:Briest Urbatsch 
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Der Hauptausschuss empfiehlt der BVV einstimmig den Antrag als in der Sache erledigt zu betrachten [14 Ja-Stimmen (SPD, Bü90/ Die Grünen, CDU, Die Linke, Piraten), 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltung].

 

Auf Nachfrage von Frau Briest zum aktuellen Sachstand, berichtet Herr BzBm Dr. Hanke, dass von einer Umsetzung der personellen Maßnahme auszugehen sei.

 
 

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