Auszug - des JHA-Vorsitzenden  

Herr Schwanhäußer berichtet, dass ein Gespräch zwischen Frau Goral und ihm stattgefunden hat. Hinsichtlich der Tagesordnung bereitet sich das Jugendamt auf mehrere Tagesordnungspunkte vor, die dann oft nicht rankommen. Man kam überein, die Tagesordnungen zukünftig zu reduzieren und in Absprache mit dem Jugendamt so zu gestalten, dass die Tagesordnungspunkte in der Regel innerhalb der Sitzung abgearbeitet werden können.

Ferner teilt er mit, dass der Haushalt 2016 / 2017 in der BVV beschlossen wurde. Er glaubt sagen zu können, dass man für den Bereich Jugend das Allermeiste, was durch Anträge gefordert wurde, erreicht hat und bedankt sich bei allen Beteiligten für die gute Zusammenarbeit.

Frau Rothermel hat ihr Mandat als beratendes Mitglied niedergelegt.

Des Weiteren berichtet Herr Schwanhäußer, dass die Drs-Nr. 2033/IV (AG nach § 78 SGB VIII mit dem Schwerpunkt "minderjährige Flüchtlinge" einrichten!) und die Drs-Nr. 2115/IV (Maßnahmen zur Sicherung der Aufgabenerfüllung der Berliner Jugendämter) in der BVV am 24.09.2015 beschlossen wurden. Die Drs-Nr. 0615/IV (Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zum B-Plan III-226) wurde zur Kenntnis genommen. Es wird jetzt ein neuer B-Plan aufgestellt. Im Ergebnis ist es so, dass die Fußballfläche des TELUX nicht (mehr) reduziert werden soll.

Die Drs. 0373/IV (Spielplatzentwicklungsplan) wurde mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen und wird im ersten Quartal 2016 vorgestellt. Hier wundert er sich, dass der Spielplatzent-wicklungsplan nur im Ausschuss für Bildung, Kultur und Umweltschutz und in der Spielplatzkom-mission vorgestellt wird, aber nicht hier im JHA. Es wird darum gebeten, dass der Spielplatzent-wicklungsplan auch im JHA vorgestellt wird.

Herr Schwanhäußer nennt weitere Drucksachen zur Kenntnis:

-Drs-Nr. 0605 (Zusammenwirken von Ganztagsschulen und Kinder- und Jugendfreizeiteinrich-tungen)

-Drs-Nr. 1927 (Niemand darf zurückbleiben! Jugendförderung ist keine freiwillige Leistung, sondern ein Muss!)

-Drs-Nr. 1988 (Queere Jugendarbeit fördern!)