Auszug - Tacheles-Gelände: Vorstellung der Neuplanungen BE: Bezirksamt Mitte, Herr Klatt (Geschäftsführer Cobalt Development GmbH)   

Herr Klatt (Geschäftsführer Cobalt Development GmbH) stellt per PowerPoint Vortrag die Neuplanungen des Tacheles-Geländes vor. Der Vortrag wird als Protokollanhang zugesagt.

Anschließend berichtet Herr Klatt, dass keine Abweichungen geplant seien sondern nur Befreiungen. Zur städteräumlichen Verbesserung wurden die Baukörper auf dem Areal verschonen. Darüber hinaus werde die angestrebte Anzahl an Stellflächen nicht erreicht. Jedoch solle die Begrünung so erfolgen wie im B-Planfestgelegt. Darüber hinaus bewege man sich mit den Befreiungen komplett im Bebauungsplan. Weiter könne die Frage der Mietpreise und die Art des Einzelhandels noch nicht geklärt werden

Herr Bausch (Bü90/Die Grünen) bemängelt, dass der Vortrag keine Informationen geliefert habe, um in eine Diskussion einzusteigen, ferner sehe er in der Vorgetragenen Neuplanung keine Umsetzung der festgesetzten Bebauungsplanung. Aus Sicht der Fraktion Bü90/Die Grünen seien die Abweichung zu gravierend.

Herr Bertermann bittet um eine Auflistung aus der ersichtlich sei, wo die neue Planung vom B-Plan abweiche. Herr Spallek führt dazu aus, dass es sich unteranderem um Abweichungen bei der Passagenführung handele. Frau Laduch (BA Mitte) ergänzt, das durch die Verschiebung der Nutzung und der daraus größere Wohnanteil, ergaben sich Änderungen der Grundrisse die minimal von den Bebauungsgrenzen abweichen. Planungsrechtlich ergänzt sie, liegt eine Planungsveränderung dann vor, wenn in der Summe mehr als 50% Abweichung notwendig sind. Dies sei bei dem vorliegen B-Plan nicht der Fall.

Herr Kirchner (Piraten) kritisiert den Bebauungsplan, da er keine Rücksicht auf die Vergangenheit des Tacheles Areals nimmt. Ferner befürchtet er einen massiven Anstieg des Berliner Mietspiegels.

Herr Reschke (CDU) begrüßt das Vorhaben und appelliert daran, nicht an der Vergangenheit des Areals festzuhalten.

Herr Bertermann (Grüne) weist darauf hin, dass der B-Plan seit 2003 existiere und aktuell nicht mehr adäquat sei. Ferner gäbe es das Tacheles in der damaligen Form nicht mehr und somit sei die angestrebte kulturelle Nutzung, wie sie gewesen war, nicht mehr zwingend notwendig