Auszug - Beratung des Haushalts 2016/2017 Bereich der Frau Stadträtin Weißler  

Herr Lüthke fragt nach, ob es noch eine Kinderbetreuung an den Volkshochschulen gebe. Frau BzStRin Weißler bestätigt dies. Das Produkt sei jedoch eingestellt worden.

Kapitel 3630

Auf Nachfrage von Herrn Lüthke informiert Frau BzStRin Weißler, dass der Ortstermin eine Veranstaltung sei, die in  Kooperation mit  dem Kunstverein  Tiergarten  durchgeführt wird. Nachdem  die  dauerhafte  Finanzierung   gesichert ist, würden auch Vereinbarungen getroffen wie der Ortstermin weiterentwickelt wird. Frau Scheffler erkundigt sich, ob die Summe zur Durchführung des Ortstermins ausreiche. Frau BzStRin Weißler bestätigt dies.

Kapitel 3640

Titel 511 40

Frau BzStRin Weißler merkt an, dass es sich hier um einen Fortschreibungsfehler handele. In 2017 sei das IST von 2016 enthalten. Sie bittet um politische Zustimmung entsprechende Anpassungen vorzunehmen. Herr Draeger halte dies für nicht notwendig. Er fragt nach, ob der Fehler nicht ohne politische Zustimmung korrigiert werden könne. Herr BzBm Dr. Hanke betont daraufhin, dass es ein strukturiertes Verfahren gebe, das einzuhalten sei.