Auszug - Stand des Verfahrens zum Haushalt 2016/2017  

Herr BzBm Dr. Hanke teilt mit, dass das Bezirksamt den Haushaltsplan 2016/ 2017 sowie die erste Nachschiebeliste verabschiedet und übermittelt habe. Diese Nachschiebeliste beinhalte sowohl technische Fortschreibungstatbestände, die von der Senatsverwaltung für Finanzen übermittelt wurden, als auch Umsetzungen von Beschlüssen der BVV, welche vor der Sommerpause gefasst wurden.

Zur Zeitschiene merkt Herr Urbatsch an, dass er beim Bezirksverordentenvorsteher angefragt habe, Sondersitzungen am 22.09.2015 und am 23.09.2015 abzuhalten. Er teilt mit, dass Herr Rauskolb den Terminvorschlägen mündlich zugestimmt habe. Die außerordentliche Sitzung des Hauptausschusses am 22.09.2015 werde im Anschluss an den Ältestenrat auf ca. 18.30 Uhr terminiert werden. Abschließend wird darüber beraten, welche Bezirksstadträte bzw. Bezirksstadträtinnen zu welchen Terminen eingeladen werden.