Auszug - Koordinierung der Unterbringung und Gesundheitsversorgung von Geflüchteten im Bezirk Mitte
BE: Herr Küpper (LaGeSo) und Bezirksamt
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Herr Küpper (LaGeSo) beginnt mit einer kurzen Einleitung zur Umstrukturierung der Aufgabenbereiche bzw. der Zuständigkeiten im LaGeSo. Er merkt an, dass für Fragen hinsichtlich der Gesundheitschipkarte das Referat 2a zuständig sei. Eine genaue Auskunft zu diesem Thema könne er daher nicht machen. Es folgt eine kurze Anmerkung zur aktuellen personellen Situation. Herr BzBm Dr. Hanke merkt an, dass man angesichts der steigenden Zahlen an Flüchtlingen vor einer großen Herausforderung stehe. Das Bezirksamt würde es im Rahmen der vertrauensvollen Zusammenarbeit begrüßen, wenn man frühzeitig darüber informiert werde, wo Einrichtungen entstehen sollen. Herr Küpper sagt zu, dass man versuchen werde, die Informationen so früh wie möglich zu übermitteln. Er führt aus, dass man dieses Jahr mit 26.000 Flüchtlingen rechne und derzeit weitere Grundstücke und Gebäude auch in Zusammenarbeit mit der Berliner Immobilienmanagement GmbH plane. Herr Küpper schildert das Problem, dass sich Investoren, wie beispielsweise Hotelinhaber, mit gewissen Preisvorgaben beim LaGeSo meldeten, ohne vorab die notwendigen Genehmigungen beim jeweiligen Bezirk eingeholt zu haben. Er fügt an, dass man aufgrund von negativen Erfahrungen zukünftig selbst für die Liegenschaften zuständig sein wolle, um Betreiber bewusster auswählen zu können. Auf die abschließende Frage von Herrn Siewer teilt er mit, dass etwa 50 Stellen zur Besetzung vorgesehen seien, hauptsächlich Zeitverträge. Der aktuelle Standort in der Turmstraße 21 bleibe unverändert.
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