Auszug - des Bezirksamtes  

 
 
43. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Bürgerdienste
TOP: Ö 4.2
Gremium: Soziales und Bürgerdienste Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 09.06.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
 
Wortprotokoll

Herr BzStR von Dassel teilt mit, dass der Senat beschlossen habe, den Bezirk Mitte zunftig in sieben Wahlkreise einzuteilen. Er merkt in diesem Zusammenhang an, dass er darauf keinen Einfluss nehmen werde. Das Wahlamt werde nach den statistischen Vorgaben die Wahlkreise neu definieren. Anschließend werde das Ergebnis zur ersten Lesung im Bezirksamt vorgelegt. Ein Beschluss hierzu müsse bis Mitte September gefasst werden. Auf Nachfrage von Herrn Lüthke merkt Herr BzStR von Dassel an, dass die Wahllokale voraussichtlich im Frühsommer 2016 endgültig festgelegt würden. Herr Lüthke bittet daraufhin um Berichterstattung in der Oktobersitzung zum aktuellen Sachstand hinsichtlich der Auswahl von Wahllokalen. Das Thema Wahlkreiszuschnitt werde im Ausschuss nicht behandelt.

Auf seine weitere Nachfrage, regt Herr BzStR von Dassel an, die Zielvereinbarung für seinen Bereich in einer der kommenden Sitzung vorzustellen.

 
 

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