Auszug - Entwurf des Doppelhaushalts 2015 / 2016: Vorstellung der Eckwerte und Überlegungen aus dem Fachbereich, ggf. Bezirksamt im Bereich Wirtschaft, Arbeit, Ordnung, Veterinär-und Lebensmittelaufsicht. In diesem Zusammenhang: Besetzung der Stellen in der Wirtschaftsförderung  

BzStR Spallek teilt mit, dass der Fahrplan der im Bezirksamt beschlossen wurde vorsehe, dass die Übermittlung der Zuweisung an den Bezirk vorliegen müsste und Handlungsbedarfe von SE PersFin erarbeitet werden und am 05.05.14 diese erarbeiteten Ergebnisse den Bezirksamtsmitgliedern zugehen. Ein Bezirksamtsbeschluss zu den Eckwerten der PersFin Bezirksamtssitzung sei für den 26.05. vorgesehen.

Daher können noch keine konkreten Angaben gemacht werden.

Herr Draeger (SPD) teilt mit, dass nicht bis September gewartet werden solle sondern vor Eckwertebeschluss im Mai das Interesse seitens der SPD dafür da sei, einige Schwerpunkte bereits vorab äußern zu wollen.

Des Weiteren würde es begrüßt werden, wenn die Stelle des Leiters/der Leiterin der Wirtschaftsförderung wieder besetzt werden würde und ein Konzept für Wirtschaftsförderung in Mitte erstellt werde.

BzStR Spallek sagt dazu, dass die Stelle des Leiters/der Leiterin nicht mehr existiert und somit nur noch 2,0 Stellen vorhanden seien.

Frau Matischok (SPD) schlägt vor, den Top "Doppelhaushalt" noch einmal auf die nächste Tagesordnung der Sitzung im Juni zu setzen.