Auszug - Entwurf der Anmeldungen für die Investitionsplanung 2015 - 2019  

Herr BV Bertermann (Grüne) möchte wissen, was zum Kapitel 3810, Titel 811 79 Ersatzbeschaffung für diverse unwirtschaftliche Fahrzeuge zu verstehen sei? Des Weiteren bittet er um Erläuterung zum Kapitel 3810, Titel 812 79, Ersatzbeschaffung für diverse unwirtschaftliche technische Geräte.

Herr Spallek hätte sich gewünscht, wenn der diese Fragen im Vorfeld erhalten hätte, damit die Fachabteilung, die heute am Ausschuss teilnimmt, antworten kann. Er sei nicht in der Lage, heute zu antworten und sagt aber zu, die Antworten per Email nach zu reichen.

Er könne nur erklären, dass man gerade im Straßen- und Grünflächenamt dabei sei, mehrere Fahrzeuge, die das Lebenszyklusende erreicht haben, neu zu beschaffen. Es soll e-betriebene Geräte angeschafft werden. Eine Ausschreibung werde vorbereitet.

Herr Bertermann regt an, darüber nach zu denken, bei zukünftigen Vorlagen eine Nachvollziehbarkeit herzustellen.

Da es keine weiten Fragen und Anmerkungen gibt, lässt der Vorsitzende, Herr Sack, über die Drucksache abstimmen.

Die Abstimmung wird wie folgt dargestellt.

5 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 0 Neinstimmen, 4 Enthaltungen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 2 Enthaltungen der Fraktion DIE LINKE, 1 Enthaltung der Fraktion der Piraten.

Der Ausschuss für Soziale Stadt, QM, Verkehr und Grünflächen stimmt der Dringlichkeitsvorlage zur Beschlussfassung des BA bei 7 Ja-Stimmen (SPD, CDU), 0 Nein-Stimmen, 7 Enthaltungen (Bü90/Die Grünen, DIE LINKE, Piraten) zu.

Die Drucksache wird zur endgültigen Beratung dem Hauptausschuss übergeben.