Auszug - Verschiedenes  

 
 
38. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziale Stadt, QM, Verkehr und Grünflächen
TOP: Ö 7
Gremium: Soziale Stadt, QM, Verkehr und Grünflächen Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 22.04.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:30 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr BV Bertermann (Grüne) erinnert daran, dass Herr BzStR Spallek ein Papier dem Ausschuss hinsichtlich Fördermaßnahmen aus GRW-Mittel, Infrastruktur, Tourismus, Regionalmanagement zur Verfügung stellte.

Er fragt nach, ob es vom Bezirksamt aktive Initiativen gibt, mit SenStadtUm abzustimmen, dass eine zeitnahe Bearbeitung der Bauplanungsunterlagen und Freigabe der Mitte erfolgen kann.

Herr BzStR Spallek antwortet, dass die alleinige Zuständigkeit bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung liegt. Es bestehe die Problematik, dass das BA viele Anträge mit Bauplanungsunterlagen versehen habe, die geprüft werden müssen. Man benötige eine geprüfte und freigegebene Bauplanungsunterlage und man benötige auch noch einen Beschluss des Senats, der als Gesamtgremium die zu finanzierenden Vorhaben entscheide. Des Weiteren vermittelt Herr Spallek, dass man sich gerade in der Diskussion befinde, wenn Anträge gestellt wurden und geprüft sind, wer sie umsetzen kann. Diese Problematik sei im Zuge der Personalressourcen zu sehen, wenn Bauvoluminar umgesetzt werden müssen. Man benötige dafür Personal. Setze man große Bauvoluminar um, benötige man mehr Personal. Mitte komme derzeit an einen Punkt, wo man sich nicht mehr in der Lage sehe, alle Maßnahmen mit eigenen Kräften (es sei denn, man erhalte mehr dazu) umsetzen zu können. Das führte z. B. dazu, dass die Maßnahmen im Kulturforum mittlerweile von Berlin Grün GmbH beantragt und durchgeführt werden sollen. Abschließend bemerkt Herr Spallek, wenn man durch Fremdmitteleinsatz hebeln könnte, benötige man aber trotzdem eigenes Personal dafür, was Mitte nicht mehr habe. Man sein Mit der Senatsverwaltung ist man hinsichtlich der Bearbeitung der Bauplanungsunterlagen im Gespräch.

 
 

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