Tagesordnung - 52. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVESTREAM)  

 
 
Bezeichnung: 52. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVESTREAM)
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 16.09.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:15 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Anlagen:
Konsens_B_52_BVV_16.09.2021
Konsens_A_geändert-52_BVV_16.09.2021

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Rückschnitte und Entfernen vieler Büsche und einzelner Bäume in der Cruisingarea im Tiergarten  
Enthält Anlagen
3350/V  
Ö 2.2  
Prüfung Vorkaufsrecht in Millieschutzgebieten durch das BA Mitte  
Enthält Anlagen
3351/V  
Ö 2.3  
Wohnhäuser erhalten  
Enthält Anlagen
3352/V  
Ö 2.4  
Enthält Anlagen
Umsetzung Bezirksantsbeschluss 1654/2021  
Enthält Anlagen
3353/V  
Ö 3  
Feststellen von Dringlichkeiten      
Ö 4     Mitteilungen      
Ö 4.1  
des Vorstandes      
Ö 4.2  
der Fraktionen      
Ö 4.3  
der Ausschüsse      
Ö 4.4  
des Bezirksamtes      
Ö 5  
Konsenslisten      
Ö 6  
Thematische Stunde: "Haus der Weisheit"      
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Offene Plätze zur Sprachförderung  
Enthält Anlagen
3357/V  
Ö 7.2  
Belastung durch den Flohmarkt in der Markstraße  
Enthält Anlagen
3358/V  
Ö 7.3  
Habersaathstr.40-48: Abriss von bezahlbaren Wohnungen verhindern! Leerstand zu Wohnraum!  
Enthält Anlagen
3359/V  
Ö 7.4  
Wie gehen wir mit unseren Lehrkräften um?  
Enthält Anlagen
3360/V  
Ö 7.5  
Auszahlung der von der BVV beschlossenen Aufwandsentschädigungen für die Mitglieder der Stadtteilvertretungen (StV) als „Running-Gag-Posse“ der Bezirksverwaltung?  
Enthält Anlagen
3361/V  
Ö 7.6  
Radverkehrsnetz  
Enthält Anlagen
3362/V  
Ö 7.7  
Finanzplanung des Landes Berlin 2021-2025: Wo ist die Anna-Lindh-Grundschule zu finden?  
Enthält Anlagen
3363/V  
Ö 7.8  
Teepeeland bei Sanierung der Uferpromenade des Spreeuferweges sichern (II)  
Enthält Anlagen
3364/V  
Ö 7.9  
Emdener Straße 2 –Baumaßnahmen im Milieuschutzgebiet nach dem Grundsatz „legal, illegal, scheißegal“ als Ergebnis eines nicht getätig-ten Vorkaufes  
Enthält Anlagen
3365/V  
Ö 7.10  
Was tut sich am Poststadion?  
Enthält Anlagen
3366/V  
Ö 8     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 8.1  
Hat der Bürgermeister die Finanzen nicht im Griff? Erneute Strafzahlung des Bezirks wegen Nichteinhaltung von Finanzregelungen – wie ist das möglich?  
Enthält Anlagen
3367/V  
Ö 8.2  
Barrierefreie Wahllokale im Bezirk Mitte  
Enthält Anlagen
3373/V  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Brandschau in Schulen  
Enthält Anlagen
3316/V  
Ö 9.2  
Wie setzt der Bezirk den Beschluss der BVV-Mitte zum Klimanotstand um?  
Enthält Anlagen
3317/V  
Ö 9.3  
Ein Haus der Weisheit in der Lehrter Straße  
Enthält Anlagen
3318/V  
Ö 9.4  
„Mühlenstube“ – Drogenmeile Müllerstraße  
Enthält Anlagen
3319/V  
Ö 9.5  
Sicherheitsdienste in bezirkseigen Immobilien martialisch oder „Freund und Helfer“  
Enthält Anlagen
3320/V  
Ö 9.6  
Sichere Kreuzung Euler-/Bellermann-/Heidebrinker Straße  
Enthält Anlagen
3321/V  
Ö 9.7  
Keine Wohnhausabrisse und Mieter*innenvertreibung in der Tegeler Straße 2-5 sowie Tegeler Straße 6-7 und Tegeler Straße 1/Fennstraße 33/34 durch Bayer-Schering II  
Enthält Anlagen
3322/V  
Ö 9.8  
Gendarmenmarkt  
Enthält Anlagen
3323/V  
Ö 9.9  
Ist eine Kita nicht von öffentlichem Belang oder warum macht es das Bezirksamt Mitte einer Naturkita so schwer?  
Enthält Anlagen
3324/V  
Ö 9.10  
Sozialleistungen bei Vielehen  
Enthält Anlagen
3325/V  
Ö 9.11  
Parkraumbewirtschaftung Parkzone 72 und Aufhebung jahrelangen Parkpraxis in der Tile-Wardenberg-Straße? (II)  
Enthält Anlagen
3326/V  
Ö 9.12  
Pandemieplan für Mitte – personelle Sicherstellung  
Enthält Anlagen
3327/V  
Ö 10     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12     Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
über den Beschluss des Entwurfs der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans II-83-1VE „Schill-/Kurfürstenstraße“ sowie die Einbringung einer Vorlage in die Bezirksverordnetenversammlung - zur Beschlussfassung -  
Enthält Anlagen
3289/V  
Ö 12.2  
Enthält Anlagen
über die Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Erhaltung der städtebaulichen Eigenart auf Grund der städtebaulichen Gestalt für das Gebiet „Leipziger Straße“ im Bezirk Mitte von Berlin gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB vom 30. Juni 2020, veröffentlicht im GVBl. von Berlin vom 24.Juli 2020, S. 619.  
Enthält Anlagen
3291/V  
Ö 12.3  
Überarbeitung der Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
3310/V  
Ö 13     Dringlichkeitsanträge      
Ö 13.1  
Planungssicherheit schaffen – Schüler*innenhaushalt 2022 fortsetzen und finanziell absichern  
Enthält Anlagen
3349/V  
Ö 13.2  
Sportcasino im Poststadion endlich nutzbar machen  
Enthält Anlagen
3368/V  
Ö 13.3  
Umzugshilfe für das Haus der Weisheit  
Enthält Anlagen
3371/V  
Ö 13.4  
Infektionsschutz und Kontaktnachverfolgung als Gesamtverantwortung des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
3372/V  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Auskömmliche Finanzierung aller Frauenprojekte im Bezirk im nächsten Doppelhaushalt  
Enthält Anlagen
3314/V  
Ö 14.2  
Rathenower Straße 23- Baustopp jetzt!  
Enthält Anlagen
3315/V  
Ö 14.3  
Information der BVV zu planungsrechtlich gefährdeten Wohngebäuden in Mitte  
Enthält Anlagen
3328/V  
Ö 14.4  
200jährige Eiche in der Dresdener Straße und andere Bäume erhalten  
Enthält Anlagen
3329/V  
Ö 14.5  
Ein fester, dauerhafter Standort für Fixpunkt am Leopoldplatz!  
Enthält Anlagen
3330/V  
Ö 14.6  
Krausenstraße  
Enthält Anlagen
3331/V  
Ö 14.7  
Arbeitsgruppe zur Bekämpfung von Sozialbetrug durch Vielehe  
Enthält Anlagen
3332/V  
Ö 14.8  
Den Park an der Südpanke sauber halten – geeignete Mülleimer aufstellen  
Enthält Anlagen
3333/V  
Ö 14.9  
Städtebauliche Erhaltungssatzung für den Wohn- und Gewerbehof in der Koloniestr. 10  
Enthält Anlagen
3334/V  
Ö 14.10  
Präventionsarbeit im Kiez – Veranstaltungsformat retten durch qualifiziertes Beteiligen  
Enthält Anlagen
3335/V  
Ö 14.11  
Eine Kita ist von öffentlichem Belang!  
Enthält Anlagen
3336/V  
Ö 14.12  
Entscheidung überdenken – keine Drogenmeile an der Müllerstraße!  
Enthält Anlagen
3337/V  
Ö 14.13  
Information der BVV zu geplanten Abrissen von Wohngebäuden in Mitte  
Enthält Anlagen
3338/V  
Ö 14.14  
Wedding: Rathausvorplatz für alle II  
Enthält Anlagen
3339/V  
Ö 14.15  
Grauflächenamt im Brüsseler Kiez  
Enthält Anlagen
3340/V  
Ö 14.16  
Keine Wohnhausabrisse und Mieter*innenvertreibung in der Tegeler Straße 2-5 sowie Tegeler Straße 6-7 und Tegeler Straße 1/Fennstraße 33/34 durch Bayer-Schering II  
Enthält Anlagen
3341/V  
Ö 14.17  
Straßenschilder im Afrikanischen Viertel erneuern!  
Enthält Anlagen
3342/V  
Ö 14.18  
Die Gastronomie in der Pandemie unterstützen – Schankgärten offen halten  
Enthält Anlagen
3343/V  
Ö 14.19  
Barrierefreiheit beschleunigen!  
Enthält Anlagen
3344/V  
Ö 14.20  
Gesundheit schützen, Hitzeaktionsplanung vorantreiben  
Enthält Anlagen
3345/V  
Ö 14.21  
13. August im Bezirk gemeinsam mit den Bürger:innen gedenken  
Enthält Anlagen
3346/V  
Ö 14.22  
Transportquerungen erleichtern das Zusammenleben  
Enthält Anlagen
3347/V  
Ö 14.23  
Ackerstraße wirklich entschleunigen  
Enthält Anlagen
3348/V  
Ö 15     Entschließungen      
Ö 16     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen      
Ö 16.1  
Bismarck-Denkmal reinigen!  
Enthält Anlagen
2928/V  
Ö 16.2  
Inklusivität auf unseren Spielplätzen steigern
Enthält Anlagen
2987/V  
Ö 16.3  
Weniger Müll in Mitte II
Enthält Anlagen
3004/V  
Ö 16.4  
Grünanlage an der Panke schützen  
Enthält Anlagen
3059/V  
Ö 16.5  
Ein neues Zentrum für Kinder und Jugendliche am Sprengelkiez!  
Enthält Anlagen
3066/V  
Ö 16.6  
Inklusion fördern – Projekt „The Soul Office“ finanziell unterstützen
Enthält Anlagen
3135/V  
Ö 16.7  
Sanierungsziele in den Sanierungsgebieten in Mitte anpassen!
Enthält Anlagen
3154/V  
Ö 16.8  
Zuwendungen nur bei Einhaltung politischer Neutralität  
Enthält Anlagen
3187/V  
Ö 16.9  
Ein Kieztreff für das Hansaviertel und das südliche Moabit  
Enthält Anlagen
3189/V  
Ö 16.10  
Fußverkehr statt Durchgangsverkehr im Brüsseler Kiez  
Enthält Anlagen
3190/V  
Ö 16.11  
Rehberge – wohin mit dem Müll  
Enthält Anlagen
3192/V  
Ö 16.12  
Öffentliche Räume attraktiver machen - mehr Sitzbänke für Mitte  
Enthält Anlagen
3194/V  
Ö 16.13  
Baudenkmäler schützen
Enthält Anlagen
3195/V  
Ö 16.14  
Parkcafé Rehberge checken!  
Enthält Anlagen
3197/V  
Ö 16.15  
Zusammen für mehr Kitaplätze in Mitte
Enthält Anlagen
3200/V  
Ö 16.16  
Parkcafé Rehberge fördern!
Enthält Anlagen
3201/V  
Ö 16.17  
Zeitgemäße Stellenbewertung in Mitte – Wirkt sich die 2019 weiterentwickelte Eingruppierungsordnung im TV-L für Beschäftigte im BA -Mitte aus?
Enthält Anlagen
3202/V  
Ö 16.18  
Immobilienmanagement stärken – konsequent gegen Schimmel in Schulen und anderen öffentlichen Gebäuden vorgehen
Enthält Anlagen
3203/V  
Ö 16.19  
BVG Haltestellen
Enthält Anlagen
3205/V  
Ö 16.20  
Eine:n Graffiti-Beauftragte:n für Berlin-Mitte  
Enthält Anlagen
3206/V  
Ö 16.21  
Bei der Entwicklung neuer Gewerbeflächen an Handwerksbetriebe, kulturaffines Gewerbe und Spin-Offs aus wissenschaftlichem Kontext denken  
Enthält Anlagen
3208/V  
Ö 16.22  
Personal für das Bezirksamt gewinnen  
Enthält Anlagen
3212/V  
Ö 16.23  
WC-Führer für Mitte  
Enthält Anlagen
3271/V  
Ö 16.24  
Fortsetzung der Fahrradstraße Stargarder Straße über Gleimtunnel/Gleimstraße auf das Gebiet des Bezirks Mitte  
Enthält Anlagen
3272/V  
Ö 16.25  
Kunst und Kultur im Monbijoupark – Wintersaison 2021/22 jetzt vorbereiten  
Enthält Anlagen
3273/V  
Ö 16.26  
Abfall vermeiden durch Zuschuss für Mehrwegwindeln  
Enthält Anlagen
3275/V  
Ö 16.27  
Jugendverkehrsschule gemeinsam voranbringen
Enthält Anlagen
3278/V  
Ö 16.28  
Erinnerung und Begegnung Polnisch-Deutsche Geschichte  
Enthält Anlagen
3279/V  
Ö 16.29  
Umweltbildung von Anfang an und lebenslang im Bezirk fördern und entwickeln – Für mehr Grüne Lernorte in Mitte  
Enthält Anlagen
3282/V  
Ö 16.30  
Eine Leichtbauhalle für die Dauer von drei Jahren oder ein Dauerpacht-Angebot für das Haus der Weisheit
Enthält Anlagen
3284/V  
Ö 16.31  
E-Mobilität fördern – Lademöglichkeiten für Elektrofahrzeuge in Garagen und auf Mieterparkpätzen der Wohnungsgesellschaften errichten.
Enthält Anlagen
3285/V  
Ö 16.32  
Parkcafé Rehberge endlich einer Nutzung zuführen!  
Enthält Anlagen
3287/V  
Ö 17     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
               
 
 

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