Tagesordnung - 35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 20.02.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:45 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Anlagen:
Konsens_A_35_BVV_20_02_2020
Nicht-Konsensliste_35_BVV_20.02.2020
Konsens_C_35_BVV_20_02_2020
Konsens_B_35_BVV_20_02_2020geändert

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
- Verschmutzte Gehwege durch Krähen - Zustand von Gehwegen - Bebauung Parkflächen Rochstraße geplant?  
Enthält Anlagen
2326/V  
Ö 2.2  
Bedarfsgemeinschaften  
Enthält Anlagen
2327/V  
Ö 2.3  
Betreuungsplatz für Kita  
Enthält Anlagen
2328/V  
Ö 2.4  
Vorstellungen in den Märchenhütten im Monbijoupark  
Enthält Anlagen
2331/V  
Ö 2.5  
Vorstellungen in den Märchenhütten im Monbijoupark  
2332/V  
Ö 2.6  
Bedarfsgemeinschaften nach dem SGB II  
Enthält Anlagen
2399/V  
Ö 2.7  
Bedarfsgemeinschaften nach dem SGB II - Wohnen  
Enthält Anlagen
2400/V  
Ö 3  
Feststellen von Dringlichkeiten      
Ö 4     Mitteilungen      
Ö 4.1  
des Vorstandes      
Ö 4.2  
der Fraktionen      
Ö 4.3  
der Ausschüsse      
Ö 4.4  
des Bezirksamtes      
Ö 5  
Konsenslisten      
Ö 6  
Thematische Stunde      
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Standesamt in Not  
Enthält Anlagen
2374/V  
Ö 7.2  
Unnötige Entwurzelung der Bäume und Sträucher vor der Charlotte-Pfeffer-Schule?  
Enthält Anlagen
2375/V  
Ö 7.3  
Wie geht’s weiter mit dem Café Leo?  
Enthält Anlagen
2376/V  
Ö 7.4  
Das Bezirksamt Mitte und der Mietendeckel  
Enthält Anlagen
2377/V  
Ö 7.5  
Welche Fortschritte gibt es für das Himmelbeet?  
Enthält Anlagen
2378/V  
Ö 7.6  
Wie geht es unter der Bahnbrücke in der Tegeler Straße weiter?  
Enthält Anlagen
2379/V  
Ö 7.7  
Erreichbarkeit des Ordnungsamts  
Enthält Anlagen
2380/V  
Ö 7.8  
Kiezhaus als neue Register-Anlaufstelle  
Enthält Anlagen
2381/V  
Ö 7.9  
Mindestlohn für die Beschäftigten der Schulcaterer in Mitte  
Enthält Anlagen
2382/V  
Ö 7.10  
Leerstandswohnungen im Bezirk Mitte  
Enthält Anlagen
2383/V  
Ö 7.11  
Ist das Büroflächenkonzept des Bezirks Mitte fertig?  
Enthält Anlagen
2384/V  
Ö 7.12  
Aktueller Stand Bahnhof Perleberger Brücke bei der S21  
Enthält Anlagen
2385/V  
Ö 7.13  
Wie weiter mit den Obdachlosen?  
Enthält Anlagen
2386/V  
Ö 7.14  
Immer noch keine Ausschreibung der Pförtnerdienste  
Enthält Anlagen
2387/V  
Ö 7.15  
Ganzjährige Kältehilfeplätze auch in Mitte  
Enthält Anlagen
2388/V  
Ö 7.16  
Drogen und Müll in der Gleim-Oase?  
Enthält Anlagen
2389/V  
Ö 7.17  
Karl-Marx-Allee - Wegfall der Parkplätze und ihre Auswirkung auf die Bezirkskasse  
Enthält Anlagen
2390/V  
Ö 7.18  
Bedarfsgemeinschaften ohne Mietkostenübernahme  
Enthält Anlagen
2391/V  
Ö 7.19  
Verbindungen des Bezirksamtes zum Berliner Baulöwen Christian Krawinkel  
Enthält Anlagen
2392/V  
Ö 7.20  
Gibt es eine Verkehrslenkung für die Touristenbusse in Mitte?  
Enthält Anlagen
2393/V  
Ö 7.21  
Zusammenarbeit mit den örtlichen Initiativen bei der Bekämpfung der Zweckentfremdung von Wohnraum in Mitte  
Enthält Anlagen
2394/V  
Ö 8     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 8.1  
Brand am Leopoldplatz  
Enthält Anlagen
2395/V  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Situation in den Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
2333/V  
Ö 9.2  
Einbürgerungen  
Enthält Anlagen
2334/V  
Ö 9.3  
Großflächenwerbung an bewohnten Häusern  
Enthält Anlagen
2335/V  
Ö 9.4  
Wie viele Stellen sind im Gesundheitsamt nicht besetzt?  
Enthält Anlagen
2336/V  
Ö 9.5  
Tag der Solidarität - wie sind die Ergebnisse im Bezirk Mitte?  
Enthält Anlagen
2337/V  
Ö 9.6  
Dreck und Müll  
Enthält Anlagen
2338/V  
Ö 9.7  
Was tut das Bezirksamt gegen illegalen Sperrmüll?  
Enthält Anlagen
2339/V  
Ö 9.8  
„Nacht der Solidarität“  
Enthält Anlagen
2340/V  
Ö 9.9  
Nahversorgung in den Kiezen sichern!  
Enthält Anlagen
2341/V  
Ö 9.10  
Spiel und Spaß im Schillerpark?  
Enthält Anlagen
2342/V  
Ö 9.11  
Investorenmittel für Schulstandorte nutzen und nicht auf‘s Spiel setzen  
Enthält Anlagen
2343/V  
Ö 9.12  
Wiederaufbau der Bauakademie  
Enthält Anlagen
2344/V  
Ö 9.13  
Prüfen bis es zu spät ist? Was wird nun aus dem Bolzplatz Pohlstraße 8?  
Enthält Anlagen
2345/V  
Ö 10     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10.1  
die Wahl und Berufung eines stimmberechtigten Mitglieds des Jugendhilfeausschusses gemäß § 35 Abs. 5 Nr. 2 AG KJHG in Verbindung mit § 35 Abs. 9 AG KJHG  
Enthält Anlagen
2369/V  
Ö 10.2  
Berufung von beratenden Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
2370/V  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Verordnung über die Erhaltung der städtebaulichen Eigenart auf Grund der städtebaulichen Gestalt gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für das Gebiet "Leipziger Straße" im Bezirk Mitte von Berlin  
Enthält Anlagen
2323/V  
Ö 12     Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung      
Ö 13     Dringlichkeitsanträge      
Ö 13.1  
Nahtlose Fortführung des Angebots JARA auf dem Alexanderplatz  
Enthält Anlagen
2371/V  
Ö 13.2  
Bezirkliche Gedenkfeier zum Jahrestag des Judenpogroms von 1510 am 19. Juli 2020  
Enthält Anlagen
2373/V  
Ö 13.3  
Schnelle Schadensbehebung am Leopoldplatz  
Enthält Anlagen
2396/V  
Ö 13.4  
Sicherer Schulweg auch für unsere Kleinsten: Laterne vor der Anderson-Grundschule umgehend wieder zum Strahlen bringen.  
Enthält Anlagen
2397/V  
Ö 13.5  
Wiederaufbau des Aufenthaltsbereichs für die so genannte „Trinkerszene“ am Leopoldplatz  
Enthält Anlagen
2398/V  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
kontinuierliche Arbeit des Oromo Horn von Afrika Zentrums sichern  
Enthält Anlagen
2367/V  
Ö 14.2  
Illegales Hütchenspiel  
Enthält Anlagen
2346/V  
Ö 14.3  
Frühjahrsputz bei Himmelbeet  
Enthält Anlagen
2347/V  
Ö 14.4  
MINT-Kompetenzzentrum am Campus Bernauer Straße ermöglichen  
Enthält Anlagen
2348/V  
Ö 14.5  
Denkmalschutz und Barrierefreiheit endlich gemeinsam denken  
Enthält Anlagen
2349/V  
Ö 14.6  
Uferhallen als Kulturstandort erhalten!  
Enthält Anlagen
2350/V  
Ö 14.7  
Informationsstele reinigen  
Enthält Anlagen
2351/V  
Ö 14.8  
Indymediawerbung am Leopoldplatz entfernen  
Enthält Anlagen
2352/V  
Ö 14.9  
Verkehrsberuhigung in Wohnkiezen – „Superblocks“ (Superilles) auch für Mitte  
Enthält Anlagen
2353/V  
Ö 14.10  
Ehemaliges Moabiter Krankenhaus als Standort für soziale und gesundheitliche Dienstleistungen ausbauen  
Enthält Anlagen
2354/V  
Ö 14.11  
„Ball der Vielfalt“ auch in Mitte  
Enthält Anlagen
2355/V  
Ö 14.12  
Altglassammelcontainer – Standorte bekanntgeben  
Enthält Anlagen
2356/V  
Ö 14.13  
Mehr Rücksicht auf Fußgänger an Bushaltestellen  
Enthält Anlagen
2357/V  
Ö 14.14  
Anordnung Tempo 30 für die Veteranenstraße  
Enthält Anlagen
2358/V  
Ö 14.15  
Querung Fennstraße endlich sicher machen  
Enthält Anlagen
2360/V  
Ö 14.16  
Eine neue Chance für ein Monbijoutheater!  
Enthält Anlagen
2359/V  
Ö 14.17  
Verkehrssicherheit im Brüsseler Kiez erhöhen  
Enthält Anlagen
2361/V  
Ö 14.18  
Mietendeckel in Mitte effektiv und konsequent umsetzen  
Enthält Anlagen
2362/V  
Ö 14.19  
Strategie für eine zukunftsfähige Quartiersentwicklung der Friedhofsflächen St. Johannes Evangelist  
Enthält Anlagen
2366/V  
Ö 14.20  
Bebauungsplanentwurf II-7b-1VE „Strom-/Turmstraße“ Bürgerbeteiligung mit öffentlicher Veranstaltung unterstützen  
Enthält Anlagen
2363/V  
Ö 14.21  
Beteiligungsbeirat für die Leitlinien der Bürgerbeteiligung in Mitte – BVV-Beschluss DS 1791/V vom 21.11.2019 umsetzen  
Enthält Anlagen
2364/V  
Ö 14.22  
Großflächenwerbung an bewohnten Wohnhäusern  
Enthält Anlagen
2365/V  
Ö 15     Entschließungen      
Ö 16     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen      
Ö 16.1  
Gute Kulisse – mit Menschen!  
Enthält Anlagen
1959/V  
Ö 16.2  
Aufwertung der Friedrichstraße
Enthält Anlagen
2047/V  
Ö 16.3  
Verkehr in Wohnquartieren reduzieren: Diagonalsperren auch für Mitte!
Enthält Anlagen
2096/V  
Ö 16.4  
Sechs neue Pavillons für die Karl-Marx-Allee – öffentliche und bedarfsorientierte Nutzung durch Transparenz und Bürgerbeteiligung gewährleisten
Enthält Anlagen
2159/V  
Ö 16.5  
Für einen sicheren Nahverkehr: Drogenkonsum im Berliner Nahverkehr den Kampf ansagen!  
Enthält Anlagen
2226/V  
Ö 16.6  
Karl-Marx-Allee: Bürger*innenbeteiligung beachten
Enthält Anlagen
2228/V  
Ö 16.7  
Sitzbänke auf der Müllerstrasse wieder aufstellen!
Enthält Anlagen
2231/V  
Ö 16.8  
Wer duale Ausbildung sucht, soll sie auch erhalten!
Enthält Anlagen
2232/V  
Ö 16.9  
Ausbau der Fahrradinfrastruktur digital darstellen
Enthält Anlagen
2235/V  
Ö 16.10  
Schilder mit nicht mehr aktuellen Telefonnummern  
Enthält Anlagen
2236/V  
Ö 16.11  
Behindertengerechte WC- und Sanitär-Anlagen in der Arminiusmarkthalle (Moabit) herstellen  
Enthält Anlagen
2237/V  
Ö 16.12  
Querung der Weddingstr. Ecke Reinickendorfer Str. sicherer machen  
Enthält Anlagen
2280/V  
Ö 16.13  
Besucher*innenumfrage in Wohnungslosentagesstätten  
Enthält Anlagen
2282/V  
Ö 16.14  
Querungshilfe in der Graunstr. einrichten  
Enthält Anlagen
2286/V  
Ö 16.15  
Keine Verpollerung der Radwege  
Enthält Anlagen
2287/V  
Ö 16.16  
Verkehrsberuhigung in Tiergarten Süd
Enthält Anlagen
2288/V  
Ö 16.17  
Krankenhausbeirat und Psychiatriebeirat wieder regelmäßig einberufen  
Enthält Anlagen
2295/V  
Ö 17     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 17.1  
Information und Veröffentlichung von Gutachten (II)  
Enthält Anlagen
1086/IV  
Ö 17.2  
Strukturierter Prozess für neue Stellen im Bezirk Mitte
Enthält Anlagen
1180/V  
Ö 17.3  
Freie Stellen schnell besetzen – Einführung eines zentralen Personalmanagements prüfen  
Enthält Anlagen
1321/V  
Ö 17.4  
Theater im Monbijoupark auf neue Füße stellen - unterbrechungsfreien Kulturbetrieb auch im Sommer 2019 sicherstellen
Enthält Anlagen
1787/V  
Ö 17.5  
Errichtung eines weiteren Drogenkonsumraums
Enthält Anlagen
1861/V  
Ö 17.6  
Fahrradstreifen in der Turmstraße sicher machen  
Enthält Anlagen
1864/V  
Ö 17.7  
Das Mitte Museum soll wachsen  
Enthält Anlagen
1873/V  
Ö 17.8  
Drogenprobleme in der Heinrich-Heine-Straße lösen  
Enthält Anlagen
1886/V  
Ö 17.9  
Grenzwachturm in der Erna-Berger-Straße retten!  
Enthält Anlagen
2065/V  
Ö 17.10  
Entwicklung einer Kleingartenanlage im Volkspark Rehberge  
Enthält Anlagen
2325/V  
Ö 17.11  
Evaluation der Umsetzung der Leitlinien für Bürgerbeteiligung  
Enthält Anlagen
2329/V  
Ö 17.12  
Beschluss über das Anhörungsergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans II-83-1VE „Schill-/Kurfürstenstraße“ und die Durchführung der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
2330/V  
               
 
 

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