Tagesordnung - 34. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVESTREAM)  

 
 
Bezeichnung: 34. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVESTREAM)
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 23.01.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:05 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Anlagen:
Konsens_A_34_BVV_23_01_2020
Konsens_B_34_BVV_23_01_2020
Konsens_C_34_BVV_23_01_2020

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Parkverbot Rathausstraße und Nikolaiviertel  
Enthält Anlagen
2302/V  
Ö 2.2  
Stellenbesetzung für Sozialarbeiter/-in beim Träger FIXPUNKT  
Enthält Anlagen
2304/V  
Ö 3  
Feststellen von Dringlichkeiten      
Ö 4     Mitteilungen      
Ö 4.1  
des Vorstandes      
Ö 4.2  
der Fraktionen      
Ö 4.3  
der Ausschüsse      
Ö 4.4  
des Bezirksamtes      
Ö 5  
Konsenslisten      
Ö 6  
Thematische Stunde      
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Integratives Wohnen in Mitte  
Enthält Anlagen
2306/V  
Ö 7.2  
Frühkindliche Sprachförderung im Bezirk Mitte  
Enthält Anlagen
2307/V  
Ö 7.3  
Clanfriseure im Wedding  
Enthält Anlagen
2308/V  
Ö 7.4  
Bezirksamt erhöht Parkdruck in Mitte ausgleichslos?  
Enthält Anlagen
2309/V  
Ö 7.5  
Zwangsräumungen 2019  
Enthält Anlagen
2310/V  
Ö 7.6  
Unterbringung schulpflichtiger Kinder ohne Deutschkenntnisse in Mitte?  
Enthält Anlagen
2311/V  
Ö 7.7  
Beteiligung bei der Erneuerung des Spielplatzes in der Grünanlage Schumannstr/Reinhardtstraße  
Enthält Anlagen
2312/V  
Ö 7.8  
Sicher mit dem Fahrrad nach Kopenhagen  
Enthält Anlagen
2313/V  
Ö 7.9  
Was soll in der Triftstraße passieren?  
Enthält Anlagen
2314/V  
Ö 7.10  
Wer bezahlt den durch die ZPS-Stele entstandenen Schaden?  
Enthält Anlagen
2315/V  
Ö 7.11  
Zusammenarbeit von Bezirken und Trägern der Wohnungslosenhilfe bei der Straßensozialarbeit - wer ist dafür verantwortlich, dass es hierzu nicht voran geht?  
Enthält Anlagen
2316/V  
Ö 7.12  
Fachplan Grün- und Freiflächen endlich vorlegen!  
Enthält Anlagen
2317/V  
Ö 7.13  
Wird die Bundestagswiese nun wieder austrocknen?  
Enthält Anlagen
2318/V  
Ö 7.14  
10 Minuten – alle Zeit der Welt  
Enthält Anlagen
2319/V  
Ö 7.15  
Mondpreise für Widersprüche gegen die Straßenumbenennungen im afrikanischen Viertel?  
Enthält Anlagen
2320/V  
Ö 7.16  
Geschäftsstraßenmanagement Müllerstraße am Ende  
Enthält Anlagen
2321/V  
Ö 7.17  
Werden die Gehwege im Frühling frei für Fußgänger*innen sein?  
Enthält Anlagen
2322/V  
Ö 8     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 8.1  
Kein Interesse am Musterprozess?  
Enthält Anlagen
2305/V  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Schulreinigung – künftig kommunal!  
Enthält Anlagen
2324/V  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Wie gut werden die Spritzenentsorgungseimer angenommen?  
Enthält Anlagen
2275/V  
Ö 9.2  
Radverkehrsbeauftragter in Mitte?  
Enthält Anlagen
2270/V  
Ö 9.3  
Mietendeckel vs. Baugenehmigungen?  
Enthält Anlagen
2277/V  
Ö 9.4  
Wie ist die Lage der Wochenmärkte im Bezirk Mitte?  
Enthält Anlagen
2272/V  
Ö 9.5  
Gute Arbeit ermöglichen statt prekäre Minijobs: Welchen Stellenwert hat für das Bezirksamt die Tagesreinigung von Gebäuden?  
Enthält Anlagen
2273/V  
Ö 9.6  
Schimmel und kein Ende II  
Enthält Anlagen
2274/V  
Ö 9.7  
Kita-Ausbau  
Enthält Anlagen
2276/V  
Ö 9.8  
Gewalt im Amateurfußball in Berlin-Mitte  
Enthält Anlagen
2271/V  
Ö 9.9  
Wie weiter mit den illegalen Hütchenspielern?  
Enthält Anlagen
2278/V  
Ö 10     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12     Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung      
Ö 13     Dringlichkeitsanträge      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Nachbarschafts- und Bildungszentrum für das QM-Gebiet Pankstraße  
Enthält Anlagen
2264/V  
Ö 14.2  
Plantagenstraße zur Spielstraße  
Enthält Anlagen
2265/V  
Ö 14.3  
Runder Tisch zur Rathenower Str. 15-18 & Moratorium des Teilabrisses  
Enthält Anlagen
2279/V  
Ö 14.4  
Querung der Weddingstr. Ecke Reinickendorfer Str. sicherer machen  
Enthält Anlagen
2280/V  
Ö 14.5  
Zigarettenstummel richtig entsorgen - Aktionskampagne 2020 starten!  
Enthält Anlagen
2281/V  
Ö 14.6  
Besucher*innenumfrage in Wohnungslosentagesstätten  
Enthält Anlagen
2282/V  
Ö 14.7  
Bessere Verkehrsanbindung der Europacity  
Enthält Anlagen
2283/V  
Ö 14.8  
Mobility Data Specification auch für Berlin  
Enthält Anlagen
2284/V  
Ö 14.9  
Freischaffende Künstler*innen in Mitte stärken  
Enthält Anlagen
2285/V  
Ö 14.10  
Querungshilfe in der Graunstr. einrichten  
Enthält Anlagen
2286/V  
Ö 14.11  
Keine Verpollerung der Radwege  
Enthält Anlagen
2287/V  
Ö 14.12  
Verkehrsberuhigung in Tiergarten Süd  
Enthält Anlagen
2288/V  
Ö 14.13  
Handlungsempfehlungen der „Prüfgruppe Korruptionsprävention“ konsequent umsetzen  
Enthält Anlagen
2289/V  
Ö 14.14  
Erklär- und Gendenktafel für Leonhard Euler auf dem Leonhard Euler Spielplatz im Gesundbrunnen  
Enthält Anlagen
2290/V  
Ö 14.15  
Stadtklima verbessern, Grünflächen entsiegeln  
Enthält Anlagen
2291/V  
Ö 14.16  
Clärchens Ballhaus erhalten!  
Enthält Anlagen
2292/V  
Ö 14.17  
Umweltgerechtigkeit ist Querschnittsaufgabe im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
2293/V  
Ö 14.18  
Jakobsweg in Mitte ausschildern  
Enthält Anlagen
2294/V  
Ö 14.19  
Krankenhausbeirat und Psychiatriebeirat wieder regelmäßig einberufen  
Enthält Anlagen
2295/V  
Ö 14.20  
Größere Baumscheiben für Straßenbäume  
Enthält Anlagen
2296/V  
Ö 14.21  
Ein Haus der Hilfe für Mitte  
Enthält Anlagen
2297/V  
Ö 14.22  
Spreeuferweg im Nikolaiviertel  
Enthält Anlagen
2298/V  
Ö 14.23  
Bezirkliche Solar-B-Plan-Regelungen für mehr Klimaschutz  
Enthält Anlagen
2299/V  
Ö 14.24  
Neuköllner Handlungskonzept als Vorbild für Mitte  
Enthält Anlagen
2300/V  
Ö 15     Entschließungen      
Ö 16     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen      
Ö 16.1  
Leerstand nutzen: Zwischennutzungen und ein „Haus der Hilfe“ in der Schulstraße 97 ermöglichen  
Enthält Anlagen
2007/V  
Ö 16.2  
Entscheidend is auf´m Platz – Bezug zu Alfred Döblin und Hauptwerk mit ins „Konzept Alexanderplatz“  
Enthält Anlagen
2008/V  
Ö 16.3  
Der Bezirk-Mitte erkennt den Klimanotstand an
Enthält Anlagen
2035/V  
Ö 16.4  
Durchsetzung der Nachtruhe am Weinbergsweg/Volkspark am Weinbergsweg, Rosenthaler Platz und Umgebung und im Weinbergspark
Enthält Anlagen
2091/V  
Ö 16.5  
Barrierefreiheit in Mitte herstellen!  
Enthält Anlagen
2092/V  
Ö 16.6  
Mehr Straßenpumpen in Mitte zur Bewässerung von Bäumen  
Enthält Anlagen
2100/V  
Ö 16.7  
Gedenktafel für Franziska Bereit
Enthält Anlagen
2155/V  
Ö 16.8  
Barrierefreiheit in Mitte herstellen – auch an Bushaltestellen  
Enthält Anlagen
2158/V  
Ö 16.9  
Jugendberufshilfe im Bezirk - Angebote für junge Schulpflichtige ausbauen und inklusiv weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
2240/V  
Ö 17     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 17.1  
Bericht über Partnerschaften des Bezirks
Enthält Anlagen
1369/II  
Ö 17.2  
Überfällige Befragung der Beschäftigten durchführen  
Enthält Anlagen
1862/IV  
Ö 17.3  
Führungskräftefeedback in der Bezirksverwaltung Mitte umsetzen!  
Enthält Anlagen
2637/IV  
Ö 17.4  
B12 – Menschenunwürdige Zustände beenden!  
Enthält Anlagen
0110/V  
Ö 17.5  
Moabit, aber sicher!  
Enthält Anlagen
0221/V  
Ö 17.6  
Betreuungszeiten der Hausmeister den Öffnungszeiten von Schulen anpassen  
Enthält Anlagen
0412/V  
Ö 17.7  
Stellenbesetzung in der Wirtschaftsförderung
Enthält Anlagen
0774/V  
Ö 17.8  
Modellprojekt „Parkplatz-Öffnung nach Ladenschluss“ einrichten  
Enthält Anlagen
1100/V  
Ö 17.9  
Mobilitätsgesetz in Mitte
Enthält Anlagen
1603/V  
Ö 17.10  
Beschäftigte in Öffentlichen Bibliotheken stärken
Enthält Anlagen
1608/V  
Ö 17.11  
SIWANA nicht im Alleingang – BVV einbeziehen und Transparenz sichern
Enthält Anlagen
1616/V  
Ö 17.12  
Schulisches Mobilitätsmanagement in Mitte fördern und unterstützen – Landesprogramm initiieren  
Enthält Anlagen
1733/V  
Ö 17.13  
Beschlüsse der BVV umgesetzt  
Enthält Anlagen
1737/V  
Ö 17.14  
Gefahrstelle am Hotel Meininger beseitigen  
Enthält Anlagen
1854/V  
Ö 17.15  
Wochenmarkt in der Europacity  
Enthält Anlagen
2048/V  
Ö 17.16  
Beschluss über die Einstellung des Bebauungsplanverfahrens 1-70a (ehemaliges Haus der Statistik), die Aufstellung des Bebauungsplanes 1-105 (ehemaliges Haus der Statistik) und die Änderung der räumlichen Geltungsbereiche der in Aufstellung befindlichen Bebauungspläne 1.70b (Bereich Mollstraße 4) und 1-82a (Bereich Berolinastraße)  
Enthält Anlagen
2266/V  
Ö 17.17  
Beschluss über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans II-26-1VE „Birkenstraße 1“ und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und Behördenbeteiligungen gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB  
Enthält Anlagen
2267/V  
Ö 17.18  
Kriterien für die Genehmigung von Wohnungskäufen nach § 172 Abs. 4 Satz 4 BauGB in den Gebieten mit Verordnungen zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs im Bezirk Mitte  
Enthält Anlagen
2268/V  
Ö 17.19  
Projektvereinbarung zur Errichtung einer Mittelpunktbibliothek innerhalb des Neubau-Vorhabens der Staatsanwaltschaft in der Turmstraße 22  
Enthält Anlagen
2301/V  
               
 
 

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