Tagesordnung - 33. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVESTREAM und INTEGRATIONSPREISVERLEIHUNG)  

 
 
Bezeichnung: 33. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVESTREAM und INTEGRATIONSPREISVERLEIHUNG)
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 19.12.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:35 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Anlagen:
Konsens_A_33_BVV_19.12.2019
Konsens_B_33_BVV_19_12_2019
Konsens_C_33_BVV_19_12_2019

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2     Einwohneranfragen      
Ö 2.1  
Spielhallengesetz durchsetzen  
Enthält Anlagen
2262/V  
Ö 2.2  
Gebäudeensemble in der Rathenower Straße unter Denkmalschutz stellen  
Enthält Anlagen
2263/V  
Ö 3  
Verleihung des Integrationspreises 2019      
Ö 4  
Feststellen von Dringlichkeiten      
Ö 5     Mitteilungen      
Ö 5.1  
des Vorstandes      
Ö 5.2  
der Fraktionen      
Ö 5.3  
der Ausschüsse      
Ö 5.4  
des Bezirksamtes      
Ö 6  
Konsenslisten      
Ö 7  
Thematische Stunde      
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Was ist mit dem Real auf der Müllerstraße?  
Enthält Anlagen
2245/V  
Ö 8.2  
Wann werden die Pförtnerdienste wieder in öffentliche Hand kommen?  
Enthält Anlagen
2246/V  
Ö 8.3  
Transportdienste  
Enthält Anlagen
2247/V  
Ö 8.4  
Wann wird die Aschesäule vor dem Reichstag entfernt?  
Enthält Anlagen
2248/V  
Ö 8.5  
Beschlagnahmung von Wohnraum nach ASOG – Hindert die geläufige Unterbringungspraxis das Bezirksamt hieran?  
Enthält Anlagen
2249/V  
Ö 8.6  
Köllnischer Park: Sanierung oder nicht, das ist hier die Frage  
Enthält Anlagen
2250/V  
Ö 8.7  
Kinderwagen in Cafés ausgesperrt  
Enthält Anlagen
2251/V  
Ö 8.8  
Anna-Lindh-Grundschule – Hausmeisterwohnung immer noch ungenutzt!  
Enthält Anlagen
2252/V  
Ö 8.9  
E-Mobilität in Mitte- wie sind wir derzeit aufgestellt?  
Enthält Anlagen
2253/V  
Ö 8.10  
Wo bleibt der Hund?  
Enthält Anlagen
2254/V  
Ö 8.11  
Grünanlage auf der Fischerinsel  
Enthält Anlagen
2255/V  
Ö 8.12  
Schulische Sanierungsvorhaben nicht auf die lange Bank schieben  
Enthält Anlagen
2256/V  
Ö 8.13  
Gießt Mitte genug?  
Enthält Anlagen
2257/V  
Ö 8.14  
Wie geht es weiter im Hansaviertel?  
Enthält Anlagen
2258/V  
Ö 8.15  
Ein weiteres Jahr JARA  
Enthält Anlagen
2259/V  
Ö 9     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 9.1  
Was unternimmt das Bezirksamt für die Lebensmittelsicherheit?  
Enthält Anlagen
2260/V  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Wie weiter auf dem Zentralen Festplatz?  
Enthält Anlagen
2208/V  
Ö 10.2  
Erste Konsequenzen aus den neuen Leitlinien zur Wohnungslosenarbeit in Berlin  
Enthält Anlagen
2209/V  
Ö 10.3  
Bürgerbeteiligung? Nix da, in Mitte wird von oben rein- und durchregiert!  
Enthält Anlagen
2210/V  
Ö 10.4  
Weshalb wurde die Instrumentalisierung von Holocaust-Opfern durch das linksgerichtete „Zentrum für politische Schönheit“ (ZPS) vor dem Reichstag so lange geduldet?  
Enthält Anlagen
2211/V  
Ö 10.5  
Autofreie Friedrichstraße  
Enthält Anlagen
2212/V  
Ö 10.6  
Jeden Tag in Mitte eine Zwangsräumung und trotzdem keine Mittel vom Senat für den Aufbau integrierter Fachstellen zur Prävention von Wohnungslosigkeit: Wie geht es nun weiter?  
Enthält Anlagen
2213/V  
Ö 10.7  
Azubis und der Bezirk - wie läuft hier die Ausbildung des Nachwuchses?  
Enthält Anlagen
2214/V  
Ö 10.8  
Umsetzung des Digitalpakts in Mitte  
Enthält Anlagen
2215/V  
Ö 10.9  
Drogenkonsum auf den Bahnhöfen in unserem Bezirk - was wird getan?  
Enthält Anlagen
2216/V  
Ö 10.10  
EU-Freizügigkeit und Leistungsmissbrauch  
Enthält Anlagen
2217/V  
Ö 10.11  
Fahrverbote in Berlin-Mitte  
Enthält Anlagen
2218/V  
Ö 10.12  
Mal wieder die Betriebssystemausstattung der Verwaltung mit Windows  
Enthält Anlagen
2219/V  
Ö 10.13  
Umstrittene Aktion des Zentrums für pol. Schönheit?  
Enthält Anlagen
2220/V  
Ö 10.14  
Sperrung der Friedrichstr. im Jahr 2020?  
Enthält Anlagen
2221/V  
Ö 10.15  
Informationsstelen für Touristen im Bezirk?  
Enthält Anlagen
2222/V  
Ö 10.16  
„Keine Barrierefreiheit in Moabit?“  
Enthält Anlagen
2223/V  
Ö 11     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2018  
Enthält Anlagen
2201/V  
Ö 12.2  
Änderung zu § 51 der Geschäftsordnung der BVV Mitte  
Enthält Anlagen
2243/V  
Ö 13     Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung      
Ö 13.1  
Schulentwicklungsplanung für den Bezirk Mitte für die Schuljahre 2018/19 bis 2030/31  
Enthält Anlagen
2066/V  
Ö 13.2  
Sitzungskalender 2020
Enthält Anlagen
2067/V  
Ö 14     Dringlichkeitsanträge      
Ö 14.1  
Erreichbarkeit der Beratungsstelle für behinderte, krebskranke und sehbehinderte Menschen  
Enthält Anlagen
2244/V  
Ö 15     Anträge      
Ö 15.1  
Engere Taktung der Linie 120  
Enthält Anlagen
2156/V  
Ö 15.2  
Kinder und Jugendliche an Spielplatzentwicklung beteiligen  
Enthält Anlagen
2162/V  
Ö 15.3  
Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Zulässigkeit von Sanktionen in der Grundsicherung für Arbeitssuchende  
Enthält Anlagen
2163/V  
Ö 15.4  
Temporäre Spielstraßen auch in Mitte unterstützen!  
Enthält Anlagen
2164/V  
Ö 15.5  
Erhalt des Oromo Horn von Afrika Zentrums  
Enthält Anlagen
2205/V  
Ö 15.6  
Rathausvorplatz für alle  
Enthält Anlagen
2206/V  
Ö 15.7  
Provisorischen Wetterschutz für das Café Leo erhalten  
Enthält Anlagen
2207/V  
Ö 15.8  
Nachwahl Bürgerdeputierte  
Enthält Anlagen
2224/V  
Ö 15.9  
EU-Bürger*innen haben Anspruch auf Unterbringung nach ASOG.  
Enthält Anlagen
2225/V  
Ö 15.10  
Für einen sicheren Nahverkehr: Drogenkonsum im Berliner Nahverkehr den Kampf ansagen!  
Enthält Anlagen
2226/V  
Ö 15.11  
Gelbes Containerhäuschen im Kleinen Tiergarten entfernen  
Enthält Anlagen
2227/V  
Ö 15.12  
Bürger*innenbeteiligung achten - Parkplätze auf Karl-Marx-Allee einrichten UND die Fläche teilentsiegeln  
Enthält Anlagen
2228/V  
Ö 15.13  
Gesellschaftliche Wirklichkeit endlich in der Verwaltung abbilden: Anteil von Beschäftigten mit zugeschriebenem Migrationshintergrund im Bezirksamt erhöhen  
Enthält Anlagen
2229/V  
Ö 15.14  
Basketballkörbe für die kleinen Basketballprofis  
Enthält Anlagen
2230/V  
Ö 15.15  
Sitzbänke auf der Müllerstrasse wieder aufstellen!  
Enthält Anlagen
2231/V  
Ö 15.16  
Wer duale Ausbildung sucht, soll sie auch erhalten!  
Enthält Anlagen
2232/V  
Ö 15.17  
Runder Tisch Mobilität  
Enthält Anlagen
2233/V  
Ö 15.18  
Ausbau der Fahrradinfrastruktur digital darstellen  
Enthält Anlagen
2235/V  
Ö 15.19  
Schilder mit nicht mehr aktuellen Telefonnummern  
Enthält Anlagen
2236/V  
Ö 15.20  
Behindertengerechte WC- und Sanitär-Anlagen in der Arminiusmarkthalle (Moabit) herstellen  
Enthält Anlagen
2237/V  
Ö 15.21  
Himmelbeet auf den Mettmannplatz!  
Enthält Anlagen
2238/V  
Ö 15.22  
Fußgängerzone Gendarmenmarkt schützen  
Enthält Anlagen
2239/V  
Ö 15.23  
Jugendberufshilfe im Bezirk - Angebote für junge Schulpflichtige ausbauen und inklusiv weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
2240/V  
Ö 15.24  
Sozialassistenten-Ausbildung - ohne Zugangsbeschränkung und schulgeldfrei!  
Enthält Anlagen
2241/V  
Ö 16     Entschließungen      
Ö 16.1  
BVV Mitte verurteilt antisemitische Provokation in Moabit  
Enthält Anlagen
2242/V  
Ö 17     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen      
Ö 17.1  
Gender Mainstreaming konsequent umsetzen – Gezielte gendergerechte Gestaltung von Nut-zungsverträgen im Rahmen der Nutzungs- und Vergabegrundsätze lt. Sportanlagen-Nutzungsvorschriften (SPAN) des Landes Berlin  
Enthält Anlagen
1554/V  
Ö 17.2  
Mitte liest - Dank der BücherboXX auch in Mitte und Tiergarten
Enthält Anlagen
1789/V  
Ö 17.3  
Gesamtkonzept für die Fischerinsel  
Enthält Anlagen
1948/V  
Ö 17.4  
Fußgängerüberweg und Umgestaltung Jülicher Straße/ Ecke Eulerstraße
Enthält Anlagen
2005/V  
Ö 17.5  
Den Zentralen Festplatz auch als Schulstandort entwickeln  
Enthält Anlagen
1956/V  
Ö 17.6  
Haushaltsnahe Altglassammlung in Berlin-Mitte sicherstellen
Enthält Anlagen
2006/V  
Ö 17.7  
Fahrbahn für Radfahrer instand setzen!  
Enthält Anlagen
2010/V  
Ö 17.8  
Den Einsatz von photokatalytischem Asphalt und Pflaster prüfen - Stickstoffoxide reduzieren  
Enthält Anlagen
2038/V  
Ö 17.9  
Mehr Licht auf der Fischerinsel  
Enthält Anlagen
2040/V  
Ö 17.10  
Öffentliche Nutzungen der Pavillons in der Karl-Marx-Allee planungsrechtlich sichern  
Enthält Anlagen
2042/V  
Ö 17.11  
Spielplatzerneuerung in den Rehbergen  
Enthält Anlagen
2046/V  
Ö 17.12  
Die Invalidenstraße sicherer machen!  
Enthält Anlagen
2051/V  
Ö 17.13  
Mitte braucht Schule!  
Enthält Anlagen
2107/V  
Ö 17.14  
Nutzungsdauer der Kita Kiautschoustraße 10 verlängern  
Enthält Anlagen
2109/V  
Ö 17.15  
Schuldner*innenberatung stärken!  
Enthält Anlagen
2152/V  
Ö 17.16  
Schwerpunktaktion am Weinbergsweg
Enthält Anlagen
2160/V  
Ö 17.17  
Kindern Gesundbrunnens ein „Grünes Klassenzimmer“ geben
Enthält Anlagen
2165/V  
Ö 18     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 18.1  
Für die Parks im Parkviertel  
Enthält Anlagen
2172/IV  
Ö 18.2  
Sanierung des Ufergehwegs im Nikolaiviertel  
Enthält Anlagen
0155/V  
Ö 18.3  
Nikolaiviertel baulich ertüchtigen  
Enthält Anlagen
0156/V  
Ö 18.4  
Zebrastreifen Usedomer Straße / Jasmunder Straße verstetigen!  
Enthält Anlagen
0679/V  
Ö 18.5  
Taxistand an der Charité  
Enthält Anlagen
0778/V  
Ö 18.6  
Panke- Rad- und Wanderweg sicherer machen – Zebrastreifen an der Schulzendorfer Straße  
Enthält Anlagen
1098/V  
Ö 18.7  
Versuchstrecke Tempo30-Anordnung der Leipziger Straße verlängern  
Enthält Anlagen
1210/V  
Ö 18.8  
Wieder Öffentlicher Parkplatz bis der Wohnungsbau in der Berolinastraße hinter Nr.9 umgesetzt wird  
Enthält Anlagen
1343/V  
Ö 18.9  
Anwendung des Vorkaufsrechtes bzw. der Abwendungserklärung in Milieuschutzgebieten nach dem Münchener Modell  
Enthält Anlagen
1410/V  
Ö 18.10  
Für Sicherheit und Lärmschutz: Geschwindigkeitsbegrenzungen durchsetzen
Enthält Anlagen
1484/V  
Ö 18.11  
Grüne Infrastruktur schützen: Erhalt der Kleingartenanlage „Virchow“ sichern!
Enthält Anlagen
1485/V  
Ö 18.12  
Zisterne auf der Fläche des Spielplatzes Wiebestraße 38  
Enthält Anlagen
1513/V  
Ö 18.13  
Lastenfahrräder für Mitte!  
Enthält Anlagen
1541/V  
Ö 18.14  
Gefahrlosen Zugang zum DDR-Grenzwachturm sichern  
Enthält Anlagen
1542/V  
Ö 18.15  
Taxistand am Alexa  
Enthält Anlagen
1671/V  
Ö 18.16  
Park am Nordbahnhof mit vielen Beteiligten weiterentwickeln
Enthält Anlagen
1735/V  
Ö 18.17  
Baumscheiben - Wie gehts richtig
Enthält Anlagen
1790/V  
Ö 18.18  
Erlöst uns vom Wettbewerb des schlechten Geschmacks auf dem Alexanderplatz!
Enthält Anlagen
1850/V  
Ö 18.19  
Letzte Wege sichtbar machen  
Enthält Anlagen
1941/V  
Ö 18.20  
Anerkennung von ehrenamtlich Tätigen durch BVG-Fahrscheine
Enthält Anlagen
1949/V  
Ö 18.21  
Beschluss über die Änderung der räumlichen Geltungsbereiche der in Aufstellung be-findlichen Bebauungspläne 1-83e und 1-83f, über die Umstellung der Aufstellungsverfahren 1-82e und 1-83b auf Verfahren gemäß § 13a BauGB, die Umstellung der Aufstellungsverfahren für die Bebauungspläne 1-82a bis 1-82d, 1-82f und 1-83c bis 1-83f auf Verfahren gemäß § 13 BauGB  
Enthält Anlagen
2203/V  
Ö 18.22  
Beschluss über die erneute, eingeschränkte Beteiligung der Behörden und sonstigen Trä-ger öffentlicher Belange gem. § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplanverfahren 1-22B.  
Enthält Anlagen
2204/V  
               
 
 

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