Tagesordnung - 18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM)  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM)
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 17.05.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:20 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Feststellen von Dringlichkeiten      
Ö 4     Mitteilungen      
Ö 4.1  
der Vorstandes      
Ö 4.2  
der Fraktionen      
Ö 4.3  
der Ausschüsse      
Ö 4.4  
des Bezirksamtes      
Ö 5  
Konsenslisten      
Ö 6  
Thematische Stunde      
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Vinetaplatz und Brache Stralsunder Strasse  
Enthält Anlagen
1257/V  
Ö 7.2  
Einrichtung einer Sekundarschule in der Auguststraße  
Enthält Anlagen
1258/V  
Ö 7.3  
Simit Evi: Wann wird der BVV Beschluss umgesetzt? (3)  
Enthält Anlagen
1259/V  
Ö 7.4  
Wie geht es weiter in der Badstraße 10?  
Enthält Anlagen
1260/V  
Ö 7.5  
Einbruch im Schulumweltzentrum – wer zahlt, wenn es keinen Versicherungsschutz gibt?  
Enthält Anlagen
1261/V  
Ö 7.6  
Wie hoch ist der Bedarf an Kitaplätzen im Bezirk Mitte?  
Enthält Anlagen
1262/V  
Ö 7.7  
Wohnungsbaugenossenschaften - Miteigentum für viele  
Enthält Anlagen
1263/V  
Ö 7.8  
Wie ernst nimmt das Bezirksamt den Kampf gegen Miet- und Energieschulden?  
Enthält Anlagen
1264/V  
Ö 7.9  
Kein Wirtschaftsweg an der Klopstockstraße?  
Enthält Anlagen
1265/V  
Ö 7.10  
Was passiert nach dem Ende der Kältehilfe mit den hierüber untergebrachten Familien?  
Enthält Anlagen
1266/V  
Ö 7.11  
Prima Klima in Mitte?  
Enthält Anlagen
1267/V  
Ö 7.12  
Keine Zuwendung für Evas Haltestelle trotz steigender Wohnungs- und Obdachlosigkeit bei Frauen  
Enthält Anlagen
1268/V  
Ö 8     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 8.1  
Verdrängung am Lützowufer  
Enthält Anlagen
1270/V  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Rattenplage in Berlin Mitte – Was tut das Bezirksamt?  
Enthält Anlagen
1214/V  
Ö 9.2  
Engagement fördern: Baumscheibenpflege ist eine wohltuende Beschäftigung und echte Augenweide  
Enthält Anlagen
1215/V  
Ö 9.3  
Ausübung des Vorkaufsrechtes in Milieuschutzgebieten in Mitte: Lehren aus dem gescheiterten Vorkaufsversuch für die Birkenstraße 30  
Enthält Anlagen
1216/V  
Ö 9.4  
Schulbauoffensive in Mitte mit hoher Priorität ressortübergreifend und partizipativ umsetzen!  
Enthält Anlagen
1217/V  
Ö 9.5  
Wer soll auf welche und wessen Toiletten?  
Enthält Anlagen
1218/V  
Ö 9.6  
Invasion der Fahrräder: Können sie auch abgestellt werden in Mitte?  
Enthält Anlagen
1219/V  
Ö 9.7  
Die Wohnungen der Landes-Wohnungsgesellschaften  
Enthält Anlagen
1220/V  
Ö 9.8  
Umgang mit Nutzungskonkurrenzen am Beispiel der Stralsunder Straße 6: SeniorInnen raus, Kita rein = 0 Gewinner, 2 Verlierer  
Enthält Anlagen
1221/V  
Ö 9.9  
Finanzcontrolling auch in guten Zeiten gewährleisten – Geld sinnvoll ausgeben  
Enthält Anlagen
1222/V  
Ö 9.10  
Parkplatz statt Wohnungsbau in der Berolinastraße: Warum verschafft der Bezirk der WBM eigene Parkplatzeinnahmen  
Enthält Anlagen
1223/V  
Ö 9.11  
Mietergärten "Stralsunder Straße"  
Enthält Anlagen
1224/V  
Ö 9.12  
Springer-Verlag und die Fischerinsel (II): Was passiert wann und wo mit den 2 Mio €  
Enthält Anlagen
1225/V  
Ö 10     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
über die Wahl und Berufung eines vertretenden, eines stellvertretenden stimmberechtigten und eines vertretenden und stellvertretenden beratenden Mitglieds des Jugendhilfeausschusses gemäß § 35 AG KJHG  
Enthält Anlagen
1254/V  
Ö 12     Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung      
Ö 13     Dringlichkeitsanträge      
Ö 13.1  
Bürgerbefragung Tempo 30 Leipziger Straße  
Enthält Anlagen
1272/V  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Kindermusik bedeutet Zukunftsmusik!  
Enthält Anlagen
1226/V  
Ö 14.2  
Blindengerechte Infrastruktur sicherstellen  
Enthält Anlagen
1227/V  
Ö 14.3  
Bezirksamt trifft Quartiersräte II  
Enthält Anlagen
1228/V  
Ö 14.4  
Verwahrlosung im Schillerpark stoppen  
Enthält Anlagen
1229/V  
Ö 14.5  
Chancen für den Sport in der Jugendarbeit  
Enthält Anlagen
1230/V  
Ö 14.6  
Ehrung für August Rackow  
Enthält Anlagen
1231/V  
Ö 14.7  
Akzeptanz von Kreditkarten im Bürgeramt  
Enthält Anlagen
1232/V  
Ö 14.8  
Der Müll muss weg – Müllbehältnisse dem Aufkommen anpassen  
Enthält Anlagen
1233/V  
Ö 14.9  
Konzept zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 25 Abs. 3 Verwaltungsverfahrensgesetz  
Enthält Anlagen
1234/V  
Ö 14.10  
Hausmeisterwohnungen an der Anna-Lindh-Schule nutzbar machen  
Enthält Anlagen
1235/V  
Ö 14.11  
Schule bedarfsgerecht finanzieren (II)  
Enthält Anlagen
1236/V  
Ö 14.12  
„Toilette zu“ am Oswald-Schumann-Platz  
Enthält Anlagen
1237/V  
Ö 14.13  
Einführung von Tempo 30 in der Levetzowstraße/Altonaer Str. bis Bachstr.  
Enthält Anlagen
1238/V  
Ö 14.14  
Leihräder bereichern Mitte – keine Zwangsabgabe einführen  
Enthält Anlagen
1239/V  
Ö 14.15  
Wohnungsnotfälle in ihrer Gesamtheit betrachten bei der bezirklichen Strategie zum Umgang mit Wohnungs- und Obdachlosigkeit  
Enthält Anlagen
1240/V  
Ö 14.16  
Erinnerung wahren – Stele reinigen  
Enthält Anlagen
1241/V  
Ö 14.17  
Menschen mit Behinderungen im RBB-Rundfunkrat beteiligen  
Enthält Anlagen
1242/V  
Ö 14.18  
Zusatzschild für den Elise-und-Otto-Hampel-Weg  
Enthält Anlagen
1243/V  
Ö 14.19  
Betongold für Bedürftige- Kriterien der Vermietung bezirklicher Wohnungen überarbeiten  
Enthält Anlagen
1244/V  
Ö 14.20  
Für eine effiziente Beratung von Maßnahmen für sichere und lebenswerte Straßen und Plätze  
Enthält Anlagen
1245/V  
Ö 14.21  
DDR-Grenzwachturm ins öffentliche Bewusstsein holen  
Enthält Anlagen
1246/V  
Ö 14.22  
Sauberhalten der Baumscheiben in der Wiesenstr. im Wedding sicherstellen  
Enthält Anlagen
1247/V  
Ö 14.23  
Wahl von Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1248/V  
Ö 14.24  
Vorkaufsrecht konsequenter anwenden  
Enthält Anlagen
1249/V  
Ö 14.25  
Freiparken für Hebammen im Dienst  
Enthält Anlagen
1250/V  
Ö 14.26  
Zusätzliche Stellen für die bezirklichen SeniorInnenfreizeiteinrichtungen  
Enthält Anlagen
1251/V  
Ö 14.27  
Bezirkliche offene Mieterberatung schaffen  
Enthält Anlagen
1252/V  
Ö 14.28  
Ein neues Zuhause für Evas Haltestelle: Beratungsangebote im Wedding erhalten, Housing First für obdachlose Frauen ermöglichen  
Enthält Anlagen
1253/V  
Ö 15     Dringliche Entschließungen      
Ö 16     Entschließungen      
Ö 17     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen      
Ö 17.1  
Termine im Bezirk Mitte ausreichend öffentlich machen!
Enthält Anlagen
0976/V  
Ö 17.2  
Runder Tisch Tourismus wieder einführen  
Enthält Anlagen
1017/V  
Ö 17.3  
Erhebung der Lebenslagen von SeniorInnen in Mitte (LISA II)
Enthält Anlagen
1029/V  
Ö 17.4  
Illegalen Welpenhandel bekämpfen  
Enthält Anlagen
1036/V  
Ö 17.5  
Bestäuberfreundlicher Bezirk - Flächen für Bienen aufwerten  
Enthält Anlagen
1160/V  
Ö 17.6  
Stellungnahme des Landes-Denkmalamtes (LDA) ernst nehmen - Park Café sanieren!  
Enthält Anlagen
1064/V  
Ö 17.7  
Freifläche in der Auguststraße erhalten  
Enthält Anlagen
1091/V  
Ö 17.8  
Panke- Rad- und Wanderweg sicherer machen – Zebrastreifen an der Schulzendorfer Straße  
Enthält Anlagen
1098/V  
Ö 17.9  
Konsequent gegen Falschparker*innen vorgehen und alle Verkehrsteilnehmenden schützen  
Enthält Anlagen
1099/V  
Ö 17.10  
Die Integration von statusgewandelten Flüchtlingshaushalten in den Wohnungsmarkt ist Pflicht und nicht Kür  
Enthält Anlagen
1116/V  
Ö 17.11  
Gewerbesteuer statt Almosen für den Bezirk Mitte  
Enthält Anlagen
1158/V  
Ö 17.12  
Bürger*innen vor Ort beteiligen  
Enthält Anlagen
1162/V  
Ö 17.13  
Berliner Sportgeschichte hautnah – Eine Flutlichtanlage im Poststadion
Enthält Anlagen
1170/V  
Ö 17.14  
Konzept über die Ertüchtigung des Mauerweges
Enthält Anlagen
1173/V  
Ö 17.15  
Zentrale Erfassung von Fällen der sogenannten „Reichsbürgern“ und „Selbstverwaltern“ einführen
Enthält Anlagen
1175/V  
Ö 17.16  
Transparenten Beratungsprozess zur Investitionsplanung 2019-2023 rechtzeitig vorbereiten:
Enthält Anlagen
1181/V  
Ö 17.17  
Gestaltung künftiger Haushaltsberatungen II:
Enthält Anlagen
1182/V  
Ö 18     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 18.1  
Obdachlose menschenwürdig versorgen- dezentrale Anlaufstellen einrichten  
Enthält Anlagen
0143/V  
Ö 18.2  
Mehr Schwung für ein modernes Fahrrad-Parkhaus am Hauptbahnhof  
Enthält Anlagen
0222/V  
Ö 18.3  
Berliner Obdachlosenhilfe e.V. bei der Suche nach neuen Räumlichkeiten unterstützen  
Enthält Anlagen
0223/V  
Ö 18.4  
Alternativen Standort zur Verpflegung Obdachloser am Hansaplatz ermöglichen - mobiles WC aufstellen  
Enthält Anlagen
0439/V  
Ö 18.5  
„Mehr Wertschätzung und bessere Arbeitsbedingungen für Reinigungskräfte in bezirklichen Liegenschaften“  
Enthält Anlagen
0443/V  
Ö 18.6  
Stärkung der bestehenden Einrichtungen der Schuldnerberatung im Bezirk Mitte  
Enthält Anlagen
0446/V  
Ö 18.7  
Freie Fahrt für den M27er in der Huttenstraße  
Enthält Anlagen
0838/V  
Ö 18.8  
Monitoring für Zwangsräumungen in Mitte einführen  
Enthält Anlagen
0909/V  
Ö 18.9  
Anreize für die zügige Durchführung von Bauarbeiten setzen  
Enthält Anlagen
0910/V  
Ö 18.10  
Zusätzliche Mittel des Abgeordnetenhauses für das HH 2018/ 2019  
Enthält Anlagen
0952/V  
Ö 18.11  
Netzwerk Alleinerziehende für Mitte  
Enthält Anlagen
1187/V  
Ö 18.12  
Weiterentwicklung des bezirklichen Konzepts Wohnen für Flüchtlinge  
Enthält Anlagen
1213/V  
               
 
 

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