Tagesordnung - 10. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 10. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 21.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:40 - 22:32 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung / Genehmigung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohneranfragen    
Ö 3  
Feststellung der Dringlichkeiten    
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
der Vorstandes    
Ö 4.2  
der Fraktionen    
Ö 4.3  
der Ausschüsse    
Ö 4.4  
des Bezirksamtes    
Ö 5  
Konsenslisten    
Ö 6  
Thematische Stunde    
Ö 7     Mündliche Anfragen    
Ö 7.1  
Wie geht es weiter mit dem "Haus der Volksbildung" in der Badstr. 10?
0710/V  
Ö 7.2  
Erneute Verwahrlosung des Engelbeckens
0711/V  
Ö 7.3  
Schulzuweisung nach Einzugsbereichen - Geht das Konzept auf?
0712/V  
Ö 7.4  
Menschen Museum - Prüfung der Einwilligungserklärungen
0713/V  
Ö 7.5  
Volksentscheid zum Flughafen Tegel: Auch in Mitte Werbung der Fluggesellschaft Ryanair?
0714/V  
Ö 7.6  
Mehr Bäume unter den Linden
Enthält Anlagen
0715/V  
Ö 7.7  
Levetzowstraße künftig Baumfrei?
Enthält Anlagen
0716/V  
Ö 7.8  
Kinderbunter Bauernhof I
Enthält Anlagen
0717/V  
Ö 7.9  
Wahlberichterstattung in Mitte?
Enthält Anlagen
0718/V  
Ö 7.10  
Die schlafende Baustelle am S-Bahnhof Oranienburger Tor
Enthält Anlagen
0719/V  
Ö 7.11  
Trainer*innen Vergütungen
Enthält Anlagen
0720/V  
Ö 7.12  
Radwege in Mitte
Enthält Anlagen
0721/V  
Ö 7.13  
Schwanenhaus im Engelbecken
Enthält Anlagen
0722/V  
Ö 7.14  
Wohin liefert das Maxim-Gorki-Theater die umstrittenen Schrottbusse des Manaf Halbouni?
Enthält Anlagen
0723/V  
Ö 7.15  
MAE-Kräfte beim Grünflächenamt
Enthält Anlagen
0724/V  
Ö 7.16  
Sauberkeit nach Großveranstaltungen am Alexanderplatz
Enthält Anlagen
0725/V  
Ö 7.17  
Kinderbunter Bauernhof II
Enthält Anlagen
0726/V  
Ö 7.18  
Der Dschungel in der Zwinglistraße in Moabit
Enthält Anlagen
0728/V  
Ö 7.19  
Wo ist die Berliner Unterbringungsleitstelle (BUL)?
Enthält Anlagen
0727/V  
Ö 8     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 8.1  
Dringlichkeitsanfrage zur teilweisen Haushaltssperre im Jobcenter Mitte
0729/V  
Ö 8.2  
Keine Genehmigung für Aschura-Fest?
0730/V  
Ö 9     Große Anfragen    
Ö 9.1  
Räumung Berlichingenstr.
0649/V  
Ö 9.2  
Benennung des Weddinger Rathausvorplatzes nach Elise und Otto Hampel
0650/V  
Ö 9.3  
Alexanderplatz - der wohl gefährlichste Ort in Berlin.
Enthält Anlagen
0657/V  
Ö 9.4  
Kastanien in der Levetzowstraße – ein Kampf um jeden Baum!
Enthält Anlagen
0652/V  
    GREMIUM: BVV Mitte von Berlin    DATUM: Do, 21.09.2017    STATUS: öffentlich   
   
Ö 9.5  
Uferhallen: Nutzungen planungsrechtlich sichern, angrenzend Wohnungsbau ermöglichen hier: Umsetzung BVV-Beschluss DS 0252/IV vom 17.02.2017
Enthält Anlagen
0653/V  
Ö 9.6  
Clubleben sicher in Mitte?
Enthält Anlagen
0655/V  
Ö 9.7  
Schmeckt es an unseren Schulen?
Enthält Anlagen
0656/V  
Ö 9.8  
Projektförderung nur für den der am lautesten ruft?
Enthält Anlagen
0651/V  
Ö 9.9  
Kehrtwende beim Zweckentfremdungsverbot – HomeSharing bald in Mitte möglich?
Enthält Anlagen
0658/V  
Ö 9.10  
Unterhaltsvorschuss
Enthält Anlagen
0659/V  
Ö 9.11  
Ein Radparkhaus Gesundbrunnen
Enthält Anlagen
0661/V  
Ö 9.12  
Uferhallen
Enthält Anlagen
0662/V  
Ö 9.13  
Unfairer Wettbewerb um die knappen Wohnungen im unteren Preissegment?
Enthält Anlagen
0663/V  
Ö 9.14  
Ordnungsamt online
Enthält Anlagen
0664/V  
Ö 9.15  
Ab wann können Verlängerungsanträge auf Wohngeld frühzeitig gestellt werden?
Enthält Anlagen
0665/V  
Ö 9.16  
Hansaviertel
Enthält Anlagen
0667/V  
Ö 9.17  
„Verkehrssituation an Schulen“
Enthält Anlagen
0668/V  
Ö 9.18  
Schwein oder nicht Schwein in der Schule?
Enthält Anlagen
0669/V  
Ö 9.19  
Wie bekommen Bedürftige den Personalausweis?
Enthält Anlagen
0670/V  
Ö 9.20  
Entwicklung der dualen Ausbildungsplätze im Bezirk
Enthält Anlagen
0672/V  
Ö 9.21  
Bahnfrei für Menschen mit körperlichen Behinderungen
Enthält Anlagen
0673/V  
Ö 10     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 10.1  
Entwurf des Doppelbezirkshaushaltsplans Mitte für die Haushaltsjahre 2018 und 2019.
Enthält Anlagen
0646/V  
Ö 10.2  
Reaktivierung des ehemaligen Schulgebäudes Gotenburger Str. 7-9 und die Planung neuer Schulstandorte in der Sellerstr. 27-30, Reinickendorfer Str. 60 und Pankstr. 70
Enthält Anlagen
0734/V  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 11.1  
Integrationspreis 2017
0647/V  
Ö 11.2  
Sitzungskalender für das Jahr 2018
Enthält Anlagen
0648/V  
Ö 12     Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung    
Ö 13     Dringlichkeitsanträge    
Ö 13.1  
Obdachlosenhilfe in Mitte
Enthält Anlagen
0705/V  
Ö 13.2  
Wir bleiben alle! Remisen und deren Nutzung in der Koloniestraße 10 sichern! (2)
Enthält Anlagen
0731/V  
Ö 13.3  
Alles stirbt für sich allein? – Nein!?Erfolgte Positionierungen von BVV und BA realisieren - die Benennung in Elise und Otto-Hampel-Platz vornehmen, Verwaltungsposse vermeiden
0732/V  
Ö 13.4  
Weg zum Schleusenkrug sicher gestalten!
0733/V  
Ö 14     Anträge    
Ö 14.1  
Änderung der GO: Einwohner*innenanfragen veröffentlichen
Enthält Anlagen
0317/V  
Ö 14.2  
Mehr Geld im Haushalt 18/19 für Mitte als kinder- und jugendfreundlichen Bezirk!
0674/V  
Ö 14.3  
„Kein Kahlschlag in der Levetzowstraße!“
0675/V  
Ö 14.4  
Faire materielle Anerkennung für alle Ehrenamtlichen
0676/V  
Ö 14.5  
Fristverlängerung im Interessenbekundungsverfahren der Jugendverkehrsschulen
0677/V  
Ö 14.6  
Bebauungsplan zur Sicherung der Nutzungen auf der Wiesenburg (Wiesenstraße 55)
0678/V  
Ö 14.7  
Zebrastreifen Usedomer Straße / Jasmunder Straße verstetigen!
Enthält Anlagen
0679/V  
Ö 14.8  
Ampel Standort Chaussee- / Boyenstraße langfristig sichern
Enthält Anlagen
0680/V  
Ö 14.9  
Wir bleiben alle! Remisen und deren Nutzung in der Koloniestraße 10 sichern!
0681/V  
Ö 14.10  
Einblicke am Magdeburger Platz mal anders
0682/V  
Ö 14.11  
Beschilderung der Jugendverkehrsschule
0683/V  
Ö 14.12  
Gehwegsanierung in der Tucholskystraße
Enthält Anlagen
0684/V  
Ö 14.13  
Obdach für Eva
Enthält Anlagen
0685/V  
Ö 14.14  
Mehr Aufenthaltsqualität am Spreebogen!
0686/V  
Ö 14.15  
Deutsche Kolonialgeschichte im Afrikanischen Viertel nicht tilgen
0687/V  
Ö 14.16  
Milieuschutz am Flughafenrand
Enthält Anlagen
0688/V  
Ö 14.17  
Reinigung des Gedenksteines in der Grünanlage Bernauer Str./ Ecke Swinemünder Str.
0689/V  
Ö 14.18  
Wildwiesen im Bezirk schützen und erhalten
0690/V  
Ö 14.19  
Nisthilfen bei Neubau und Sanierung
Enthält Anlagen
0692/V  
Ö 14.20  
Sichere Schönwalder Straße
Enthält Anlagen
0693/V  
Ö 14.21  
Größere Mülleimer für den Gendarmenmarkt
0694/V  
Ö 14.22  
Runden Tisch Pflege einrichten
0695/V  
Ö 14.23  
Sportmasterplan aktualisieren
0696/V  
Ö 14.24  
Persönliches Budget im Bezirk Mitte fördern
0697/V  
Ö 14.25  
Sondernutzungen öffentlichen Straßenlandes
Enthält Anlagen
0698/V  
Ö 14.26  
VORKAUFSRECHT NUTZEN – BVV EINBEZIEHEN
0699/V  
Ö 14.27  
Barrierefrei durch Moabit
0700/V  
Ö 14.28  
Stellenausschreibungen konkretisieren
Enthält Anlagen
0701/V  
Ö 14.29  
Wohnungsleerstand beseitigen – Wiedervermietung anordnen
Enthält Anlagen
0702/V  
Ö 14.30  
Trägerwohnungen in Mitte erhalten und ausbauen
Enthält Anlagen
0703/V  
Ö 14.31  
Was finde ich wo? Ein Wegweiser für Obdachlose
0704/V  
Ö 15     Dringliche Entschließungen    
Ö 16     Entschließungen    
Ö 17     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen    
Ö 17.1  
FHAIN/XBERG ZUM VORBILD NEHMEN: SEXISTISCHE UND DISKRIMINIERENDE WERBUNG RAUS AUS MITTE!
Enthält Anlagen
0153/V  
Ö 17.2  
Qualitätsstandards bei steigenden Schüler*innenzahlen sichern – Sorgfalt bei Schulerweiterung!
Enthält Anlagen
0505/V  
Ö 17.3  
Altenhilfekoordinator*in einsetzen
0511/V  
Ö 17.4  
Ehrenamtliche in der Sozialkommision besser entschädigen
Enthält Anlagen
0512/V  
Ö 17.5  
Erfassen von Gebäudedämmung
Enthält Anlagen
0582/V  
Ö 17.6  
Verkehrsberuhigung für das Quartier Schwarzkopff-, Pflug- und Wöhlertstraße
0518/V  
Ö 17.7  
Work-out-Parks für Mitte
0569/V  
Ö 17.8  
Miteinander statt Nebeneinander: Organisation der aufsuchenden Sozialarbeit von Bezirk und Senat für Obdachlose besser abstimmen
Enthält Anlagen
0586/V  
Ö 17.9  
Urban Gardening im Unionpark Moabit
0597/V  
Ö 18     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 18.1  
Parkplätze für Car-Sharing
1359/IV  
Ö 18.2  
Machbarkeitsstudie zur Vergrößerung der Bruno-Lösche-Bibliothek
Enthält Anlagen
1749/IV  
Ö 18.3  
GAMER OVER - Aufsuchende Präventionsarbeit Glücksspiel
1757/IV  
Ö 18.4  
Erneuter Einsatz für die Überführung des Französischen Gymnasiums in zentrale Trägerschaft
Enthält Anlagen
2096/IV  
Ö 18.5  
Mehr Räume für Integrationskurse für Flüchtlinge / Volkshochschule (VHS)!
2271/IV  
Ö 18.6  
Togostraße zur Fahrradstraße machen
2438/IV  
Ö 18.7  
Lern- und Erinnerungsort Afrikanisches Viertel im Wedding - weiter machen!
2443/IV  
Ö 18.8  
Bürgerbeteiligung in Mitte (II): Vorhabenliste
2507/IV  
Ö 18.9  
Änderungen zur Würdigung, bzw. des Gedenkens durch Straßen-/Platznamen im Afrikanischen Viertel des Bezirks Mitte von Berlin
2568/IV  
Ö 18.10  
Ponyreiten auf Weihnachtsmärkten und Straßenfesten in begründeten Fällen unterbinden
2641/IV  
Ö 18.11  
Verkehrsbelastung in Wohngebieten des nördlichen Moabits reduzieren
Enthält Anlagen
2742/IV  
Ö 18.12  
Beschlüsse der BVV ernst nehmen (1): Jugendverkehrsschule in der Bremer Straße 10 sichern, nachhaltig entwickeln und Betrieb gewährleisten!
2786/IV  
Ö 18.13  
Volle Transparenz für Online-Meldungen ans Ordnungsamt Mitte schaffen – wie in anderen Bezirken auch!
Enthält Anlagen
2877/IV  
Ö 18.14  
Ausnahmen und Befreiungen von Festlegungen in Bebauungsplänen transparent machen
0019/V  
Ö 18.15  
Blockkonzepte durch BVV beschließen lassen
0022/V  
Ö 18.16  
Konzept Vorkaufsrecht gem. § 24 Abs. 1 Nr. 4 BauGB in sozialen Erhaltungsgebieten (Milieuschutz)
0243/V  
Ö 18.17  
Ausreichend Fahrradabstellanlagen für Schulen einrichten (zur Drucksache 2375/IV)
0151/V  
Ö 18.18  
Nordhafen sicher erreichbar machen
Enthält Anlagen
0244/V  
Ö 18.19  
Spreeuferweg sicherer und fußgängerfreundlicher machen
Enthält Anlagen
0249/V  
Ö 18.20  
Zuständigkeitswirrwarr bei der Betreuung von Obdachlosen ohne Meldeadresse ändern
Enthält Anlagen
0254/V  
Ö 18.21  
Angemessenen Gedenkort für Otto von Lilienthal in der Köpenicker Straße schaffen
Enthält Anlagen
0295/V  
Ö 18.22  
Drittmittel für die Jugendverkehrsschule Bremer Straße beantragen und das „Integrierte Stadtteilentwicklungskonzept“ (ISEK) korrigieren bzw. aktualisieren
0323/V  
Ö 18.23  
Keine Bebauung am Leipziger Platz ohne Wohnanteil!
Enthält Anlagen
0363/V  
Ö 18.24  
Mehr Sicherheit für die Schüler der Gustav-Falke-Grundschule
0399/V  
Ö 18.25  
City-Toiletten
Enthält Anlagen
0403/V  
Ö 18.26  
Neue Bauvorhaben transparent machen
0415/V  
Ö 18.27  
Jugendschutz in Mitte ernst nehmen – Diskotheken und Spielhallen (weiterhin) kontrollieren
0418/V  
Ö 18.28  
Leitlinien für Bürgerbeteiligung im Bezirk Mitte
Enthält Anlagen
0481/V  
Ö 18.29  
Das Smarte Bikesharing im gesamten Bezirk
0493/V  
Ö 18.30  
Baumscheibenbegrünung – Kiezengagement zulassen!
Enthält Anlagen
0497/V  
Ö 18.31  
Für die Berliner Mischung aus Wohnen und Arbeiten: Ein Gewerbeflächensicherungskonzept für Mitte
0504/V  
Ö 18.32  
Kinderbad Monbijou offenhalten
Enthält Anlagen
0553/V  
Ö 18.33  
Asbestgefahr weiterhin ernstnehmen
Enthält Anlagen
0575/V  
Ö 18.34  
Landesmittel für Entwicklung der Jugendverkehrsschul-Standorte in Mitte nutzen
Enthält Anlagen
0629/V  
Ö 18.35  
Beschluss über das Konzept zur Korruptionsbekämpfung im Bezirksamt Mitte (einschließlich Verhaltenskodex und Leitfaden für Vorgesetzte)
Enthält Anlagen
0644/V  
Ö 18.36  
Namensänderung der 01K04 Heinrich-von-Stephan-Schule
0645/V  
Ö 18.37  
Beschluss über die Änderung des Geltungsbereiches und des Titels des Bebauungsplanes 1-81B (Spreepromenade)
Enthält Anlagen
0706/V  
Ö 18.38  
Liegenschaftsfonds
0707/V  
Ö 18.39  
Kein Wegfall der Angebote des Nachbarschaftstreffs Torstraße während der Sanierungs-zeit: Angebote für Seniorinnen aufrechterhalten!
0708/V  
Ö 18.40  
Erklärung des Einvernehmens mit der Regionalisierung der Wahrnehmung der bezirklichen Aufgaben der zuständigen Behörde nach §§ 3 bis 9 des Prostituiertenschutzgesetzes und der Wahrnehmung der bezirklichen Aufgabe der gesundheitlichen Beratung nach §10 Prostituiertenschutzgesetz im Bezirk Tempelhof-Schöneberg von Berlin
0709/V  
             
 
 

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