Tagesordnung - 8. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 8. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 22.06.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:30 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohneranfragen    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1  
des Vorstandes    
Ö 2.2  
der Fraktionen    
Ö 2.3  
der Ausschüsse    
Ö 2.4  
des Bezirksamtes    
Ö 3  
Konsenslisten    
Ö 4     Thematische Stunde    
Ö 5     Mündliche Anfragen    
Ö 5.1  
Köpenicker Straße 40-41 vs. Teepeeland
0549/V  
Ö 5.2  
Kein Platz für Erstklässler*Innen
0533/V  
Ö 5.3  
Fehlende Stolpersteine in der Dortmunder Straße
0534/V  
Ö 5.4  
Kosten für Jury zur Namensfindung im Afrikanischen Viertel
0535/V  
Ö 5.5  
Hundehaufen im Bezirk - ein ignoriertes Problem?
0536/V  
Ö 5.6  
Stephanplatz
Enthält Anlagen
0537/V  
Ö 5.7  
Immer noch schwarz sehen auf der Waldstraße
Enthält Anlagen
0550/V  
Ö 5.8  
Wie geht es weiter mit dem Haus der Gesundheit am Alex?
Enthält Anlagen
0538/V  
Ö 5.9  
Vorkaufsrecht endlich anwenden
Enthält Anlagen
0539/V  
Ö 5.10  
Parken der Mitarbeiter am Rathaus Mitte
Enthält Anlagen
0540/V  
Ö 5.11  
Schulräume als Gebetsräume?
Enthält Anlagen
0541/V  
Ö 5.12  
Straßenumbenennungen Afrikanisches Viertel
Enthält Anlagen
0542/V  
Ö 5.13  
Sperrmüll in unseren Kiezen
Enthält Anlagen
0551/V  
Ö 5.14  
Alles dufte am Plötzensee Teil 3: neuer Sommer, neuer Badespaß
Enthält Anlagen
0543/V  
Ö 5.15  
Zweiter Standort der "Charlotte-Pfeffer-Schule
Enthält Anlagen
0544/V  
Ö 5.16  
Drogenprobleme in der Nähe des Leopoldplatzes?
Enthält Anlagen
0545/V  
Ö 5.17  
Kinderschutz - alles oder nichts?
Enthält Anlagen
0546/V  
Ö 5.18  
Müllprobleme in Mitte?
Enthält Anlagen
0547/V  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 6.1  
Änderungen an den Leitlinien zur Bürgerbeteiligung durch das Bezirksamt
0532/V  
Ö 6.2  
Kinderbad im Monbijoupark
0552/V  
Ö 6.3  
Sanierung Räume Volkssolidarität
Enthält Anlagen
0554/V  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Was hat das Bezirksamt mit der SeniorInnenfreizeiteinrichtung Spandauer Straße 2 vor?
0484/V  
Ö 7.2  
Was macht das Bezirksamt, damit die Planschen nicht länger baden gehen?
0488/V  
Ö 7.3  
Straßenumbenennung im Afrikanischen Viertel
0496/V  
Ö 7.4  
Besetzung der Jury für das Afrikanische Viertel
0500/V  
Ö 7.5  
Koorperationsvereinbarung zur Prävention von Wohnungslosigkeit - (K)ein unbekanntes Thema im Bezirk?
0503/V  
Ö 7.6  
Weiteres Verfahren zur Umbenennung der Straßen im Afrikanischen Viertel
Enthält Anlagen
0507/V  
Ö 7.7  
Was passiert mit dem Haus der Volksbildung in der Badstr. 10?
Enthält Anlagen
0510/V  
Ö 7.8  
Kein Planschvergnügen für die Kinder in Mitte?
Enthält Anlagen
0526/V  
Ö 7.9  
Wie sichert das Bezirksamt bei seiner Haushaltsplanaufstellung für 2018/19 die tarifgerechte Bezahlung der Beschäftigten freier Träger?
Enthält Anlagen
0516/V  
Ö 7.10  
Tütenpflicht und Hundehaufen
Enthält Anlagen
0513/V  
Ö 7.11  
Pflegebetrug im Bezirk Mitte
Enthält Anlagen
0519/V  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9.1  
Leitlinien für Bürgerbeteiligung im Bezirk Mitte
Enthält Anlagen
0481/V  
Ö 10     Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung    
Ö 10.1  
Entwurf der Anmeldungen für die Investitionsplanung 2017 - 2021
0256/V  
Ö 10.2  
Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans I-14a.
Enthält Anlagen
0447/V  
Ö 11     Dringlichkeitsanträge    
Ö 11.1  
Endlich ein sicherer Schulweg über die Beusselstrasse für die Kinder der Miriam-Makeba-Schule in Moabit!
Enthält Anlagen
0548/V  
Ö 11.2  
Kinderbad Monbijou offenhalten
Enthält Anlagen
0553/V  
Ö 12     Anträge    
Ö 12.1  
Damit der Hund kein Hindernis darstellt
Enthält Anlagen
0486/V  
Ö 12.2  
Erreichbarkeit von Parks und Grünanlagen verbessern
Enthält Anlagen
0487/V  
Ö 12.3  
Errichtung einer dauerhaften Anwohnerparkzone auf der Fischerinsel
0489/V  
Ö 12.4  
Videoüberwachung am Alex, Leo und Kleinen Tiergarten
0490/V  
Ö 12.5  
Rote Karte für Falschparker
0491/V  
Ö 12.6  
Jetzt aber: „Spielplatz-Paten“ starten
Enthält Anlagen
0492/V  
Ö 12.7  
Das Smarte Bikesharing im gesamten Bezirk
0493/V  
Ö 12.8  
„Große Familie“ schützt vor dem Ordnungsamt? Effektivere Ahndung von Ordnungswidrigkeiten
0494/V  
Ö 12.9  
Spielplätze wirklich realisieren und instand halten!
0495/V  
Ö 12.10  
Baumscheibenbegrünung – Kiezengagement zulassen!
Enthält Anlagen
0497/V  
Ö 12.11  
Mehr für die Fußgängerinnen und Fußgänger in der Voßstraße tun
Enthält Anlagen
0498/V  
Ö 12.12  
Umwelt- und Naturschutz ernst nehmen
0499/V  
Ö 12.13  
Grillflächen schaffen – Vorbild sein!
Enthält Anlagen
0501/V  
Ö 12.14  
Durst im Bürgeramt vermeiden
Enthält Anlagen
0502/V  
Ö 12.15  
Für die Berliner Mischung aus Wohnen und Arbeiten: Ein Gewerbeflächensicherungskonzept für Mitte
0504/V  
Ö 12.16  
Qualitätsstandards bei steigenden Schüler*innenzahlen sichern – Sorgfalt bei Erweiterungsbauten!
Enthält Anlagen
0505/V  
Ö 12.17  
Eckbau der Beuth-Hochschule zulassen
0506/V  
Ö 12.18  
Antrag BVG
0508/V  
Ö 12.19  
Bahnfrei für Menschen mit körperlichen Behinderungen
0509/V  
Ö 12.20  
Altenhilfekoordinator*in einsetzen
0511/V  
Ö 12.21  
Ehrenamtliche in der Sozialkommision besser entschädigen
Enthält Anlagen
0512/V  
Ö 12.22  
Gestaltungssatzung für das Nikolaiviertel
0514/V  
Ö 12.23  
Sitzbänke an der Jugendverkehrsschule in Moabit
Enthält Anlagen
0515/V  
Ö 12.24  
Beschäftigungsförderung der Asylsuchenden
0517/V  
Ö 12.25  
Verkehrsberuhigung für das Quartier Schwarzkopff-, Pflug- und Wöhlertstraße
0518/V  
Ö 12.26  
Bezirkliches Konzept für Diensträume und Dienstgebäude erstellen
Enthält Anlagen
0520/V  
Ö 12.27  
Förderung von Schulgärten im Bezirk
0521/V  
Ö 12.28  
ABC-Schützen schützen
0522/V  
Ö 12.29  
Beschilderung der Jugendverkehrsschule
0523/V  
Ö 12.30  
Aufhebung der Tempo 30 Zone
0524/V  
Ö 12.31  
Firmentickets fördern - für Arbeitnehmer und Unternehmen
0525/V  
Ö 12.32  
Transparentes und wissenschaftlich fundiertes Verfahren für die Umbenennungen im Afrikanischen Viertel
0527/V  
Ö 13     Dringliche Entschließungen    
Ö 14     Entschließungen    
Ö 14.1  
Sicherstellung einer ausgewogenen Betreuung statusgewandelter Geflüchteter als gesamtstädtische Verantwortung
0483/V  
Ö 15     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen    
Ö 15.1  
Bericht zur Transfersteuerung im Bereich Jugend
Enthält Anlagen
2820/IV  
Ö 15.2  
Dialog mit dem Senat suchen – 17. Juni für Verkehr frei halten!
Enthält Anlagen
0142/V  
Ö 15.3  
Berufsorientierung und Fachkräfteakquise unterstützen: Tag des offenen Unternehmens im Bezirk Mitte ausrichten
Enthält Anlagen
0154/V  
Ö 15.4  
Umgestaltung des Kulturforums – Neue Heimat für „Steine ohne Grenzen“
Enthält Anlagen
0232/V  
Ö 15.5  
Ein Leopoldplatz für alle – Umgestaltung des U-Bahnausgangs am Leopold Center
Enthält Anlagen
0238/V  
Ö 15.6  
Angemessenen Gedenkort für Otto von Lilienthal in der Köpenicker Straße schaffen
Enthält Anlagen
0295/V  
Ö 15.7  
Klimaschutz im Bezirk Mitte ernst nehmen!
0319/V  
Ö 15.8  
Prävention von Wohnungslosigkeit umfassend angehen!
Enthält Anlagen
0328/V  
Ö 15.9  
Genehmigungspraxis auf dem Alexanderplatz grundsätzlich neu ausrichten - Vielfalt auf dem Alex erlebbar machen
Enthält Anlagen
0332/V  
Ö 15.10  
Konzept für leere Gehege in der Rehberge
0401/V  
Ö 15.11  
Elise-und-Otto-Hampel Platz – dem Ort und den Namensgebern angemessene Nutzung sicherstellen
0406/V  
Ö 15.12  
Achtsamkeit für die Arbeitsmöglichkeit von Heimatverein und Geschichtswerkstatt Tiergarten e.V. – Räumlichkeiten nicht ohne geeigneten Ersatz amtlich wegbauen!
Enthält Anlagen
0416/V  
Ö 15.13  
Jugendschutz in Mitte ernst nehmen – Diskotheken und Spielhallen (weiterhin) kontrollieren
0418/V  
Ö 15.14  
Mobilitätshilfen für ältere Menschen als Regelleistung etablieren
Enthält Anlagen
0426/V  
Ö 15.15  
Übertragung der Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung Berlin Mitte
Enthält Anlagen
0427/V  
Ö 15.16  
Verkehrssicherheit in Mitte erhöhen – Falsch-Parker kontrollieren
0430/V  
Ö 15.17  
Einladender Zugang zu Sportpark Neues Ufer
0432/V  
Ö 15.18  
Querungssicherheit an der Kreuzung Veteranenstraße - Fehrbelliner Straße verbessern
Enthält Anlagen
0433/V  
Ö 15.19  
Neue Wahlperiode, alte Probleme: Unternehmensfreundliche Novellierung der Überbrückungs-hilfen weiterhin einfordern
Enthält Anlagen
0436/V  
Ö 15.20  
Arbeitserleichterungen bei der Erstellung von Bauplanungsunterlagen (BPU)
Enthält Anlagen
0442/V  
Ö 15.21  
„Wildwuchsbebauung“ am Berlin Pavillon verhindern
Enthält Anlagen
0420/V  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Bürgerbeteiligung in Mitte (I): Erarbeitung von Leitlinie der Bürgerbeteiligung
2505/IV  
Ö 16.2  
Gefährdungsbeurteilung - GBU "Physische und psychische Belastung am Arbeitsplatz in der Bezirksverwaltung"
Enthält Anlagen
0052/V  
Ö 16.3  
Drogenhilfe für die Heinrich-Heine-Straße
Enthält Anlagen
0067/V  
Ö 16.4  
Sicher spielen: Spielplatz-"Ausbrüche" vermeiden
Enthält Anlagen
0075/V  
Ö 16.5  
Vorausschauende Bedarfsplanung für Fahrradabstellanlagen in Mitte:
0144/V  
Ö 16.6  
Webauftritt des Bezirkes Mitte zweisprachig
Enthält Anlagen
0145/V  
Ö 16.7  
Wohin mit der Notdurft? - City-Toiletten in Mitte erhalten
Enthält Anlagen
0215/V  
Ö 16.8  
Rathaus Mitte: Barrierefreien Zugang garantieren
Enthält Anlagen
0216/V  
Ö 16.9  
Mitte unterstützt Obdachlose kurzfristig durch den Ausbau der Kältehilfeplätze
Enthält Anlagen
0217/V  
Ö 16.10  
Mehr Schwung für ein modernes Fahrrad-Parkhaus am Hauptbahnhof
Enthält Anlagen
0222/V  
Ö 16.11  
Tierschutz in Mitte - keine Unterhaltung auf Kosten des Wohls von Tieren
Enthält Anlagen
0226/V  
Ö 16.12  
„BOULEVARD POTSDAMER - EINE STRASSE WIRD GRÜN!“
Enthält Anlagen
0246/V  
Ö 16.13  
Sportliche Betätigung von geflüchteten Jugendlichen hier: für junge Heranwachsende
Enthält Anlagen
0250/V  
Ö 16.14  
Bäume am Wikingerufer retten!
0287/V  
Ö 16.15  
Mehr Service im Gewerbeamt
0326/V  
Ö 16.16  
2. Änderung und Ergänzung der BA-Vorlage Nr. 2 vom 28. Oktober 2016
0478/V  
Ö 16.17  
Eckwertebeschluss zur Aufteilung des Produktsummenbudgets, der Zuwei-sung für sonstige Transferausgaben und der Einnahmevorgaben in Vorbereitung des Doppelhaushaltsplans 2018/2019
Enthält Anlagen
0482/V  
Ö 16.18  
Mitgliedschaft und die Geschäftsordnung des Frauenbeirates Stadtplanung
Enthält Anlagen
0529/V  
Ö 16.19  
Gewährung von Fördermitteln für freiwilliges Engagement in Nachbarschaften (Einzelmaßnahmen) im Bezirk Mitte für das Jahr 2017
Enthält Anlagen
0530/V  
Ö 16.20  
Erfahrungsbericht des Bezirks Berlin-Mitte gemäß Punkt 9 des 9-Punkte-Programms zur Mitgliedschaft im Gesunde-Städte-Netzwerk der Bundesrepublik Deutschland
Enthält Anlagen
0531/V  
             
 
 

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