Tagesordnung - 6. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 16.03.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:35 - 20:45 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohneranfragen    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1  
des Vorstandes    
Ö 2.2  
der Fraktionen    
Ö 2.3  
der Ausschüsse    
Ö 2.4  
des Bezirksamtes    
Ö 3  
Konsenslisten    
Ö 4  
Verleihung der Urkunde für die Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher    
Ö 5  
Thematische Stunde    
Ö 6     Mündliche Anfragen    
Ö 6.1  
Asbestbelastung im "Haus der Jugend" am Nauener Platz und dem angrenzenden Gebäude Schulstrasse 101
0336/V  
Ö 6.2  
Der Suhrkamp-Verlag und die neuen Nachbar*innen
0337/V  
Ö 6.3  
Was passiert (nicht) an der Charlotte-Pfeffer-Schule
0338/V  
Ö 6.4  
Sachgerechte Pflege von Baumscheiben erleichtern!
0339/V  
Ö 6.5  
Kitaplatzsituation im Bezirk Mitte
0340/V  
Ö 6.6  
Wie wichtig ist der Jugendschutz in Mitte?
Enthält Anlagen
0341/V  
Ö 6.7  
Befristete Arbeitsverträge im Bezirk Mitte
Enthält Anlagen
0342/V  
Ö 6.8  
Bürgerbeteiligung bei der Umbenennung von Straßen im Afrikanischen Viertel
Enthält Anlagen
0343/V  
Ö 6.9  
Transparente Mietspiegel-Mitwirkung
Enthält Anlagen
0344/V  
Ö 6.10  
Der Frühling kommt- wohin mit den Obdachlosen?
Enthält Anlagen
0345/V  
Ö 6.11  
Sachstand Burgsdorfstraße 1
Enthält Anlagen
0346/V  
Ö 6.12  
Öffentliche Veranstaltung zu Bauvorhaben der WBM hinter dem Grundstück Ifflandstraße 1-4
Enthält Anlagen
0347/V  
    GREMIUM: BVV Mitte von Berlin    DATUM: Do, 16.03.2017    STATUS: öffentlich   
   
Ö 6.13  
Kleidercontainer in Berlin-Wedding
Enthält Anlagen
0348/V  
Ö 6.14  
Sprachmittler im Bezirksamt
Enthält Anlagen
0349/V  
Ö 6.15  
Vergabe Sachmittel „FEIN“, Freiwilliges Engagement in Nachbarschaften
Enthält Anlagen
0350/V  
Ö 6.16  
Sanierungsstau in den Sportstätten
Enthält Anlagen
0351/V  
Ö 6.17  
Rekonstruktion der Bauakademie - wie die Chance nutzen?
Enthält Anlagen
0352/V  
Ö 6.18  
Und es werde Licht
Enthält Anlagen
0353/V  
Ö 6.19  
Springer Verlag und die Fischerinsel
Enthält Anlagen
0354/V  
Ö 6.20  
Villa Lützow - Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage 0042/V
Enthält Anlagen
0355/V  
Ö 6.21  
Kindertagespflegestellen
Enthält Anlagen
0356/V  
Ö 6.22  
Wachschutz in den Einrichtungen des Bezirksamts
Enthält Anlagen
0357/V  
Ö 6.23  
Runder Tisch Köpenicker Straße – wie weiter?
Enthält Anlagen
0358/V  
Ö 6.24  
Wie viel Wasser fließt noch die Spree herunter, bis das Verfahren zur Gestaltung des Uferbereiches weitergeführt wird?!
Enthält Anlagen
0359/V  
Ö 7     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 7.1  
Bebauung am Leipziger Platz 18/19
0360/V  
Ö 7.2  
Ausgaben des Bezirksamtes für Flaschenpost
0364/V  
Ö 7.3  
Verantwortung tragen, Obdachlosigkeit verhindern
0365/V  
Ö 7.4  
Klick e.V. Torstraße 205: Die WBM-Gentrifizierungfalle schnappt zu!?
0366/V  
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Straßenbahnlärm im Bezirk Berlin-Mitte
0309/V  
Ö 8.2  
Mobilität – der Schlüssel für Teilhabe im Alter
Enthält Anlagen
0302/V  
Ö 8.3  
Obdachlosenunterkünfte im Bezirk langfristig sichern- was tut das Bezirksamt?
0303/V  
Ö 8.4  
Versorgungs- und Unterbringungssituation von Geflüchteten mit Behinderungen in Mitte
0304/V  
Ö 8.5  
Burgsdorfstraße 1
Enthält Anlagen
0305/V  
Ö 8.6  
Winterschlaf in der Verwaltung – wie weiter mit dem Bärenzwinger?
Enthält Anlagen
0306/V  
Ö 8.7  
Mit falschen Papieren im Bürgeramt erwischt, und dann?
Enthält Anlagen
0307/V  
Ö 8.8  
Jugendwohnhaus vs Turnhalle Gotenburger, Ecke Prinzenallee
Enthält Anlagen
0308/V  
Ö 8.9  
Publikationen in „Leichter Sprache“ im Bezirksamt Mitte
Enthält Anlagen
0301/V  
Ö 8.10  
Umsetzung der Vorgaben des Rundschreiben IV Nr. 1/2017
Enthält Anlagen
0310/V  
Ö 8.11  
Situation der Charlotte-Pfeffer-Schule
Enthält Anlagen
0311/V  
Ö 9     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 10.1  
Wahl von Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprechern nach § 30 Landeskrankenhausgesetz (LKG) durch die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte für die Wahlperiode
0294/V  
Ö 10.2  
Errichtung einer vierzügigen Grundschule und der Doppelsporthalle an der Adalbertstr. 53, 10179 Berlin
Enthält Anlagen
0334/V  
Ö 10.3  
ISEK Karl-Marx-Allee, II Bauabschnitt (Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept) als städtebaulicher Rahmenplan
Enthält Anlagen
0335/V  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung    
Ö 11.1  
Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans I-43a „Südliche Alexanderstraße“
Enthält Anlagen
0120/V  
Ö 12     Dringlichkeitsanträge    
Ö 12.1  
Öffentliche Information zum Bauvorhaben des Suhrkamp-Verlag auf der ehem. Grünfläche Torstraße 42, 46 / Linienstraße 34
Enthält Anlagen
0361/V  
Ö 12.2  
Keine voreilige Kündigung für das Berlin Kolleg
Enthält Anlagen
0362/V  
Ö 12.3  
Keine Bebauung am Leipziger Platz ohne Wohnanteil!
Enthält Anlagen
0363/V  
Ö 12.4  
Erfolg des Projektes „Schülerhaushalt“ weiterhin auf Bezirksebene sicherstellen
0367/V  
Ö 13     Anträge    
Ö 13.1  
Angemessenen Gedenkort für Otto von Lilienthal in der Köpenicker Straße schaffen
Enthält Anlagen
0295/V  
Ö 13.2  
Hundeauslaufgebiete
0312/V  
Ö 13.3  
Ergänzung der „Genehmigungskriterien für Umsetzung der Erhaltungsverordnung gemäß §172 Abs. 1 Satz 1 Nr.2 BauGB unter Berücksichtigung der gebietsspezifischen Mietspiegel“ (BVV-Beschluss DS 2695/IV)
0313/V  
Ö 13.4  
Die Chance auf eine moderne Verwaltung in Mitte nutzen – zügig E-Government-Gesetz umsetzen!
Enthält Anlagen
0314/V  
Ö 13.5  
Moratorium zur Räumung von Schlafplätzen von Obdachlosen
0315/V  
Ö 13.6  
Mietenkonzept für Sozialen Wohnungsbau in Mitte
0316/V  
Ö 13.7  
Änderung der GO: Einwohner*innenanfragen veröffentlichen
0317/V  
Ö 13.8  
Alternativen zum eigenen PKW fördern – Parkplätze für Carsharing-Fahrzeuge auszuweisen
Enthält Anlagen
0318/V  
Ö 13.9  
Klimaschutz im Bezirk Mitte ernst nehmen!
0319/V  
Ö 13.10  
Verordnungsmiete in Milieuschutzgebieten als Verpflichtung für städtische Wohnungsbaugesellschaften
0320/V  
Ö 13.11  
Perspektiven geben - Sachgrundlose Befristungen von Arbeitsverträgen in Mitte jetzt beenden!
Enthält Anlagen
0322/V  
Ö 13.12  
Drittmittel für die Jugendverkehrsschule Bremer Straße beantragen und das „Integrierte Stadtteilentwicklungskonzept“ (ISEK) korrigieren bzw. aktualisieren
0323/V  
Ö 13.13  
Ausrichtung des Girls' Day im Bezirksamt Mitte
Enthält Anlagen
0324/V  
Ö 13.14  
Parkzone für die Anwohner*Innen der Krausenstraße
0325/V  
Ö 13.15  
Mehr Service im Gewerbeamt
0326/V  
Ö 13.16  
Ein lebenswerter Leopoldplatz für alle
Enthält Anlagen
0327/V  
Ö 13.17  
Prävention von Wohnungslosigkeit umfassend angehen!
Enthält Anlagen
0328/V  
Ö 13.18  
Wem gehört der öffentliche Raum? Zum Umgang mit Obdachlosen
0329/V  
Ö 13.19  
Weiterentwicklung der kurz-, mittel- und langfristigen Umsetzung des „Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen“
Enthält Anlagen
0330/V  
Ö 13.20  
Soziale Erhaltungsziele durchsetzen – Sozialplanverfahren für Modernisierungsmaßnahmen zur Anpassung an den allgemeinen Standard einführen
0331/V  
Ö 13.21  
Genehmigungspraxis auf dem Alexanderplatz grundsätzlich neu ausrichten - Vielfalt auf dem Alex erlebbar machen
Enthält Anlagen
0332/V  
Ö 14     Dringliche Entschließungen    
Ö 15     Entschließungen    
Ö 15.1  
Finanzierung der Kinderbetreuung in der BVV Mitte für 2017 sicherstellen
0333/V  
Ö 16     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen    
Ö 16.1  
Entwicklung eines Konzeptes zur Schaffung von Familien-und Integrationszentren an Grundschulen
0023/V  
Ö 16.2  
Mitte-Bürgeramt: kundenorientiert und digital
0060/V  
Ö 16.3  
Obdachlose menschenwürdig versorgen- dezentrale Anlaufstellen einrichten
Enthält Anlagen
0143/V  
Ö 16.4  
ZWECKENTFREMDUNG ERFASSEN
0150/V  
Ö 16.5  
Baustelle soll Schaustelle sein, beim Bau des Museums des 20. Jahrhunderts
Enthält Anlagen
0224/V  
Ö 16.6  
Alkoholverbot am Leopoldplatz
Enthält Anlagen
0049/V  
Ö 16.7  
Kein Alkohol ist auch keine Lösung
Enthält Anlagen
0058/V  
Ö 16.8  
Moabit nicht abhängen: Zusätzlicher Halt der Bus-Linie TXL an der Haltestelle „Alt Moabit/Rathenower Straße“
0228/V  
Ö 16.9  
Bewerbung des Bezirks Mitte um ein Modellprojekt zur Pflegeberatung für SeniorInnen mit Migrationshintergrund im Rahmen der Pflegestärkungsgesetze
0229/V  
Ö 16.10  
BEP fortschreiben
0231/V  
Ö 16.11  
Fußgängerüberweg auf der Habersaathstraße
0240/V  
Ö 16.12  
Gesamtstrategie zur Prävention von Wohnraumverslust und Bekämpfung von Obdachlosigkeit
Enthält Anlagen
0241/V  
Ö 16.13  
Nordhafen sicher erreichbar machen
Enthält Anlagen
0244/V  
Ö 16.14  
Zweckentfremdung von Wohnraum erfassen
0245/V  
Ö 16.15  
„BOULEVARD POTSDAMER - EINE STRASSE WIRD GRÜN!“
Enthält Anlagen
0246/V  
Ö 16.16  
Radfahren rund um den Alexanderplatz sicherer machen
Enthält Anlagen
0247/V  
Ö 17     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 17.1  
Kein Formel-E-Rennen auf der Karl-Marx-Allee
0017/V  
Ö 17.2  
Fahrradbügel
Enthält Anlagen
0027/V  
Ö 17.3  
Ein neuer Anlauf für das "Leitsystem" in der Friedrichstraße
Enthält Anlagen
0073/V  
Ö 17.4  
Sozialarbeiter*innen vor der Räumung von Obdachlosen informieren!
0187/V  
Ö 17.5  
Fachvermögensübertragung einer Teilfläche des Flurstücks 327 der Flur 39, Grundbuch Moabit, Kaiserin-Augusta-Allee 100 / Neues Ufer 2 in das Fachvermögen Schule
Enthält Anlagen
0296/V  
Ö 17.6  
Bildung einer Spielplatzkommission im Bezirk Mitte von Berlin
0297/V  
Ö 17.7  
Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln der „Conrad-Stiftung Bürger* für Mitte“ im Haushaltsjahr 2016
0298/V  
Ö 17.8  
Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln der Stiftung Bezirksbürgermeisterin Erika Heß im Haushaltsjahr 2016
0299/V  
Ö 17.9  
Bezirksprofil Mitte
Enthält Anlagen
0300/V  
             
 
 

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