Tagesordnung - 5. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 16.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:08 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohneranfragen      
Ö 2     Mitteilungen      
Ö 2.1  
des Vorstandes      
Ö 2.2  
der Fraktionen      
Ö 2.3  
der Ausschüsse      
Ö 2.4  
des Bezirksamtes      
Ö 3  
Konsenslisten      
Ö 4  
Thematische Stunde      
Ö 5     Mündliche Anfragen      
Ö 5.1  
Veranstaltung des „Berliner Muslime e.V.“ in der Bibliothek am Luisenbad  
0259/V  
Ö 5.2  
Interessenbekundungsverfahren  
0260/V  
Ö 5.3  
Standesamt  
0261/V  
Ö 5.4  
Das Ende der Uferhallen, wie wir sie kennen?  
0262/V  
Ö 5.5  
Standesamt in Mitte komplett überlastet – Heiraten nur mit langer Vorlaufzeit?  
0263/V  
Ö 5.6  
Räumung von Obdachlosen  
0264/V  
Ö 5.7  
Priorisierung Fahrrad Straßen?  
Enthält Anlagen
0265/V  
Ö 5.8  
Was tut das Bezirksamt gegen Falsch-Parker?  
Enthält Anlagen
0266/V  
Ö 5.9  
Alte Münze  
Enthält Anlagen
0267/V  
Ö 5.10  
Nur auf dem Papier beim Ordnungsamt?  
Enthält Anlagen
0268/V  
Ö 5.11  
Durchgangsverkehr in der Lehrter Straße  
Enthält Anlagen
0269/V  
Ö 5.12  
Kontaktierung von Verwandten bei Benennungsersuchen  
Enthält Anlagen
0270/V  
Ö 5.13  
Bearbeitungszeit Elterngeldanträge  
Enthält Anlagen
0271/V  
Ö 5.14  
Verrottende Hochbeete auf dem Stephanplatz  
Enthält Anlagen
0272/V  
Ö 5.15  
E-Mobilität im Bezirk  
Enthält Anlagen
0273/V  
Ö 5.16  
Wie kann aufsuchende Sozialarbeit auch längerfristig sichergestellt werden?  
Enthält Anlagen
0274/V  
Ö 5.17  
Schul-Umwelt-Zentrum Mitte am Standort Seestraße 74 sichern und langfristig entwickeln  
Enthält Anlagen
0275/V  
Ö 5.18  
Einführung von Ausweis-Automaten in Mittes Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
0276/V  
Ö 5.19  
Obdachlose unter der Lessingbrücke  
Enthält Anlagen
0277/V  
Ö 5.20  
Unfallgefahr unter der Brücke Sellerstr. - Was macht das Bezirksamt?  
Enthält Anlagen
0278/V  
Ö 5.21  
Eingliederungshilfen für Menschen mit seelischer Behinderung  
Enthält Anlagen
0279/V  
Ö 5.22  
Stele Afrikanisches Viertel Otawistr.  
Enthält Anlagen
0280/V  
Ö 5.23  
Räume für die neuen MitarbeiterInnen des Ordnungsamtes aus der Parkraumüberwachung  
Enthält Anlagen
0281/V  
Ö 5.24  
Zwischenstand Umsetzung des Mindestabstandsgesetzes – Spielhallengesetz  
Enthält Anlagen
0282/V  
Ö 5.25  
Zukunft des Parkcafes in den Rehbergen  
Enthält Anlagen
0283/V  
Ö 5.26  
Übertragung der SeniorInnenfreizeitstätte Stralsunder Straße 6  
Enthält Anlagen
0284/V  
Ö 5.27  
Ansteh-Amt statt Standesamt  
Enthält Anlagen
0285/V  
Ö 5.28  
Wie weiter mit dem Café Leo?  
Enthält Anlagen
0286/V  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 6.1  
Zwangsräumung Schwedenstr. 11a  
0257/V  
Ö 6.2  
Aktueller Stand WBM Kündigungen KLIK, Inselgalerie  
0258/V  
Ö 6.3  
Baumfällungen am Wickingerufer „alternativlos“?  
Enthält Anlagen
0292/V  
Ö 6.4  
Schulen ohne Mittagessen  
Enthält Anlagen
0293/V  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Straßenumbenennung im Afrikanischen Viertel  
0193/V  
Ö 7.2  
Sanierung „Haus der Jugend“ Nauener Platz / Schulstraße  
0201/V  
Ö 7.3  
Ehemaliges Verwaltungsgebäude Lehrter Straße  
Enthält Anlagen
0195/V  
Ö 7.4  
Keine Mobilitätshilfen mehr für die SeniorInnen aus der Stralsunder Straße 6: Was tut das Bezirksamt?  
Enthält Anlagen
0196/V  
Ö 7.5  
Gemeinnützig tätige Vereine und Bürger*innentreffs raus aus Mitte, Dank landeseigener Wohnungsbaugesellschaften?  
0197/V  
Ö 7.6  
Ehrenamtliche und Besucher*innen in der NUK Osloer Straße unerwünscht?  
Enthält Anlagen
0198/V  
Ö 7.7  
Barrierefreiheit bei Supermärkten bei Bauabnahmen irrelevant?  
Enthält Anlagen
0199/V  
Ö 7.8  
Bargeld in Mittes Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
0200/V  
Ö 7.9  
Umsetzung des Aufzugsprogramms für den U-Bahnhof Nauener Platz  
Enthält Anlagen
0194/V  
Ö 7.10  
Mitte-Medienlandschaft  
Enthält Anlagen
0202/V  
Ö 7.11  
Öffentliche Diskussionsveranstaltung zum WBM-Bauvorhaben hinter Ifflandstraße 1-4 gemäß BVV-Beschluss DS 0911/V  
Enthält Anlagen
0203/V  
Ö 7.12  
Wann geht’s los am Haus der Statistik?  
Enthält Anlagen
0204/V  
Ö 7.13  
Obdachlosigkeit trotz Verantwortung?  
Enthält Anlagen
0205/V  
Ö 7.14  
Kostenneutrale Straßenumbenennung?  
Enthält Anlagen
0206/V  
Ö 7.15  
Food-Sharing in Mitte  
0207/V  
Ö 7.16  
Straßensozialarbeit für Obdachlose  
Enthält Anlagen
0208/V  
Ö 7.17  
Personal fürs Jugendamt – besser Bezahlung durch Nutzung der Spielräume des TVL  
Enthält Anlagen
0209/V  
Ö 7.18  
Luisenstadt und Blockentwicklungskonzept Heinrich-Heine-Straße  
Enthält Anlagen
0210/V  
Ö 7.19  
Jugendverkehrsschule Bremer Straße 10, GEWOBAG und das Bezirksamt  
Enthält Anlagen
0211/V  
Ö 7.20  
Groth-Neubauplanungen Lehrter Straße zwischen Theorie und Realität  
Enthält Anlagen
0212/V  
Ö 7.21  
Einbürgerungsverfahren  
Enthält Anlagen
0213/V  
Ö 7.22  
Ehemalige BVG-Hauptwerkstätten Uferstr. 8-10 - droht nach Grundstücksteilung und Verkauf nun den dortigen Ateliers die Kündigung?  
Enthält Anlagen
0214/V  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Entwurf der Anmeldungen für die Investitionsplanung 2017 - 2021  
0256/V  
Ö 9.2  
über die Freigabe der Haushaltsmittel für das Jahr 2017 durch die BVV zur Weiterführung des Projektes "IwoF, Intensivberatung/-begleitung von wohnungslosen Frauen" durch den Träger Sozialdienst katholischer Frauen e.V. Berlin (Standort der Tagesstätte Evas Haltestelle Bornemannstr. 7, 13357 Berlin)  
0289/V  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung      
Ö 10.1  
Sitzungskalender für das Jahr 2017
Enthält Anlagen
0112/V  
Ö 10.2  
Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans I-43a „Südliche Alexanderstraße“  
Enthält Anlagen
0120/V  
Ö 11     Dringlichkeitsanträge      
Ö 11.1  
Bäume am Wikingerufer retten!  
0287/V  
Ö 11.2  
Besetzung von Bürgerdeputierten  
0288/V  
Ö 11.3  
Angebote für wohnungslose junge Menschen sichern - Klik e.V. im Bezirk halten und auf eine tragfähige wirtschaftliche Grundlage stellen  
Enthält Anlagen
0291/V  
Ö 12     Anträge      
Ö 12.1  
Angebote für wohnungslose junge Menschen sichern - Klik e.V. im Bezirk halten und auf eine tragfähige wirtschaftliche Grundlage stellen  
0192/V  
Ö 12.2  
Wohin mit der Notdurft? - City-Toiletten in Mitte erhalten  
Enthält Anlagen
0215/V  
Ö 12.3  
Rathaus Mitte: Barrierefreien Zugang garantieren  
Enthält Anlagen
0216/V  
Ö 12.4  
Mitte unterstützt Obdachlose kurzfristig durch den Ausbau der Kältehilfeplätze  
Enthält Anlagen
0217/V  
Ö 12.5  
Spielplätze bei privaten Bauvorhaben unterstützen  
0218/V  
Ö 12.6  
Standortgarantie für Erhalt und Betrieb der Jugendverkehrsschule in der Bremer Straße!  
0219/V  
Ö 12.7  
Einwohnervoting im Afrikanischen Viertel  
0220/V  
Ö 12.8  
Moabit, aber sicher!  
Enthält Anlagen
0221/V  
Ö 12.9  
Mehr Schwung für ein modernes Fahrrad-Parkhaus am Hauptbahnhof  
Enthält Anlagen
0222/V  
Ö 12.10  
Berliner Obdachlosenhilfe e.V. bei der Suche nach neuen Räumlichkeiten unterstützen  
Enthält Anlagen
0223/V  
Ö 12.11  
Baustelle soll Schaustelle sein, beim Bau des Museums des 20. Jahrhunderts  
Enthält Anlagen
0224/V  
Ö 12.12  
Gewerbe und Wohnen in der Uferstraße sichern  
0225/V  
Ö 12.13  
Tierschutz in Mitte - keine Unterhaltung auf Kosten des Wohls von Tieren  
Enthält Anlagen
0226/V  
Ö 12.14  
Standesamtstermine online vergeben  
0227/V  
Ö 12.15  
Moabit nicht abhängen: Zusätzlicher Halt der Bus-Linie TXL an der Haltestelle „Alt Moabit/Rathenower Straße“  
0228/V  
Ö 12.16  
Bewerbung des Bezirks Mitte um ein Modellprojekt zur Pflegeberatung für SeniorInnen mit Migrationshintergrund im Rahmen der Pflegestärkungsgesetze  
0229/V  
Ö 12.17  
Künstlerinnenförderung nicht wegkündigen lassen – Inselgalerie erhalten  
Enthält Anlagen
0230/V  
Ö 12.18  
BEP fortschreiben  
0231/V  
Ö 12.19  
Umgestaltung des Kulturforums – Neue Heimat für „Steine ohne Grenzen“  
Enthält Anlagen
0232/V  
Ö 12.20  
Mitte-Müllberge konsequenter vermeiden  
Enthält Anlagen
0233/V  
Ö 12.21  
Wahl von Bürgerdeputierten - Änderungen der Ausschusszuordnung  
0234/V  
Ö 12.22  
Für eine Straßenbenennung zu Ehren von Herrn Prof. Dr. Hans Peters  
Enthält Anlagen
0235/V  
Ö 12.23  
Chancen und Verantwortung am Leopoldplatz wahrnehmen  
Enthält Anlagen
0236/V  
Ö 12.24  
Dialog zwischen dem Bezirksamt und den städtischen Wohnungsbaugesellschaften und den Wohnungsbaugenossenschaften fortführen  
0237/V  
Ö 12.25  
Ein Leopoldplatz für alle – Umgestaltung des U-Bahnausgangs am Leopold Center  
Enthält Anlagen
0238/V  
Ö 12.26  
Alternative Nutzungsmöglichkeiten für das Parkcafé Rehberge  
Enthält Anlagen
0239/V  
Ö 12.27  
Fußgängerüberweg auf der Habersaathstraße  
0240/V  
Ö 12.28  
Gesamtstrategie zur Prävention von Wohnraumverslust und Bekämpfung von Obdachlosigkeit  
Enthält Anlagen
0241/V  
Ö 12.29  
Schneller zur Verkehrssicherheit  
0242/V  
Ö 12.30  
Konzept Vorkaufsrecht gem. § 24 Abs. 1 Nr. 4 BauGB in sozialen Erhaltungsgebieten (Milieuschutz)  
0243/V  
Ö 12.31  
Nordhafen sicher erreichbar machen  
Enthält Anlagen
0244/V  
Ö 12.32  
Zweckentfremdung von Wohnraum erfassen  
0245/V  
Ö 12.33  
„BOULEVARD POTSDAMER - EINE STRASSE WIRD GRÜN!“  
Enthält Anlagen
0246/V  
Ö 12.34  
Radfahren rund um den Alexanderplatz sicherer machen  
Enthält Anlagen
0247/V  
Ö 12.35  
Kein Wegfall der Angebote des Nachbarschaftstreffs Torstraße während der Sanierungszeit: Angebote für SeniorInnen aufrechterhalten!  
Enthält Anlagen
0248/V  
Ö 12.36  
Spreeuferweg sicherer und fußgängerfreundlicher machen  
Enthält Anlagen
0249/V  
Ö 12.37  
Sportliche Betätigung von geflüchteten Jugendlichen hier: für junge Heranwachsende  
Enthält Anlagen
0250/V  
Ö 12.38  
Anträge, Anfragen und Kenntnisnahmen nur noch in gegenderter Sprache  
0251/V  
Ö 12.39  
Uferhallen: Nutzungen planungsrechtlich sichern, angrenzend Wohnungsbau ermöglichen  
0252/V  
Ö 12.40  
Bestandsaufnahme der Akteur*innen und Projekte der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit im Bezirk Mitte (Drs. 0074/V)  
Enthält Anlagen
0253/V  
Ö 12.41  
Zuständigkeitswirrwarr bei der Betreuung von Obdachlosen ohne Meldeadresse ändern  
Enthält Anlagen
0254/V  
Ö 12.42  
Endgültige Benennung des Elise-und-Otto-Hampel-Platzes  
0255/V  
Ö 12.43  
Benennung der BVV-Mitglieder für den Beirat in Sozialhilfeangelegenheiten nach § 34 AZG  
0290/V  
Ö 13     Dringliche Entschließungen      
Ö 14     Entschließungen      
Ö 15     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen      
Ö 16  
Alt Moabit zwischen Kleinem Tiergarten Spree-Bogen/McFit sicher überqueren  
0055/V  
Ö 17  
Erhalt des Projektbüros mit Siebdruckwerkstatt des Kulturring in Berlin e.V. in der Köpenicker Straße  
Enthält Anlagen
0063/V  
Ö 18  
Gewerbliche Wohnraum-Zweckentfremdung ahnden, modernes Wohnen und Home-Sharing unterstützen  
0064/V  
Ö 19  
Webauftritt des Bezirkes Mitte zweisprachig
Enthält Anlagen
0145/V  
Ö 20     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 20.1  
Bericht zu Verlusten im Produkthaushalt sowie den Strategien und Maßnahmen des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
0931/IV  
Ö 20.2  
Barrierefreies WC für die Arminiusmarkthalle
2154/IV  
Ö 20.3  
Damit es auch zukünftig ein Durchkommen ins Nikolaiviertel gibt  
2459/IV  
Ö 20.4  
"Zweite Fortschreibung der Zuweisung für das Haushaltsjahr 2017"  
0159/V  
Ö 20.5  
die Aufstellung des Bebauungsplanes 1-104 (Karl-Liebknecht-Straße 14), im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte, die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch und die frühzeitige Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
0160/V  
Ö 20.6  
Die Bestellung eines Kreiswahlleiters und seiner Stellvertretung für die Vorberietung und Durchführung der Wahlen zum 19. Deutschen Bundestag im Herbst 2017  
0190/V  
Ö 20.7  
Bezirksregionenprofile Teil 1 - Aktualisierung 2016  
Enthält Anlagen
0191/V  
               
 
 

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