Tagesordnung - 5. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 16.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:08 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohneranfragen    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1  
des Vorstandes    
Ö 2.2  
der Fraktionen    
Ö 2.3  
der Ausschüsse    
Ö 2.4  
des Bezirksamtes    
Ö 3  
Konsenslisten    
Ö 4  
Thematische Stunde    
Ö 5     Mündliche Anfragen    
Ö 5.1  
Veranstaltung des „Berliner Muslime e.V.“ in der Bibliothek am Luisenbad
0259/V  
Ö 5.2  
Interessenbekundungsverfahren
0260/V  
Ö 5.3  
Standesamt
0261/V  
Ö 5.4  
Das Ende der Uferhallen, wie wir sie kennen?
0262/V  
Ö 5.5  
Standesamt in Mitte komplett überlastet – Heiraten nur mit langer Vorlaufzeit?
0263/V  
Ö 5.6  
Räumung von Obdachlosen
0264/V  
Ö 5.7  
Priorisierung Fahrrad Straßen?
Enthält Anlagen
0265/V  
Ö 5.8  
Was tut das Bezirksamt gegen Falsch-Parker?
Enthält Anlagen
0266/V  
Ö 5.9  
Alte Münze
Enthält Anlagen
0267/V  
Ö 5.10  
Nur auf dem Papier beim Ordnungsamt?
Enthält Anlagen
0268/V  
Ö 5.11  
Durchgangsverkehr in der Lehrter Straße
Enthält Anlagen
0269/V  
Ö 5.12  
Kontaktierung von Verwandten bei Benennungsersuchen
Enthält Anlagen
0270/V  
Ö 5.13  
Bearbeitungszeit Elterngeldanträge
Enthält Anlagen
0271/V  
Ö 5.14  
Verrottende Hochbeete auf dem Stephanplatz
Enthält Anlagen
0272/V  
Ö 5.15  
E-Mobilität im Bezirk
Enthält Anlagen
0273/V  
Ö 5.16  
Wie kann aufsuchende Sozialarbeit auch längerfristig sichergestellt werden?
Enthält Anlagen
0274/V  
Ö 5.17  
Schul-Umwelt-Zentrum Mitte am Standort Seestraße 74 sichern und langfristig entwickeln
Enthält Anlagen
0275/V  
Ö 5.18  
Einführung von Ausweis-Automaten in Mittes Bürgerämtern
Enthält Anlagen
0276/V  
Ö 5.19  
Obdachlose unter der Lessingbrücke
Enthält Anlagen
0277/V  
Ö 5.20  
Unfallgefahr unter der Brücke Sellerstr. - Was macht das Bezirksamt?
Enthält Anlagen
0278/V  
Ö 5.21  
Eingliederungshilfen für Menschen mit seelischer Behinderung
Enthält Anlagen
0279/V  
Ö 5.22  
Stele Afrikanisches Viertel Otawistr.
0280/V  
Ö 5.23  
Räume für die neuen MitarbeiterInnen des Ordnungsamtes aus der Parkraumüberwachung
Enthält Anlagen
0281/V  
Ö 5.24  
Zwischenstand Umsetzung des Mindestabstandsgesetzes – Spielhallengesetz
Enthält Anlagen
0282/V  
Ö 5.25  
Zukunft des Parkcafes in den Rehbergen
Enthält Anlagen
0283/V  
Ö 5.26  
Übertragung der SeniorInnenfreizeitstätte Stralsunder Straße 6
Enthält Anlagen
0284/V  
Ö 5.27  
Ansteh-Amt statt Standesamt
Enthält Anlagen
0285/V  
Ö 5.28  
Wie weiter mit dem Café Leo?
Enthält Anlagen
0286/V  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 6.1  
Zwangsräumung Schwedenstr. 11a
0257/V  
Ö 6.2  
Aktueller Stand WBM Kündigungen KLIK, Inselgalerie
0258/V  
Ö 6.3  
Baumfällungen am Wickingerufer „alternativlos“?
0292/V  
Ö 6.4  
Schulen ohne Mittagessen
Enthält Anlagen
0293/V  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Straßenumbenennung im Afrikanischen Viertel
0193/V  
Ö 7.2  
Sanierung „Haus der Jugend“ Nauener Platz / Schulstraße
0201/V  
Ö 7.3  
Ehemaliges Verwaltungsgebäude Lehrter Straße
Enthält Anlagen
0195/V  
Ö 7.4  
Keine Mobilitätshilfen mehr für die SeniorInnen aus der Stralsunder Straße 6: Was tut das Bezirksamt?
Enthält Anlagen
0196/V  
Ö 7.5  
Gemeinnützig tätige Vereine und Bürger*innentreffs raus aus Mitte, Dank landeseigener Wohnungsbaugesellschaften?
0197/V  
Ö 7.6  
Ehrenamtliche und Besucher*innen in der NUK Osloer Straße unerwünscht?
Enthält Anlagen
0198/V  
Ö 7.7  
Barrierefreiheit bei Supermärkten bei Bauabnahmen irrelevant?
Enthält Anlagen
0199/V  
Ö 7.8  
Bargeld in Mittes Bürgerämtern
Enthält Anlagen
0200/V  
Ö 7.9  
Umsetzung des Aufzugsprogramms für den U-Bahnhof Nauener Platz
Enthält Anlagen
0194/V  
Ö 7.10  
Mitte-Medienlandschaft
Enthält Anlagen
0202/V  
Ö 7.11  
Öffentliche Diskussionsveranstaltung zum WBM-Bauvorhaben hinter Ifflandstraße 1-4 gemäß BVV-Beschluss DS 0911/V
Enthält Anlagen
0203/V  
Ö 7.12  
Wann geht’s los am Haus der Statistik?
Enthält Anlagen
0204/V  
Ö 7.13  
Obdachlosigkeit trotz Verantwortung?
Enthält Anlagen
0205/V  
Ö 7.14  
Kostenneutrale Straßenumbenennung?
Enthält Anlagen
0206/V  
Ö 7.15  
Food-Sharing in Mitte
0207/V  
Ö 7.16  
Straßensozialarbeit für Obdachlose
Enthält Anlagen
0208/V  
Ö 7.17  
Personal fürs Jugendamt – besser Bezahlung durch Nutzung der Spielräume des TVL
Enthält Anlagen
0209/V  
Ö 7.18  
Luisenstadt und Blockentwicklungskonzept Heinrich-Heine-Straße
Enthält Anlagen
0210/V  
Ö 7.19  
Jugendverkehrsschule Bremer Straße 10, GEWOBAG und das Bezirksamt
Enthält Anlagen
0211/V  
Ö 7.20  
Groth-Neubauplanungen Lehrter Straße zwischen Theorie und Realität
Enthält Anlagen
0212/V  
Ö 7.21  
Einbürgerungsverfahren
Enthält Anlagen
0213/V  
Ö 7.22  
Ehemalige BVG-Hauptwerkstätten Uferstr. 8-10 - droht nach Grundstücksteilung und Verkauf nun den dortigen Ateliers die Kündigung?
Enthält Anlagen
0214/V  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9.1  
Entwurf der Anmeldungen für die Investitionsplanung 2017 - 2021
0256/V  
Ö 9.2  
über die Freigabe der Haushaltsmittel für das Jahr 2017 durch die BVV zur Weiterführung des Projektes "IwoF, Intensivberatung/-begleitung von wohnungslosen Frauen" durch den Träger Sozialdienst katholischer Frauen e.V. Berlin (Standort der Tagesstätte Evas Haltestelle Bornemannstr. 7, 13357 Berlin)
0289/V  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung    
Ö 10.1  
Sitzungskalender für das Jahr 2017
Enthält Anlagen
0112/V  
Ö 10.2  
Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans I-43a „Südliche Alexanderstraße“
Enthält Anlagen
0120/V  
Ö 11     Dringlichkeitsanträge    
Ö 11.1  
Bäume am Wikingerufer retten!
0287/V  
Ö 11.2  
Besetzung von Bürgerdeputierten
0288/V  
Ö 11.3  
Angebote für wohnungslose junge Menschen sichern - Klik e.V. im Bezirk halten und auf eine tragfähige wirtschaftliche Grundlage stellen
Enthält Anlagen
0291/V  
Ö 12     Anträge    
Ö 12.1  
Angebote für wohnungslose junge Menschen sichern - Klik e.V. im Bezirk halten und auf eine tragfähige wirtschaftliche Grundlage stellen
0192/V  
Ö 12.2  
Wohin mit der Notdurft? - City-Toiletten in Mitte erhalten
Enthält Anlagen
0215/V  
Ö 12.3  
Rathaus Mitte: Barrierefreien Zugang garantieren
Enthält Anlagen
0216/V  
Ö 12.4  
Mitte unterstützt Obdachlose kurzfristig durch den Ausbau der Kältehilfeplätze
Enthält Anlagen
0217/V  
Ö 12.5  
Spielplätze bei privaten Bauvorhaben unterstützen
0218/V  
Ö 12.6  
Standortgarantie für Erhalt und Betrieb der Jugendverkehrsschule in der Bremer Straße!
0219/V  
Ö 12.7  
Einwohnervoting im Afrikanischen Viertel
0220/V  
Ö 12.8  
Moabit, aber sicher!
0221/V  
Ö 12.9  
Mehr Schwung für ein modernes Fahrrad-Parkhaus am Hauptbahnhof
Enthält Anlagen
0222/V  
Ö 12.10  
Berliner Obdachlosenhilfe e.V. bei der Suche nach neuen Räumlichkeiten unterstützen
Enthält Anlagen
0223/V  
Ö 12.11  
Baustelle soll Schaustelle sein, beim Bau des Museums des 20. Jahrhunderts
Enthält Anlagen
0224/V  
Ö 12.12  
Gewerbe und Wohnen in der Uferstraße sichern
0225/V  
Ö 12.13  
Tierschutz in Mitte - keine Unterhaltung auf Kosten des Wohls von Tieren
Enthält Anlagen
0226/V  
Ö 12.14  
Standesamtstermine online vergeben
0227/V  
Ö 12.15  
Moabit nicht abhängen: Zusätzlicher Halt der Bus-Linie TXL an der Haltestelle „Alt Moabit/Rathenower Straße“
0228/V  
Ö 12.16  
Bewerbung des Bezirks Mitte um ein Modellprojekt zur Pflegeberatung für SeniorInnen mit Migrationshintergrund im Rahmen der Pflegestärkungsgesetze
0229/V  
Ö 12.17  
Künstlerinnenförderung nicht wegkündigen lassen – Inselgalerie erhalten
Enthält Anlagen
0230/V  
Ö 12.18  
BEP fortschreiben
0231/V  
Ö 12.19  
Umgestaltung des Kulturforums – Neue Heimat für „Steine ohne Grenzen“
Enthält Anlagen
0232/V  
Ö 12.20  
Mitte-Müllberge konsequenter vermeiden
Enthält Anlagen
0233/V  
Ö 12.21  
Wahl von Bürgerdeputierten - Änderungen der Ausschusszuordnung
0234/V  
Ö 12.22  
Für eine Straßenbenennung zu Ehren von Herrn Prof. Dr. Hans Peters
0235/V  
Ö 12.23  
Chancen und Verantwortung am Leopoldplatz wahrnehmen
0236/V  
Ö 12.24  
Dialog zwischen dem Bezirksamt und den städtischen Wohnungsbaugesellschaften und den Wohnungsbaugenossenschaften fortführen
0237/V  
Ö 12.25  
Ein Leopoldplatz für alle – Umgestaltung des U-Bahnausgangs am Leopold Center
Enthält Anlagen
0238/V  
Ö 12.26  
Alternative Nutzungsmöglichkeiten für das Parkcafé Rehberge
0239/V  
Ö 12.27  
Fußgängerüberweg auf der Habersaathstraße
0240/V  
Ö 12.28  
Gesamtstrategie zur Prävention von Wohnraumverslust und Bekämpfung von Obdachlosigkeit
Enthält Anlagen
0241/V  
Ö 12.29  
Schneller zur Verkehrssicherheit
0242/V  
Ö 12.30  
Konzept Vorkaufsrecht gem. § 24 Abs. 1 Nr. 4 BauGB in sozialen Erhaltungsgebieten (Milieuschutz)
0243/V  
Ö 12.31  
Nordhafen sicher erreichbar machen
Enthält Anlagen
0244/V  
Ö 12.32  
Zweckentfremdung von Wohnraum erfassen
0245/V  
Ö 12.33  
„BOULEVARD POTSDAMER - EINE STRASSE WIRD GRÜN!“
Enthält Anlagen
0246/V  
Ö 12.34  
Radfahren rund um den Alexanderplatz sicherer machen
Enthält Anlagen
0247/V  
Ö 12.35  
Kein Wegfall der Angebote des Nachbarschaftstreffs Torstraße während der Sanierungszeit: Angebote für SeniorInnen aufrechterhalten!
0248/V  
Ö 12.36  
Spreeuferweg sicherer und fußgängerfreundlicher machen
Enthält Anlagen
0249/V  
Ö 12.37  
Sportliche Betätigung von geflüchteten Jugendlichen hier: für junge Heranwachsende
Enthält Anlagen
0250/V  
Ö 12.38  
Anträge, Anfragen und Kenntnisnahmen nur noch in gegenderter Sprache
0251/V  
Ö 12.39  
Uferhallen: Nutzungen planungsrechtlich sichern, angrenzend Wohnungsbau ermöglichen
0252/V  
Ö 12.40  
Bestandsaufnahme der Akteur*innen und Projekte der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit im Bezirk Mitte (Drs. 0074/V)
Enthält Anlagen
0253/V  
Ö 12.41  
Zuständigkeitswirrwarr bei der Betreuung von Obdachlosen ohne Meldeadresse ändern
Enthält Anlagen
0254/V  
Ö 12.42  
Endgültige Benennung des Elise-und-Otto-Hampel-Platzes
0255/V  
Ö 12.43  
Benennung der BVV-Mitglieder für den Beirat in Sozialhilfeangelegenheiten nach § 34 AZG
0290/V  
Ö 13     Dringliche Entschließungen    
Ö 14     Entschließungen    
Ö 15     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen    
Ö 16  
Alt Moabit zwischen Kleinem Tiergarten Spree-Bogen/McFit sicher überqueren
0055/V  
Ö 17  
Erhalt des Projektbüros mit Siebdruckwerkstatt des Kulturring in Berlin e.V. in der Köpenicker Straße
Enthält Anlagen
0063/V  
Ö 18  
Gewerbliche Wohnraum-Zweckentfremdung ahnden, modernes Wohnen und Home-Sharing unterstützen
0064/V  
Ö 19  
Webauftritt des Bezirkes Mitte zweisprachig
Enthält Anlagen
0145/V  
Ö 20     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 20.1  
Bericht zu Verlusten im Produkthaushalt sowie den Strategien und Maßnahmen des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
0931/IV  
Ö 20.2  
Barrierefreies WC für die Arminiusmarkthalle
2154/IV  
Ö 20.3  
Damit es auch zukünftig ein Durchkommen ins Nikolaiviertel gibt
2459/IV  
Ö 20.4  
"Zweite Fortschreibung der Zuweisung für das Haushaltsjahr 2017"
0159/V  
Ö 20.5  
die Aufstellung des Bebauungsplanes 1-104 (Karl-Liebknecht-Straße 14), im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte, die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch und die frühzeitige Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch
Enthält Anlagen
0160/V  
Ö 20.6  
Die Bestellung eines Kreiswahlleiters und seiner Stellvertretung für die Vorberietung und Durchführung der Wahlen zum 19. Deutschen Bundestag im Herbst 2017
0190/V  
Ö 20.7  
Bezirksregionenprofile Teil 1 - Aktualisierung 2016
0191/V  
             
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen