Tagesordnung - 3. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 3. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 15.12.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:40 - 21:30 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1  
des Vorstandes    
Ö 2.2  
der Fraktionen    
Ö 2.3  
der Ausschüsse    
Ö 2.4  
des Bezirksamtes    
Ö 3  
Konsenslisten    
Ö 4  
Thematische Stunde    
Ö 5     Mündliche Anfragen    
Ö 5.1  
Zurück in die Zukunft - in und mit Mitte? Zukunftskongress "Staat und Verwaltung"
0094/V  
Ö 5.2  
Was wird aus dem Parkcafé Rehberge?
0095/V  
Ö 5.3  
Mangelnde Unterbringung anerkannter Asylbewerber - Turnhallen weiterhin belegt
0096/V  
Ö 5.4  
Berlin braucht Tegel
0097/V  
Ö 5.5  
Sitzen die BewohnerInnen des Obdachlosenheims Alt-Moabit 105 Ende des Jahres 2016 auf der Straße?
0098/V  
Ö 5.6  
Himmelbeet Status
0099/V  
Ö 5.7  
Finanzierung der Kinderkunstwerkstatt Seepferdchen e.V.
Enthält Anlagen
0100/V  
Ö 5.8  
Außerschulische Bildungsorte in Mitte
Enthält Anlagen
0101/V  
Ö 5.9  
Aktivität des Bezirksamtes in den Sozialen Medien
Enthält Anlagen
0102/V  
Ö 5.10  
Was lange währt, wird endlich gut?: Wann kommt endlich die dritte Stelle in der bezirklichen Wirtschaftsförderung?
Enthält Anlagen
0103/V  
Ö 5.11  
Petriplatz
Enthält Anlagen
0104/V  
Ö 5.12  
Bau(m)maßnahmen am Wikingerufer
0105/V  
Ö 5.13  
Stand zur Drucksache 2742/IV (Verkehrsbelastung in Wohngebieten des nördlichen Moabits reduzieren)
Enthält Anlagen
0106/V  
Ö 5.14  
Sperrung des Gehweges an der Turmstraße zwischen Stromstraße und Lübecker Straße
Enthält Anlagen
0107/V  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 6.1  
Gerichtshöfe und die Umbenennung der GESOBAU in „Gesellschaft-So-wie-wir`s-wollen-wird`s-gemacht-Bauvertreibung“
0109/V  
Ö 6.2  
Rechtliche Begründung der Sicherungsmaßnahmen für den Weg des ehemaligen Betreibers durch das Gelände der ehemaligen "Weddinger Kinderfarm"
0114/V  
Ö 6.3  
Tennishalle in der Köpenicker Str. 125 – Nutzung durch bauordnungsrechtliche Mängel gefährdet?!
0118/V  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Spielhallenentwicklung in Berlin Mitte - Erfolgt nunmehr der ersehnte Rückgang?
0079/V  
Ö 7.2  
Personalentwicklung im Bezirk - Wo steht der Bezirk?
Enthält Anlagen
0080/V  
Ö 7.3  
Bau(m)maßnahmen am Wikingerufer
0081/V  
Ö 7.4  
Kein Weihnachtsbaum in Mittes Rathäusern?
Enthält Anlagen
0082/V  
Ö 7.5  
Grüne Mitte
Enthält Anlagen
0083/V  
Ö 7.6  
Turnhallen in Mitte wieder für den Schul- und Vereinssport nutzen
Enthält Anlagen
0084/V  
Ö 7.7  
Notunterkunft Levetzowstr. 3-5
Enthält Anlagen
0085/V  
Ö 7.8  
Kautionen für Wahlplakate
Enthält Anlagen
0086/V  
Ö 7.9  
Schäden an der "Gleimoase" in der Gleimstraße im Rahmen von Baumaßnahmen
Enthält Anlagen
0087/V  
Ö 7.10  
Home-Sharing
Enthält Anlagen
0088/V  
Ö 7.11  
Eine (un)endliche Geschichte: Sanierung Wikingerufer
Enthält Anlagen
0089/V  
Ö 7.12  
Jugendverkehrsschule Bremer Straße
Enthält Anlagen
0090/V  
Ö 7.13  
Rattenfreies Spielen in Mitte
Enthält Anlagen
0092/V  
Ö 7.14  
Uferweg am Wikingerufer
Enthält Anlagen
0093/V  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 8.1  
Sitzungskalender für das Jahr 2017
Enthält Anlagen
0112/V  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung    
Ö 11     Dringlichkeitsanträge    
Ö 11.1  
B12 – Menschenunwürdige Zustände beenden!
0110/V  
Ö 11.2  
Schließung der NUK Pankstrasse – Keine Folgeunterbringung in Hallen oder Hangars!
0111/V  
Ö 11.3  
Wahl von Bürgerdeputierten und Stellvertretern
0113/V  
Ö 11.4  
Benennung von Bezirksverordneten für den JHA
0115/V  
Ö 11.5  
Das Bezirksamt darf den tradtionellen Berliner Firefighter Stairrun nicht abfackeln
0116/V  
Ö 11.6  
Verlässlichkeit für das Straßenkunstfestival „Berlin lacht“ auf dem Alexanderplatz
0117/V  
Ö 12     Anträge    
Ö 12.1  
Änderung Geschäftsordnung der BVV Mitte
0041/V  
Ö 12.2  
Alkoholverbot am Leopoldplatz
Enthält Anlagen
0049/V  
Ö 12.3  
Gefährdungsbeurteilung - GBU "Physische und psychische Belastung am Arbeitsplatz in der Bezirksverwaltung"
Enthält Anlagen
0052/V  
Ö 12.4  
Wahl von Bürgerdeputierten
Enthält Anlagen
0053/V  
Ö 12.5  
Änderung der Geschäftsordnung der BVV Mitte
0054/V  
Ö 12.6  
Alt Moabit zwischen Kleinem Tiergarten Spree-Bogen/McFit sicher überqueren
0055/V  
Ö 12.7  
Fahrradbügel für die Alte Jacobstraße
0056/V  
Ö 12.8  
Eltern politisches Ehrenamt ermöglichen - für eine Kinderbetreuung während der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
0057/V  
Ö 12.9  
Kein Alkohol ist auch keine Lösung
Enthält Anlagen
0058/V  
Ö 12.10  
Besetzung des JHA
0059/V  
Ö 12.11  
Mitte-Bürgeramt: kundenorientiert und digital
0060/V  
Ö 12.12  
Fahrradbügel für die Gartenstraße/Stadtbad Mitte
0061/V  
Ö 12.13  
Eine Zukunft für alle auf dem Leopoldplatz
0062/V  
Ö 12.14  
Erhalt des Projektbüros mit Siebdruckwerkstatt des Kulturring in Berlin e.V. in der Köpenicker Straße
Enthält Anlagen
0063/V  
Ö 12.15  
Gewerbliche Wohnraum-Zweckentfremdung ahnden, modernes Wohnen und Home-Sharing unterstützen
0064/V  
Ö 12.16  
Wahl von Bürgerdeputierten
0065/V  
Ö 12.17  
Fläche für Urban Gardening Umfeld Tucholsky-/Torstraße
0066/V  
Ö 12.18  
Drogenhilfe für die Heinrich-Heine-Straße
Enthält Anlagen
0067/V  
Ö 12.19  
Information und Veröffentlichung von Gutachten - V. Legislaturperiode
0068/V  
Ö 12.20  
Barrierefreien Poststandort in Moabit West erhalten
Enthält Anlagen
0069/V  
Ö 12.21  
Palais am Festungsgraben - ein guter Ort für die Vereinten Nationen und für öffentliche Nutzungen im Zentrum Berlins
0070/V  
Ö 12.22  
Anwohnerparkplätze für die Fischerinsel
0071/V  
Ö 12.23  
Jungen Eltern politisches Ehrenamt ermöglichen - Kinderbetreuung während der BVV-Sitzungen anbieten
0072/V  
Ö 12.24  
Ein neuer Anlauf für das "Leitsystem" in der Friedrichstraße
Enthält Anlagen
0073/V  
Ö 12.25  
Bestandsaufnahme der Akteur*innen und Projekte der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit im Bezirk Mitte
0074/V  
Ö 12.26  
Sicher spielen: Spielplatz-"Ausbrüche" vermeiden
Enthält Anlagen
0075/V  
Ö 12.27  
Kleinklassen gegen Schuldistanz
Enthält Anlagen
0076/V  
Ö 12.28  
Straßennamenerläuterungsschild zur Karl-Heinrich-Ulrichs-Straße in Mitte
0077/V  
Ö 12.29  
Finanzierung der externen Begleitung des Projektes "Schülerhaushalt" sicherstellen
Enthält Anlagen
0078/V  
Ö 12.30  
WBM-Bebauungsplanungen hinter Ifflandstraße 1-4: Anwohner*innen in Planungsdiskussion einbeziehen
0091/V  
Ö 13     Dringliche Entschließungen    
Ö 14     Entschließungen    
Ö 15     Anträge/Beschlussempfehlung    
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Fußgängerüberweg Ungarnstraße 75
Enthält Anlagen
1879/IV  
Ö 16.2  
Besseres Willkommen für die Verwaltungsakademie an der Turmstraße
2445/IV  
Ö 16.3  
Überprüfung von Verträgen und Vergaben durch das Bezirksamt
2652/IV  
Ö 16.4  
Eigentümerinformationen Milieuschutz nachvollziehbar machen
2873/IV  
Ö 16.5  
Beschluss des aktualisierten Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes 2016 (ISEK 2016) zur Stadtumbau West Förderkulisse Mitte/Tiergarten – Nordring/Heidestraße im Bezirk Mitte von Berlin
Enthält Anlagen
0050/V  
Ö 16.6  
die Neukonstituierung des Beirates für Migration, Inklusion und Partizipation - Migrationsbeirat - beim Bezirksamt Mitte von Berlin für die Wahlperiode 2016-2021
Enthält Anlagen
0051/V  
             
 
 

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