Tagesordnung - 43. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 43. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 15.10.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:05 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1  
des Vorstandes    
Ö 2.2  
der Fraktionen    
Ö 2.3  
der Ausschüsse    
Ö 2.4  
des Bezirksamtes    
Ö 3  
Konsenslisten    
Ö 4  
Thematische Stunde    
Ö 5     Mündliche Anfragen    
Ö 5.1  
Online-Ordnungsamt auch in Mitte?
2322/IV  
Ö 5.2  
Baupläne für Tacheles-Areal (B-Plan I-41)
2323/IV  
Ö 5.3  
Überbaute Schankvorgärten gegenüber dem Holocaust Mahnmal
2324/IV  
Ö 5.4  
Anmeldung für Studierende im Bezirk Mitte von Berlin erleichtern?
Enthält Anlagen
2325/IV  
Ö 5.5  
Geschützte Wartebereiche im LaGeSo
2326/IV  
Ö 5.6  
Baumaßnahmen in der Siemensstraße
Enthält Anlagen
2327/IV  
Ö 5.7  
Parkmanagement Mauerpark
Enthält Anlagen
2328/IV  
Ö 5.8  
Abbruch ehem. Toilettenhäuschen Ottopark?
Enthält Anlagen
2329/IV  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 6.1  
Stadtbärin Schnute
2321/IV  
Ö 6.2  
Kindeswohlgefährdung durch das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo)?
2333/IV  
Ö 6.3  
Gedenkplatte für Jonny K. ausgetauscht - mit Wissen des Bezirksamtes?
Enthält Anlagen
2334/IV  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Denkmalschutz im Schultheiss-Quartier: Kupferkessel weg, wer sichert den Rest?
2295/IV  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung    
Ö 10.1  
Verordnung über die Erhaltung der städtebaulichen Eigenart auf Grund der städte-baulichen Gestalt für das Gebiet Karl-Marx-Allee, II. Bauabschnitt im Bezirk Mitte von Berlin gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2228/IV  
Ö 10.2  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan II-125-1VE "Kurfürstenzentrum" sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Be-bauungsplanes II-125-1VE.
Enthält Anlagen
2274/IV  
Ö 11     Dringlichkeitsanträge    
Ö 11.1  
"Guide Friedrichstraße" realisieren! Umgehend!
Enthält Anlagen
2330/IV  
Ö 11.2  
Queere Jugendarbeit in Jugendeinrichtungen verankern
Enthält Anlagen
2331/IV  
Ö 11.3  
Kältehilfe für Flüchtlinge
2332/IV  
Ö 12     Anträge    
Ö 12.1  
Änderung der Geschäftsordnung: Umgang mit übernommenen Änderungsanträgen
2091/IV  
Ö 12.2  
Änderung der Geschäftsordnung der BVV Mitte
2168/IV  
Ö 12.3  
Ausweitung des Schul-Umwelt-Zentrum Mitte in Moabit prüfen
2180/IV  
Ö 12.4  
Lokale Allianz für Menschen mit Demenz
2251/IV  
Ö 12.5  
Grips-Theater sichern!
2267/IV  
Ö 12.6  
Integration von geflüchteten und asylsuchenden Menschen - Gesamtaufgabe des Bezirkes
2285/IV  
Ö 12.7  
Informations- und Kommunikationsplattform mit, von und für geflüchtete Menschen
2286/IV  
Ö 12.8  
Sonderprogramme in Haushaltsplanung integrieren
2287/IV  
Ö 12.9  
Vermeidung von Obdachlosigkeit neu ankommender geflüchteter Menschen
2288/IV  
Ö 12.10  
Mehrbedarfe für Versorgung geflüchteter Menschen klären - Versorgung sicherstellen
2290/IV  
Ö 12.11  
Stärkung des Stadtplanungsamtes durch "Wachsende Stadt"
Enthält Anlagen
2293/IV  
Ö 12.12  
Leerstehenden Wohnraum für Flüchtlinge nutzen
2296/IV  
Ö 12.13  
Glyphosat aus Mitte verbannen
2297/IV  
Ö 12.14  
Europäische Woche der Mobilität: Motto 2015 "Clever unterwegs, besser leben" - Mitte ab 2016 dabei!? Maßnahmen zur Förderung einer nachhaltigen Mobilität in der Stadt
2298/IV  
Ö 12.15  
Durchgangsverkehr in den Seitenstraßen reduzieren: Verkehrsgutachten für das Gebiet zwischen Beussel- und Stromstraße sowie zwischen Turm- und Quitzowstraße / Siemensstraße erstellen
2299/IV  
Ö 12.16  
Querungshilfe für Fußgänger in der Afrikanischen Straße einrichten
2300/IV  
Ö 12.17  
Neugestaltung Waldstraße
2301/IV  
Ö 12.18  
Fahrradwege am Hauptbahnhof sichern
Enthält Anlagen
2302/IV  
Ö 12.19  
Stellenbesetzungsverfahren jetzt starten
2303/IV  
Ö 12.20  
Lebensqualität in Moabit Ost verbessern: Stadtplätze als Treffpunkte für die Nachbarschaft schaffen
2304/IV  
Ö 12.21  
Schulweg in Moabit
2306/IV  
Ö 12.22  
Sprachliche Vielfalt in Mitte stärken!
2307/IV  
Ö 12.23  
Urban Gardening im Bezirk Mitte stärken
2308/IV  
Ö 12.24  
Trampstellen in Mitte einrichten
2309/IV  
Ö 12.25  
Bessere und ökologischere Müllplätze für die Heinrich-Zille-Siedlung
2311/IV  
Ö 12.26  
Café Leo nicht über den Jordan
2312/IV  
Ö 12.27  
Liegenschaften überprüfen - Obdachlosigkeit vermeiden
2313/IV  
Ö 12.28  
Tacheles-Areal zum städtebaulichen, ökologischen und wohnungspolitischen Leuchtturmprojekt entwickeln
2314/IV  
Ö 12.29  
Belegrechte im Haus Holon nutzen - geflüchtete oder obdachlose Menschen unterbringen
2315/IV  
Ö 12.30  
Fahrradstellplätze für die Grundschule am Arkonaplatz
2316/IV  
Ö 12.31  
Informations- und Erinnerungsstele zu Karl Wolffsohn am Ort des ehemaligen Großkinos Lichtburg in Berlin-Gesundbrunnen
2317/IV  
Ö 12.32  
Info über Nutzung von Plätzen in Mitte
2318/IV  
Ö 12.33  
Dem Fachkräftemangel auch im Bezirk Mitte begegnen: Zusammenarbeit zwischen Unternehmen und Schulen stärken
2319/IV  
Ö 12.34  
Sicherung des kommunalen Pflegekinderdienstes (PKD)
2320/IV  
Ö 13     Dringliche Entschließungen    
Ö 13.1  
Kindeswohlgefährdende Wartesituation für Flüchtlingskinder sofort beenden!
2335/IV  
Ö 14     Entschließungen    
Ö 14.1  
Dank für ehrenamtliche Nothilfe in Mitte
2289/IV  
Ö 15     Anträge/Beschlussempfehlung    
Ö 15.1  
Dokumentenprüfgeräte in den Bürgerämtern
2165/IV  
Ö 15.2  
Ersatzbeschaffung IT-Technik
2171/IV  
Ö 15.3  
Finanzierung von durch Verträgen bereits gebundenen Mitteln
2175/IV  
Ö 15.4  
Finanzierung von fallunspezifischer Arbeit (FuA), Leistungen nach § 16 SGB VIII sowie Kostensatzsteigerungen bei der externen Erziehungs- und Familienberatung (EFB)
2177/IV  
Ö 15.5  
Steigerungen der Betriebskosten
2185/IV  
Ö 15.6  
Für eine partizipative, verlässliche und zukunftssichernde Schulentwicklungsplanung in Mitte!
2215/IV  
Ö 15.7  
Milieuschutz in Mitte: Beobachtungsgebiete nicht nur aus dem Rathaus beobachten
2248/IV  
Ö 15.8  
Wiesenburg als soziokulturellen Standort im QM-Gebiet Pankstraße sichern
2264/IV  
Ö 15.9  
Anmeldung für Studierende im Bezirk Mitte von Berlin
2265/IV  
Ö 15.10  
Technische Gestaltung der Webseite - Terminvergabe im Bürgeramt
2266/IV  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Beteiligungsrechte der Jugendhilfeausschusses nach KJHG einhalten. Hier: B-Plan III-226 (Kolonie Virchow)
0164/IV  
Ö 16.2  
Zusammenwirken von Ganztagsschulen und Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen
Enthält Anlagen
0605/IV  
Ö 16.3  
beabsichtigte Neueinstellungen im 3. Quartal 2015
Enthält Anlagen
0884/IV  
Ö 16.4  
Pilotverfahren zur Erprobung von Telearbeit
Enthält Anlagen
0987/IV  
Ö 16.5  
Fußgängerzone am Checkpoint-Charlie
1270/IV  
Ö 16.6  
Gewerbetreibende und KünstlerInnen auf dem Schultheiss-Areal unterstützen!
1377/IV  
Ö 16.7  
Eine Fußgängerzone am Potsdamer Platz
1383/IV  
Ö 16.8  
Wohnungsbaupotentiale in Moabit-West
1434/IV  
Ö 16.9  
Berufsvorbereitungs- und Ausbildungsangebot für Flüchtlinge
1522/IV  
Ö 16.10  
Radweg Berlin-Kopenhagen: Bereich Nordufer und Plötzensee
1595/IV  
Ö 16.11  
Neues Wohnen in der Kruppstraße
Enthält Anlagen
1604/IV  
Ö 16.12  
Mauerreste und Denkmalbereiche am Spreeufer zwischen Paula-Thiede-Ufer und Michaelkirchstraße berücksichtigen (Bebauungsplanentwurf I-32aa)
Enthält Anlagen
1606/IV  
Ö 16.13  
Mehr Schutz für Kinder und Jugendliche in Tiergarten-Süd
Enthält Anlagen
1641/IV  
Ö 16.14  
Reinigung von öffentlichen Grünflächen durch die BSR
1734/IV  
Ö 16.15  
Bürgerbeteiligung in Sanierungsgebieten hier: BVV-Beschluss Drs. 0870/III nicht weiter ignorieren
Enthält Anlagen
1740/IV  
Ö 16.16  
Kriterien für die regelmäßige Information des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne über planungsrechtliche Befreiungen bei Bebauungsplänen
1854/IV  
Ö 16.17  
Bei Bebauungsvorhaben Köpenicker Straße 104-114 Wege- und Grünachse zwischen Spree und Michaelkirchplatz gewährleisten
1872/IV  
Ö 16.18  
Niemand darf zurückbleiben! Jugendförderung ist keine freiwillige Leistung, sondern ein Muss!
Enthält Anlagen
1927/IV  
Ö 16.19  
1-64aVE - Auslage Unterlagen Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes Mauerpark auch im Quartiersmanagement Brunnenviertel
1928/IV  
Ö 16.20  
Frauenbeirat und andere Beiräte in Mitte sichtbar und transparent machen
1974/IV  
Ö 16.21  
Aufstellungsbeschluss zu den vertieften Untersuchungsgebieten für eine soziale Erhaltungssatzung im Bezirk Mitte
1981/IV  
Ö 16.22  
Queere Jugendarbeit fördern!
Enthält Anlagen
1988/IV  
Ö 16.23  
Politische Schwerpunkte Haushaltsplanaufstellung 2016/2017
Enthält Anlagen
1989/IV  
Ö 16.24  
Personalabbau nicht übertreiben!
2023/IV  
Ö 16.25  
Beschleunigte Stellenbesetzungsverfahren
2079/IV  
Ö 16.26  
Für einen Nelson-Mandela-Platz in Mitte
2094/IV  
Ö 16.27  
Platz- oder Straßenbenennung nach Karl Wolffsohn
2160/IV  
Ö 16.28  
Aktionspläne zur Überleitung der Quartiersmanagement-Gebiete Magdeburger Platz und Sparrplatz in Regelstrukturen kommunaler Daseinsvorsorge (Verstetigung)
Enthält Anlagen
2223/IV  
Ö 16.29  
Conrad-Stiftung Bürger* für Mitte Förderungen 2015
Enthält Anlagen
2226/IV  
Ö 16.30  
Beschluss über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplanentwurf 1-67 VE (Lehrter Straße Mittelbereich), die Durchführung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB, die erneute Beteiligung der Behörden gem. § 4 a Abs. 3 BauGB i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
2227/IV  
Ö 16.31  
Benennung einer privaten Verkehrs-/ Platzfläche in Berlin-Mitte, Ortsteil Mitte, an der Ziegelstraße
Enthält Anlagen
2294/IV  
    GREMIUM: BVV Mitte von Berlin    DATUM: Do, 15.10.2015    STATUS: öffentlich   
   
             
 
 

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