Tagesordnung - 33. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt
Gremium: Wirtschaft, Arbeit und Ordnungsamt
Datum: Mo, 27.04.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:30 Anlass: ordentlichen Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Genehmigung der Protokolle    
Ö 1.1  
der 27. Sitzung vom 25.08.2014    
Ö 1.2  
der 30. Sitzung vom 26.01.2015    
Ö 1.3  
der 31. Sitzung vom 23.02.2015    
Ö 1.4  
der 32. Sitzung vom 23.03.2015    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1  
der Vorsitzenden    
Ö 2.2  
des Bezirksamtes    
Ö 3     Aktuelle Themen    
Ö 3.1  
Vorstellung der Aufgaben des Veterinäramtes Überprüfung gewerblicher Tierhaltungen und zur Schaustellung von Tieren zwecksEinhaltung der Bestimmungen des Tierschutzes am Beispiel Einhaltung des Mindestanforderungen im Zirkus, auf Straßenfesten oderVolksfesten (Rummel). Inwieweit kann eine Begutachtung durch das Veterinäramt geleistet werden? Wieläuft eine Überprüfung ab?    
Ö 3.2  
Vorstellung der Zielvereinbarung für den Bereich Wirtschaft, Arbeit, Ordnung, Veterinär-und Lebensmittelaufsicht    
Ö 3.3  
Auswirkungen der Regularien des Spielhallengesetzes Berlin ab 01.08.2016, wonach zum 31. Juli 2016 alle Erlaubnisse von bestehenden Spielhallen ihre Gültigkeit verlieren und der Weiterbetrieb neu beantragt werden muss. Wie wird die Einhaltung der Schließung reguliert, wie ist das Antragsprozedere, wer bekommt eine Erlaubnis?    
Ö 3.4  
Entwurf des Doppelhaushalts 2015 / 2016: Vorstellung der Eckwerte und Überlegungen aus dem Fachbereich, ggf. Bezirksamt im Bereich Wirtschaft, Arbeit, Ordnung, Veterinär-und Lebensmittelaufsicht. In diesem Zusammenhang: Besetzung der Stellen in der Wirtschaftsförderung    
Ö 3.5  
Sachstand zum Beginn der neuen Förderperiode - Modalitäten und Schwerpunkte. Einbindung der BVV durch Wirtschaftsausschuss    
Ö 4     Beratung von Drucksachen    
Ö 4.1  
Beratung von Drucksachen, die durch BVV am 23.04.2015 überwiesen wurden    
Ö 5  
Verschiedenes    
N 6     Verschiedenes    
             
 
 

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