Tagesordnung - 35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 18.12.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:34 - 21:37 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1  
des Vorstandes    
Ö 2.2  
der Fraktionen    
Ö 2.3  
der Ausschüsse    
Ö 2.4  
des Bezirksamtes    
Ö 3  
Konsenslisten    
Ö 4  
Thematische Stunde    
Ö 5     Mündliche Anfragen    
Ö 5.1  
F r ö h ö l i c h e Weihnacht überall - aber nicht im Wedding ?!
1824/IV  
Ö 5.2  
Flüchtlingskoordination in Mitte?
1825/IV  
Ö 5.3  
Schulhofgestaltung Max-Planck-Gymnasium
1826/IV  
Ö 5.4  
Nicht gemeldete Ferienwohnungen im Bereich der Wilhelmstraße
1827/IV  
Ö 5.5  
Altkleidersammelcontainer in Mitte
1828/IV  
Ö 5.6  
Feuerabend für Mall of Berlin: Bezirksamt zwischen Nichtzuständigkeit und Schließdienst
Enthält Anlagen
1829/IV  
Ö 5.7  
DS 1005/IV - Bodendenkmal "Haus der Hoffnung" für Moses Mendelssohn von Micha Ullmann am Standort "Spandauer Straße 68"
Enthält Anlagen
1830/IV  
Ö 5.8  
Zuständigkeiten Mall of Berlin
Enthält Anlagen
1831/IV  
Ö 5.9  
Sicherheit auf Fahrradwegen in Berlins Mitte
Enthält Anlagen
1832/IV  
Ö 5.10  
Levetzowstraße - unerträgliches Provisorium auf Dauer?
Enthält Anlagen
1833/IV  
Ö 5.11  
Personal sog. Wohnungsbauprämie: Hatter se oder hatter se nich?
Enthält Anlagen
1834/IV  
Ö 5.12  
Verkehrsgutachten ehem. Schultheiss-Areal
Enthält Anlagen
1835/IV  
Ö 5.13  
Gelten im Bezirksamt doppelte Standards bei der Genehmigung von Weih-nachtsmärkten vs. Ökomärkten?
Enthält Anlagen
1836/IV  
Ö 5.14  
Beteiligung landeseigener Wohnungsbaugesellschaften bei der Verdrängung inhabergeführten Einzelhandels in Mitte - kopiert die öffentliche Hand das Verhalten von Privatinvestoren?
Enthält Anlagen
1837/IV  
Ö 5.15  
Bündnis für Wohnen in Mitte: Kommt dit, oder kommt dit nich?
Enthält Anlagen
1838/IV  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 6.1  
Veröffentlichung ohne Gerichtsurteil?
1839/IV  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Raumbedarf des Berlin-Kolleg
1792/IV  
Ö 7.2  
Stellenbesetzung SE PersFin - Wie lief das Bewerbungsverfahren?
1795/IV  
Ö 7.3  
Französischer Dom ohne Beleuchtung
Enthält Anlagen
1797/IV  
Ö 7.4  
Stand der Umsetzung der Drucksache 0882/IV: Verträge mit Atze-Musiktheater verlängern und alle Optionen einer zukunftsfähigen Finanzierung prüfen
Enthält Anlagen
1800/IV  
Ö 7.5  
Grünflächenpflege mit Unterstützung des Bundestages
Enthält Anlagen
1802/IV  
Ö 7.6  
Öffentliche Auslegung Bebauungsplan 1-64a VE (Wohngebiet am Mauerpark): Na wo bleibt se denn?
Enthält Anlagen
1803/IV  
Ö 7.7  
Was passiert in der Wallstraße?
Enthält Anlagen
1805/IV  
Ö 7.8  
Mehr Personal für die Bezirke!
Enthält Anlagen
1808/IV  
Ö 7.9  
Wie weiter mit dem Schulgrundstück Adalbertstraße in der Adalbertstraße 53/ Melchiorstraße 18 (III)? Nachfragen zur (Nicht)Beantwortung der Großen Anfrage 1732/IV
Enthält Anlagen
1810/IV  
Ö 7.10  
B-Planverfahren für die Erweiterung des Mauerparks
Enthält Anlagen
1813/IV  
Ö 7.11  
Stadtumbau West - Stand und Ausblick
Enthält Anlagen
1815/IV  
Ö 7.12  
Verkehrskonzept Luisenstadt hier: Aktueller Bearbeitungsstand und Ergebnis Untersuchungen finanzielle Auswirkungen Parkraumbewirtschaftung (II)
Enthält Anlagen
1817/IV  
Ö 7.13  
Grillen im Weinbergspark
Enthält Anlagen
1819/IV  
Ö 7.14  
Städtebauliche Kriminalprävention zu Neubauvorhaben im Rahmen des B-Planentwurf 1-67?
Enthält Anlagen
1820/IV  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung    
Ö 10.1  
Bebauungsplanentwurf 1-91B (Lehrter Straße) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-91B.
Enthält Anlagen
1563/IV  
Ö 11     Dringlichkeitsanträge    
Ö 11.1  
Erhalt der Moabiter Ortstermine auch im Jahr 2015
1821/IV  
Ö 11.2  
Sicherung der Arbeit der Kiezmütter
1822/IV  
Ö 11.3  
Neuwahl der Bürgerdeputierten auf Vorschlag der SPD-Fraktion Mitte
1823/IV  
Ö 12     Anträge    
Ö 12.1  
Rahmenrichtlinie zur Umsetzung des Forderungsmanagements
Enthält Anlagen
1791/IV  
Ö 12.2  
Gesundheitsversorgung jetzt! Versicherungschipkarte für Asylsuchende und Flüchtlinge
Enthält Anlagen
1794/IV  
Ö 12.3  
BVV-Beschluss umsetzen! Stellenbesetzung nach Stellenplan!
1796/IV  
Ö 12.4  
Mehrzweckfläche in der Karl-Marx-Allee erhalten
1798/IV  
Ö 12.5  
Mittel aus Netzwerkfonds für Kiezmütter in Mitte
1799/IV  
Ö 12.6  
Geschwindigkeitsbeschränkung in der Wollankstraßewährend der Nachtstunden
Enthält Anlagen
1801/IV  
Ö 12.7  
Tue Gutes und informiere warum - Informationstafel zu Elise-und-Otto-Hampel-Platz
1804/IV  
Ö 12.8  
Sicherer Fußgängerüberweg an der Roßstraßenbrücke
1806/IV  
Ö 12.9  
Erhalt der Parkplätze in der Parkraumbewirtschaftungszone in der Holzmarktstr.
Enthält Anlagen
1807/IV  
Ö 12.10  
Neuer Endpunkt für Buslinie 265
Enthält Anlagen
1809/IV  
Ö 12.11  
Ergänzende Informationstafel zum Gedenkstein für Mai-Tote 1929 - Wiesenstraße/Walter-Röber-Brücke
Enthält Anlagen
1811/IV  
Ö 12.12  
Alle Standortgemeinschaften in der Broschüre "Mitte von Berlin - Metropole und Kiez" darstellen
1812/IV  
Ö 12.13  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Integration
1814/IV  
Ö 12.14  
Einrichtung von Vorkursen für Flüchtlinge im Berlin-Kolleg unterstützen
Enthält Anlagen
1816/IV  
Ö 12.15  
Änderung der Geschäftsordnung (Anzahl der Anfragen in der BVV)
1818/IV  
Ö 13     Dringliche Entschließungen    
Ö 14     Entschließungen    
Ö 14.1  
Perspektive für Flüchtlinge in (unserer) Mitte (1)
1767/IV  
Ö 14.2  
Berlin wachsende Stadt – Personalkörper aufstocken
1793/IV  
Ö 15     Anträge/Beschlussempfehlung    
Ö 15.1  
In den Schulen für die Schulen kochen – Besseres Essen mit weniger Energie zubereiten
Enthält Anlagen
1149/IV  
Ö 15.2  
Ergänzungen/Änderung BA-Beschluss DS 1062/IV zu „Inhalte und Ziele der Förderung Bürgerschaftlichen Engagements und der Partizipation im Stadtteil“
Enthält Anlagen
1242/IV  
Ö 15.3  
Ergänzungen / Änderung Beschluss des Bezirksamtes zur Drs. 1062/IV zu "Inhalte und Ziele der Förderung Bürgerschaftlichen Engagements und der Partizipation im Stadtteil" (II), hier: Zuschuss für bürgerschaftliche Initiativen / Stadtteilinitiativen
Enthält Anlagen
1405/IV  
Ö 15.4  
Schulentwicklungsplanung (SEP) formal sowie inhaltlich weiterentwickeln und Inklusion voranbringen
1505/IV  
Ö 15.5  
Verkehr im Romantikkiez
Enthält Anlagen
1508/IV  
Ö 15.6  
Radweg Berlin-Kopenhagen: Querung Fennstraße
1590/IV  
Ö 15.7  
Keine Schulschließungen in Mitte - schon gar nicht durch die Hintertür!
1591/IV  
Ö 15.8  
Radweg Berlin-Kopenhagen: Bereich Nordufer und Plötzensee
1595/IV  
Ö 15.9  
Radweg Berlin-Kopenhagen: Strandpromenade zwischen Sandkrugbrücke und Invalidenfriedhof
1599/IV  
Ö 15.10  
Mauerreste und Denkmalbereiche am Spreeufer zwischen Paula-Thiede-Ufer und Michaelkirchstraße berücksichtigen (Bebauungsplanentwurf I-32aa)
Enthält Anlagen
1606/IV  
Ö 15.11  
Jugendverkehrsschulen im Bezirk langfristig sichern - Pilotprojekt mit dem Senat initiieren
Enthält Anlagen
1650/IV  
Ö 15.12  
Drugchecking in Mitte einrichten
1662/IV  
Ö 15.13  
Verkehrsfluss Perleberger Straße Ecke Stephanstraße optimieren
Enthält Anlagen
1668/IV  
Ö 15.14  
Mädchen- und Frauensportfest
1670/IV  
Ö 15.15  
Der erste Eindruck zählt: Straßengrün am Nikolaiviertel pflegen
1671/IV  
Ö 15.16  
Notfalldienste für die niedergelassenen Fachärzte einrichten
1672/IV  
Ö 15.17  
Dienstwohnungen der Hausmeister für die gute Arbeit der Schulen
1683/IV  
Ö 15.18  
Studie "Wohnungsbaupotentiale in Mitte" öffentlich machen
1720/IV  
Ö 15.19  
Bürgerbeteiligung in Sanierungsgebieten hier: BVV-Beschluss Drs. 0870/III nicht weiter ignorieren
Enthält Anlagen
1740/IV  
Ö 15.20  
Bebauungspläne auf Mittes Internetauftritt
1743/IV  
Ö 15.21  
Straßenumbenennung am DAZ
1759/IV  
Ö 15.22  
Frauenschwimmzeiten einrichten
1760/IV  
Ö 15.23  
Wirtschaftsförderung 2.0: Geschäftsstraßen in Zeiten des digitalen Wandels stärken - Online-Plattform zum Austausch von Best-Practice-Maßnahmen für Standortgemeinschaften bei der IHK Berlin einrichten
Enthält Anlagen
1764/IV  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes 2009 Berlin-Mitte
0120/IV  
Ö 16.2  
Eine Sporthalle für das Lessing-Gymnasium
Enthält Anlagen
0323/IV  
Ö 16.3  
Neuzugänge ohne Deutschkenntnisse: Willkommensklassen in der Schulentwicklungsplanung (SEP) verankern!
1144/IV  
Ö 16.4  
Benennung des Platzes zwischen Schiller-Bibliothek und ehemaligem Rathaus Wedding
1218/IV  
Ö 16.5  
Querparken in der Usedomer Straße zur Regel machen
1239/IV  
Ö 16.6  
Müllerstraßenfest an den Interessen der Stadtteilvertretung „mensch.müller“ orientieren
1309/IV  
Ö 16.7  
Ausnahmen und Befreiungen von Festlegungen in Bebauungsplänen transparent machen
1341/IV  
Ö 16.8  
Bericht und Register in Mitte einrichten
1355/IV  
Ö 16.9  
Aufzugstörungen bei BVG und S-Bahn
Enthält Anlagen
1362/IV  
Ö 16.10  
Gewerbetreibende und KünstlerInnen auf dem Schultheiss-Areal unterstützen!
1377/IV  
Ö 16.11  
Eine Fußgängerzone am Potsdamer Platz
1383/IV  
Ö 16.12  
Jährlicher Vergabebericht zu den Vorgaben des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz
Enthält Anlagen
1402/IV  
Ö 16.13  
Bürgerorientierter Einsatz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Parkraumüberwachung
1417/IV  
Ö 16.14  
Pferdefuhrwerke am Brandenburger Tor
1492/IV  
Ö 16.15  
Netzwerk für Asylbewerberinnen und Asylbewerber
1501/IV  
Ö 16.16  
Grundstücksverkäufe BIMA Londoner Straße 30 und Themsestraße 1, 3, 4, 6, 8 und 10
Enthält Anlagen
1509/IV  
Ö 16.17  
Blockkonzepte durch BVV beschließen lassen
1554/IV  
Ö 16.18  
Richtilinie über die Annahme von Zuwendungen Privater (Spenden, Sponsoring ud mäzenatische Schenkungen) in der Bezirksverwaltung des Bezirksamtes Mtite von Berlin
1789/IV  
Ö 16.19  
Die Einschränkung des räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplans 1-67 "Lehrter Straße Mittelbereich" und Fortführung als vorhabenbezogener Bebauungsplan 1-67VE
Enthält Anlagen
1790/IV  
             
 
 

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