Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 05.11.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:34 - 20:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Sitzungsraum 121
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Genehmigung von Protokollen    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1  
des Vorsitzenden    
Ö 2.2  
des Bezirksamtes    
Ö 3     Aktuelle Themen    
Ö 3.1  
Liegenschaften des Bezirks (Einnahmen und Ausgaben Immobilien) Wie sieht es aktuell mit der Verwaltung der abzugebenenden Gebäuden aus? Welche Immobilien sind noch nicht abgegeben und wie lange wird es noch dauern? Wie wirkt sich eine eventuelle Abgabe noch auf die HHWirtschaft 2013 aus? Insbesondere die Gebäude, die unter Wert oder unentgeltlich überlassen werden, sind hier von Interesse für die BVV: Wer sind die Nutzer? Wie sieht es mit dem neuen Vertragsmanagement aus? Wieviele Verträge sind nach neuen Bedingungen abgeschlossen worden? Was passiert noch mit den alten Verträgen, können diese seitens des BA gekündigt werden? Eine aktuelle Liste wäre an dieser Stelle sehr hilfreich.    
Ö 3.2  
Schulen (Schulgebäude und Rücklagen der Schulen) Wie sieht es mit den Schulgebäuden aus? Welche Änderungen kommen auf den Bezirk zu? Gibt es bereits Verhandlungen mit der Senatsverwaltung bezüglich einer Koordination? Wer nutzt die Räume der Schulen außerhalb des Schulpersonals? Welche Art von Verträge bilden die Grundlage hierfür? Können diese Verträge bezüglich der Nutzungsbedingungen gekündigt, aktualisiert oder angepasst werden? Verwenden die Schulen die Rücklagen auch zu kleinen baulischen Maßnahmen? Dürfen die Gelder auch für energetische Maßnahmen genutzt werden (Einbau von Meßgeräten, usw.)? Gibt es eine rechtliche Grundlage nicht ausgegebene Gelder zurückzuverlangen, um diese für baulische Verbesserungen in den Schulen zunutzen? Kann eine Vereinbarung mit SenFin darüber getroffen werden (für den Fall, dass keine Rücknahme von Geldern möglich ist)?    
Ö 3.3  
Umsetzung des VzÄ-Abbaukonzepts, sowie Neueinstellungen    
Ö 4     Beratung von Drucksachen    
Ö 4.1  
Erstellen einer Positivliste schadstoffreduzierter Anschaffungen in Kitas, Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen
Enthält Anlagen
0704/IV  
Ö 4.2  
Offensiv auf Gedenkstätte Kroll-Oper (Ermächtigungsgesetz) hinweisen!
0853/IV  
Ö 4.3  
Gedenken an die „Zerstörte Vielfalt“ in der Feldzeugmeisterstraße zeigen
Enthält Anlagen
0858/IV  
Ö 4.4  
Vertragsverlängerung für das ATZE Kinder- und Musiktheater unter veränderten Konditionen der Ausschuss für Bildung und Kultur hat die Drucksache zurückgezogen
0879/IV  
Ö 4.5  
Milieuschutz für die Wilhelmstraße
0976/IV  
Ö 4.6  
Mittes Wohngebiete schützen - Planungsrechtliche bezirkliche Einfluss-nahme gegen Verdrängungstendenzen umsetzen
Enthält Anlagen
0990/IV  
Ö 4.7  
Anschaffung umweltfreundlicher Fahrzeuge mit Elektroantrieb für das BA
Enthält Anlagen
1036/IV  
Ö 4.8  
Ergänzende Berichterstattung zu Liegenschaften
1089/IV  
Ö 5     Verschiedenes    
Ö 5.1  
Sitzungskalender 2014
Enthält Anlagen
1018/IV  
             
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen