Tagesordnung - 14.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 14.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 22.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:05 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1  
des Vorstandes      
Ö 1.2  
der Fraktionen      
Ö 1.3  
der Ausschüsse      
Ö 1.4  
des Bezirksamtes      
Ö 2  
Konsenslisten      
Ö 3  
Thematische Stunde      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Bärenzwinger  
Enthält Anlagen
0617/IV  
Ö 4.2  
Notunterkunft Turmstraße 22  
0618/IV  
Ö 4.3  
Genderspezifische Fortbildungen im Bereich der Wirtschaftsförderung  
0619/IV  
Ö 4.4  
Was geschieht mit den SchulhausmeisterInnen?  
0620/IV  
Ö 4.5  
Rote englische Telefonzelle vor dem Rathaus Tiergarten: Darf hier renoviert werden?  
Enthält Anlagen
0621/IV  
Ö 4.6  
Personalkürzungen ohne System und Konzept  
Enthält Anlagen
0622/IV  
Ö 4.7  
Verlorene Eingliederungsmittel der Jobcenter  
Enthält Anlagen
0623/IV  
Ö 4.8  
5.000 Euro Honorar für einen Tag – Muss ein Tagesseminar des Kulturamtes für Beamte, Angestellte und Beauftragte so teuer sein?  
Enthält Anlagen
0624/IV  
Ö 4.9  
Einstellung des Bezirksamtes zum "Inselglück"  
Enthält Anlagen
0625/IV  
Ö 5     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1  
Diskussionsveranstaltung im Monbijoupark: Tiefenentspannte Märchenstunde im Schwarzbau  
0576/IV  
Ö 6.2  
Bürgerwerkstatt zum Mauerpark  
0579/IV  
Ö 6.3  
Wie weiter mit dem Schulessen in Mitte - gesundes Mittagessen nur für Kinder, deren Eltern es sich leisten können?  
0580/IV  
Ö 6.4  
Welche Projekte in Mitte werden durch den Stadtteilzentren-Vertrag gefördert?  
0581/IV  
Ö 6.5  
Deportationsaustellung vorübergehend geräumt  
0582/IV  
Ö 6.6  
Bezirkskulturfonds  
0583/IV  
Ö 6.7  
Wohnungsbaupotential in Mitte  
Enthält Anlagen
0584/IV  
Ö 6.8  
Bebauungsplanverfahren Heidestraße  
0585/IV  
Ö 6.9  
Wer sind die neuen Bürgerinnen und Bürger im Bezirk Mitte von Berlin seit 2011  
0586/IV  
Ö 6.10  
Wettbewerbsauslobung Bauvorhaben Bachstraße 1-2  
Enthält Anlagen
0587/IV  
Ö 6.11  
Läuft das "Netzwerk Winter" für mehr Mobilitätshhilfe schon an?  
0588/IV  
Ö 7     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Sitzungskalender 2013  
Enthält Anlagen
0616/IV  
Ö 7.2  
Antrag über Änderung des Ergänzungsplanes 2013  
Enthält Anlagen
0628/IV  
Ö 7.3  
Aufgabe der Seniorenfreizeitstätte Schulstraße 118  
0629/IV  
Ö 8     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 8.1  
die Aufhebung des Beschlusses über den Erlass einer Veränderungssperre 1-59/22 für das Grundstück Brunnenstraße 183.  
0574/IV  
Ö 8.2  
den Erlass einer Veränderungssperre mit der Bezeichnung 1-83/24 für das im Geltungsbereich des im Verfahren befindlichen Bebauungsplanentwurfes 1-83 (südlich Karl-Marx-Allee) für das Gelände zwischen Karl-Marx-Allee, Bezirksgrenze, Holzmarktstraße und Alexanderstraße, ausgenommen das Gelände zwischen Alexanderstraße, Schillingstraße und Holzmarktstraße, zwischen Alexanderstraße und Jacobystraße sowie die Grundstücke Holzmarktstraße 66 und 69, im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte, liegende Grundstück  
Enthält Anlagen
0575/IV  
Ö 8.3  
Vertrag zu den Flächen im Gebiet des Entwurfs zum Bebauungsplan 1-64 „Mauerpark-Vertrag“  
Enthält Anlagen
0589/IV  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung      
Ö 9.1  
Entwurf des Ergänzungsplans 2013  
Enthält Anlagen
0565/IV  
Ö 10     Dringlichkeitsanträge      
Ö 10.1  
Besetzung des Jugendhilfeausschusses  
0626/IV  
Ö 10.2  
Mehraufwendungen für gesundes Schulessen nicht auf Eltern abwälzen - das Land ist in der Pflicht!  
0627/IV  
Ö 10.3  
Veröffentlichung von Gutachten  
0630/IV  
Ö 10.4  
Stellenbefristung  
0631/IV  
Ö 10.5  
Abgabe von Maxi und Schnute JETZT planen  
Enthält Anlagen
0632/IV  
Ö 10.6  
Besetzung des Jugendhilfeausschusses  
0633/IV  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Wahl eines Bürgerdeputierten im Hauptausschuss  
0524/IV  
Ö 11.2  
Die nächsten Schritte für den Mauerpark veröffentlichen  
0525/IV  
Ö 11.3  
Veranstaltungen auf dem Wasser bekanntmachen!  
0527/IV  
Ö 11.4  
Der BVV zur Kenntnis: Stellungnahmen der Ämter für die nächsten Schritte zur Erweiterung des Mauerparks  
0529/IV  
Ö 11.5  
Erhalt des Kneeling bei Bussen der BVG  
Enthält Anlagen
0532/IV  
Ö 11.6  
Aufstellungsbeschluss für B-Plan  
0533/IV  
Ö 11.7  
Bündnis für soziale Mieten  
0535/IV  
Ö 11.8  
Zucker-Museum  
0536/IV  
Ö 11.9  
B-Laden in der Lehrter Straße erhalten - Zuschuss weiter bezahlen  
0537/IV  
Ö 11.10  
Angebote der Bibliotheken und der Volkshochschule für Seniorinnen und Senioren verbessern  
Enthält Anlagen
0538/IV  
Ö 11.11  
Sicherung der Archivalien unserer historischen Gebäude  
0540/IV  
Ö 11.12  
Planungen zur Umgestaltung des Gartendenkmales Kleiner Tiergarten (Ost)  
0590/IV  
Ö 11.13  
Umgestaltung des Umfelds der Marienkirche  
0591/IV  
Ö 11.14  
Sportmasterplan in Mitte - Bilanz ziehen und weiter entwickeln!  
Enthält Anlagen
0592/IV  
Ö 11.15  
Audioaufzeichnungen veröffentlichen!  
0593/IV  
Ö 11.16  
Wirtschaftsforum Berlin Mitte  
0594/IV  
Ö 11.17  
Keine Zentralisierung der öffentlichen Gesundheitsdienste  
0595/IV  
Ö 11.18  
Bürgerbeteiligung zur Mauerparkerweiterung  
0596/IV  
Ö 11.19  
Multilinguale Internetpräsenz  
0597/IV  
Ö 11.20  
Planungssicherheit für den Wedding Cup - das Faustballturnier der Berliner Turnerschaft  
0598/IV  
Ö 11.21  
Straßenreinigungsgebühren für Grünanlagen modifizieren  
0599/IV  
Ö 11.22  
Ortsbezogene Bürgerbenachrichtigung und -beteiligung  
0600/IV  
Ö 11.23  
Dienstfahrräder für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Allgemeinen Ordnungsdienstes  
0602/IV  
Ö 11.24  
Konzept für alle Schulen gegen jede Art von häuslicher Gewalt  
Enthält Anlagen
0603/IV  
Ö 11.25  
Schankvorgärten  
0604/IV  
Ö 11.26  
Zusammenwirken von Ganztagsschulen und Kinder- und Jugendfreizeit-einrichtungen  
Enthält Anlagen
0605/IV  
Ö 11.27  
Effizienzsteigerung des Ordnungsamtes möglich?  
0606/IV  
Ö 11.28  
Soziale und ökologische städtebauliche Verträge im Zusammenhang mit Bebauungsplänen  
0607/IV  
Ö 11.29  
Begutachtung durch Dritte in der Hilfe zur Pflege - Steuerung der Fallkosten -  
0608/IV  
Ö 11.30  
Endlich Abbau struktureller Defizite!  
Enthält Anlagen
0609/IV  
Ö 11.31  
Touristen-Information am Alexanderplatz  
0610/IV  
Ö 11.32  
Eintrittsfreien Donnerstag in den staatlichen Museen wieder einführen  
Enthält Anlagen
0611/IV  
Ö 11.33  
Energieverbrauch an Schulen senken – Können wir so Geld für die Schulen gewinnen?  
0612/IV  
Ö 11.34  
Straßenbahn in der Turmstraße bis 2016 realisieren  
Enthält Anlagen
0613/IV  
Ö 11.35  
S-Bahn-Station Perleberger Straße bestellen  
0614/IV  
Ö 11.36  
Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zum B-Plan III-226  
0615/IV  
Ö 12     Dringliche Entschließungen      
Ö 13     Entschließungen      
Ö 13.1  
Aus Ereignissen an der Charité lernen und Konsequenzen ziehen  
0578/IV  
Ö 13.2  
Kein personeller Kahlschlag in Mittes Bezirksverwaltung – Mitte darf keine Verantwortungs- und Servicewüste werden  
0356/IV  
Ö 14     Anträge/Beschlussempfehlung      
Ö 14.1  
Grünanlagen für Sport und Bewegung öffen!
0311/IV  
Ö 14.2  
Biologische Vielfalt in Mitte – Modellprojekt in der Afrikanischen Straße 13 konzipieren und verwirklichen  
Enthält Anlagen
0358/IV  
Ö 14.3  
Ausweich-Grillen im Monbijoupark: Grillflächen und Grillregeln  
0374/IV  
Ö 14.4  
Stele im Afrikanischen Viertel drehen!  
0394/IV  
Ö 14.5  
Müller- und Turmstraßenfest nicht ohne die Stadtteilvertretung
0426/IV  
Ö 14.6  
Lebensmittelüberwachung: Positive Kontrollergebnisse endlich im Internet veröffentlichen
0429/IV  
Ö 14.7  
Wir wollen wieder draußen schwimmen!
0431/IV  
Ö 14.8  
Sicherung des erhaltenswerten Grünbestandes im Bezirk Berlin Mitte  
0435/IV  
Ö 14.9  
Mitte braucht ein eigenes Personalkonzept!  
0437/IV  
Ö 14.10  
Mehr Presseinformationen des Bezirksamtes über Spielplätze  
0438/IV  
Ö 14.11  
Passen Schule und Volkshochschule zusammen?
Enthält Anlagen
0481/IV  
Ö 14.12  
Informationsportal zur Bürgerbeteiligung zügig umsetzen!  
0530/IV  
Ö 14.13  
Zielvereinbarung zum Personalabbau auf den Tisch der BVV!  
0531/IV  
Ö 15     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 15.1  
Opernpalais ohne Café  
Enthält Anlagen
0071/IV  
Ö 15.2  
Neubeschaffung von IT - Umweltzeichen "Blauer Engel" beachten
0166/IV  
Ö 15.3  
Bürgerportal Maerker auch in Mitte?  
0236/IV  
Ö 15.4     Ersatz-Standort für den Weihnachtsmarkt und für das Gauklerfest am Opernpalais
0270/IV  
Ö 15.5  
Erlass einer Satzung gemäß §172, Abs.2 Baugesetzbuch für die Wohngebiete im nördlichen Moabit
0307/IV  
Ö 15.6  
Ernst Busch Hochschule - ab in die Mitte!  
0322/IV  
Ö 15.7  
Nachbesserung der Planungen zur Umgestaltung des Kleinen Tiergartens für den Bauabschnitt zwischen Thusnelda-Allee und Stromstraße  
0433/IV  
Ö 15.8  
Ausstellung Berliner Tatorte  
0444/IV  
Ö 15.9  
Sachmittel für freiwilliges Engagement in Nachbarschaften im Bezirk Mitte 2012  
0468/IV  
Ö 15.10  
Konkretisierung städtebaulicher Sanierungsziele für den Bereich des ehemaligen Krankenhauses Moabit  
Enthält Anlagen
0473/IV  
Ö 15.11  
über Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept Aktionsraum plus Wedding /Moabit-Fortschreibung 2012  
Enthält Anlagen
0500/IV  
Ö 15.12  
über Namensgebung für die 7. Schule ( Mitte ) Förderzentrum  
0572/IV  
Ö 15.13  
Umbenennung von öffentlichem Straßenland in den Ortsteilen Mitte/Wedding in „An der Kieler Brücke“  
Enthält Anlagen
0573/IV  
Ö 15.14  
Mitte für ein tolerantes Miteinander - auch und gerade mit Lesben, Schwulen und Transgender
Enthält Anlagen
1457/III  
Ö 15.15  
Nikolaiviertel die Wiege Berlins stärken (2)  
1915/III  
Ö 15.16  
Maßnahmen zur Korruptionsprävention einleiten
Enthält Anlagen
2010/III  
Ö 15.17  
In der Mobilität eingeschränkte Menschen unterstützen – „Netzwerk Winter“ einrichten!  
2046/III  
Ö 15.18  
Lern- und Erinnerungsort Afrikanisches Viertel  
2110/III  
Ö 15.19  
Abrissmoratorium Atelierhaus im Monbijoupark und Standortsicherung für das C/O-Ausstellungsforum in Mitte  
2202/III  
               
 
 

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