Tagesordnung - 9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 14.06.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 23:12 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde      
Ö 2     Mitteilungen      
Ö 2.1  
des Vorstandes      
Ö 2.2  
der Fraktionen      
Ö 2.3  
der Ausschüsse      
Ö 2.4  
des Bezirksamtes      
Ö 3  
Konsenslisten      
Ö 4  
Thematische Stunde      
Ö 5     Mündliche Anfragen      
Ö 5.1  
Sprunghafter Anstieg der Gewerbeanmeldungen auch in Mitte?  
0380/IV  
Ö 5.2  
Betreff: Großer Tiergarten vs. Monbijoupark?  
0381/IV  
Ö 5.3  
Musikautomaten  
0382/IV  
Ö 5.4  
Verantwortung für die Stele im Afrikanischen Viertel?  
0383/IV  
Ö 5.5  
Polizeiliche Führungszeugnisse für die ehrenamtliche Arbeit für Wohnungslose  
0384/IV  
Ö 5.6  
Aktuelle Personalsituation in der Einbürgerung  
0385/IV  
Ö 5.7  
Nutzung von bezirklichen Sportstätten  
Enthält Anlagen
0386/IV  
Ö 5.8  
Mehraufwand durch neues Hortgesetz  
Enthält Anlagen
0387/IV  
Ö 5.9  
Grundwassersanierungsmaßnahme Schillingstrasse  
Enthält Anlagen
0388/IV  
Ö 5.10  
Dauerausstellung "Nicht mißhandeln"  
Enthält Anlagen
0389/IV  
Ö 5.11  
Turnhalle Lessing - Gymnasium  
Enthält Anlagen
0390/IV  
Ö 5.12  
Gewerbetreibende in Mitte warten monatelang auf ihre Parkvignetten  
Enthält Anlagen
0391/IV  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 6.1  
Zusätzliche Sanierungsmittel für Berliner Schulen - hat Mitte einen Plan?  
0392/IV  
Ö 6.2  
Terminpflicht in Mittes Bürgerämtern von Dienstag bis Samstag  
0398/IV  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Salafismus in Mitte  
0336/IV  
Ö 7.2  
Außer Spesen nichts gewesen?  
Enthält Anlagen
0337/IV  
Ö 7.3  
Wasser für die Plansche im Schillerpark?  
0338/IV  
Ö 7.4  
Haben Bibliotheken im Bezirk Mitte noch eine Zukunft?  
Enthält Anlagen
0339/IV  
Ö 7.5  
Verkehrssicherheit am Lützowufer Höhe Hiroshimasteg  
Enthält Anlagen
0340/IV  
Ö 7.6  
Personalabbau im Bezirksamt Mitte  
Enthält Anlagen
0341/IV  
Ö 7.7  
Wie ist der aktuelle Sachstand der Umsetzung des Antrages der BVV Drs 0270/IV vom 10.Mai 2012?  
Enthält Anlagen
0342/IV  
Ö 7.8  
Hortbetreuung an der Herrmann-Herzog- / Trift-Grundschule  
Enthält Anlagen
0343/IV  
Ö 7.9  
"Hütchenspieler" in den Straßen des Bezirks Mitte  
Enthält Anlagen
0344/IV  
Ö 7.10  
Geldspielautomaten in Imbissbuden  
Enthält Anlagen
0345/IV  
Ö 7.11  
Kein Hitzefrei für Mittes Kinder? Wann darf wieder geplanscht werden?  
0346/IV  
Ö 7.12  
Nachfrage zur Antwort des Bezirksamtes Mitte auf die Große Anfrage 0277/IV der Fraktion Die Linke  
Enthält Anlagen
0347/IV  
Ö 7.13  
Einhaltung von § 6 Abs. 2 des Jugendschutzgesetzes in Verbindung mit Glücksspielgeräten  
Enthält Anlagen
0348/IV  
Ö 7.14  
Droht Mitte der personelle Kahlschlag und stehen die BürgerInnen bald vor leeren Amtsstuben?  
Enthält Anlagen
0349/IV  
Ö 7.15  
Verwirklichung des Bibliotheksentwicklungsplanes in Moabit  
Enthält Anlagen
0350/IV  
Ö 7.16  
Lärmbelästigung durch längere Betriebszeit im Flughafen Tegel  
Enthält Anlagen
0351/IV  
Ö 7.17  
Wo bleibt das Inselglück? Perspektiven der Moabiter Kulturtage  
Enthält Anlagen
0352/IV  
Ö 7.18  
Strukturelle und bauliche Veränderungen an Schulstandorten:Einhaltung der §§ 12 und 15 Bezirksverwaltungsgesetz – Entscheidungsbefugnisse und Unterrichtung der Be-zirksverordnetenversammlung  
Enthält Anlagen
0353/IV  
Ö 7.19  
Wie weiter mit dem Kletterzentrum?  
Enthält Anlagen
0354/IV  
Ö 7.20  
Eichenprozessionsspinner – Befall und Vorsorge  
Enthält Anlagen
0355/IV  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 8.1  
Entwurf des Ergänzungsplanes 2012  
Enthält Anlagen
0395/IV  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Zusammenlegung der Schiedsamtsbezirke Mitte 7 und Mitte 8 zum Schiedsamtsbezirk Mitte 7  
Enthält Anlagen
0330/IV  
Ö 9.2  
Bebauungsplan III-46-1 sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans III-46-1  
Enthält Anlagen
0334/IV  
Ö 9.3  
Genehmigung der im Haushalt 2011 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
0335/IV  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung      
Ö 10.1  
Bebauungsplan 1-51 (östlich Brunnenstraße, nördlich Rheinsberger Straße) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-51  
Enthält Anlagen
0274/IV  
Ö 10.2  
Bebauungsplan 1-56B (westlich Brunnenstraße, südlich Anklamer Straße) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-56B  
Enthält Anlagen
0302/IV  
Ö 11     Dringlichkeitsanträge      
Ö 11.1  
Bürgernahe Bürgerämter im Bezirk Mitte  
0393/IV  
Ö 11.2  
Stele im Afrikanischen Viertel drehen!  
0394/IV  
Ö 11.3  
Nächste Schritte für den Mauerpark  
Enthält Anlagen
0397/IV  
Ö 11.4  
Weihnachtsmarkt erhalten - und rund 80.000,00 € direkte Einnahmen sichern!  
0399/IV  
Ö 12     Anträge      
Ö 12.1  
Straßenbenennung Elisabeth-Schmitz-Pfad  
0329/IV  
Ö 12.2  
Erhalt der Bäume 197 und 197a  
0332/IV  
Ö 12.3  
Wiederherstellung der barocken Sichtachse Gendarmenmarkt – Kammergericht (jetzt Jüdisches Museum)  
0357/IV  
Ö 12.4  
Biologische Vielfalt in Mitte – Modellprojekt in der Afrikanischen Straße 13 konzipieren und verwirklichen  
Enthält Anlagen
0358/IV  
Ö 12.5  
Konsequente Transparenz statt Lippenbekenntnissen  
0359/IV  
Ö 12.6  
Anpassung Ausführungsverordnung (AV) Zuständigkeit  
Enthält Anlagen
0360/IV  
Ö 12.7  
Hansaviertel wieder verbinden  
0361/IV  
Ö 12.8  
Wiederanbringung der historischen Architravinschrift am Konzerthaus (ehem. Schauspielhaus) am Gendarmenmarkt  
0362/IV  
Ö 12.9  
Vermietung von Räumen in Schulen des Bezirkes  
0363/IV  
Ö 12.10  
Geldspielautomat in Gaststätten außerhalb von Spielhallen  
0364/IV  
Ö 12.11  
Asbestgefahr in Wohngebäuden aktuell bewerten und transparent machen  
0365/IV  
Ö 12.12  
Ausgesuchte Daten der "Polizeilichen Kriminalstatistik" zugänglich machen  
0366/IV  
Ö 12.13  
Pressespiegel online für alle Bürger  
0367/IV  
Ö 12.14  
Bibliotheksplanung in Moabit  
0368/IV  
Ö 12.15  
Bewährtes fortführen: Regelmäßige Quartiersräterunden  
0369/IV  
Ö 12.16  
Aktionstage "Zu Fuß zur Schule" unterstützen  
0370/IV  
Ö 12.17  
Wasser auf die Spielplätze  
0371/IV  
Ö 12.18  
Wahl eines Stellvertretenden Bürgerdeputierten  
0372/IV  
Ö 12.19  
Spielplatzentwicklungsplan  
Enthält Anlagen
0373/IV  
Ö 12.20  
Ausweich-Grillen im Monbijoupark: Grillflächen und Grillregeln  
0374/IV  
Ö 12.21  
Wasser für die Planschen  
0375/IV  
Ö 12.22  
Zwischenlösung für Umbau der Thusneldaallee zum attraktiven Stadtplatz  
0376/IV  
Ö 12.23  
Und jährlich grüßt der Einschulungsbericht… : Impf- und Rauchaufklärung bereits im Rahmen der Erstbesuche ausbauen  
0377/IV  
Ö 12.24  
Sicherung von belegungsgebundenem Wohnraum insbesondere von Behindertenwohnraum (2) - Unrechtmäßiges Handeln endlich verhindern  
0378/IV  
Ö 12.25  
Für ein ungefährliches Ein- und Aussteigen sorgen: M27  
0379/IV  
Ö 13     Dringliche Entschließungen      
Ö 13.1  
Namentliche Abstimmung in der BVV transparent machen  
0396/IV  
Ö 14     Entschließungen      
Ö 14.1  
Kein personeller Kahlschlag in Mittes Bezirksverwaltung – Mitte darf keine Verantwortungs- und Servicewüste werden  
0356/IV  
Ö 15     Anträge/Beschlussempfehlung      
Ö 15.1  
Neubeschaffung von IT - Umweltzeichen "Blauer Engel" beachten
0166/IV  
Ö 15.2  
Olof-Palme-Zentrum: Eine jugendpolitische Notwendigkeit
0226/IV  
Ö 15.3  
Städtebauliche Kriminalprävention  
0239/IV  
Ö 15.4  
Gesamtkostenübernahme GebärdendolmetscherInnen  
Enthält Anlagen
0240/IV  
Ö 15.5  
Sicher essen auch in Berlin Mitte  
0242/IV  
Ö 15.6  
Integration behinderter Menschen
0269/IV  
Ö 15.7  
Bezahlbaren Wohnungsneubau ermöglichen  
Enthält Anlagen
0284/IV  
Ö 15.8  
Steuerung der Fallkosten bei der ambulanten Hilfe zur Pflege (II)  
Enthält Anlagen
0288/IV  
Ö 15.9  
Auszug aus dem Rathausturm bis spätestens 30.06.2012  
0298/IV  
Ö 15.10  
Erlass einer Satzung gemäß §172, Abs.2 Baugesetzbuch für die Wohngebiete im nördlichen Moabit
0307/IV  
Ö 15.11  
"Moderne Generationenpolitik in Mitte"
Enthält Anlagen
0310/IV  
Ö 15.12  
Kostendeckende Außentrauungen
0312/IV  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1  
Voraussetzungen für die Abgabe des Rathausturmes schaffen!  
0045/IV  
Ö 16.2  
Bezirkliche Dienstleistungsverträge  
Enthält Anlagen
0073/IV  
Ö 16.3  
Mehr Transparenz und Nachvollziehbarkeit für die Aufstellung unseres Bezirkshaushaltsplanes 2012/2013
Enthält Anlagen
0074/IV  
Ö 16.4  
Digitaler Sitzungsservice für die Bezirksverordnetenversammlungen
Enthält Anlagen
0117/IV  
Ö 16.5  
Potentiale des Moa-Bogens für Moabit nutzen  
Enthält Anlagen
0169/IV  
Ö 16.6  
Erhalt von Mietwohnungen  
Enthält Anlagen
0175/IV  
Ö 16.7  
Ausführungsverordnung Spielhallengesetz  
0178/IV  
Ö 16.8  
BVV-Beschluss 0070/IV nicht umsetzen  
0207/IV  
Ö 16.9  
Gerichtsstrasse wieder durchgängig öffnen  
Enthält Anlagen
0227/IV  
Ö 16.10  
Wahl von PatientenfürsprecherInnen nach § 30 Landeskrankenhausgesetz (LKG) durch die Bezirksverordnetenversammlung Mitte  
0230/IV  
Ö 16.11  
Negative Auswirkungen des U-Bahnbaus reduzieren  
0231/IV  
Ö 16.12  
Neuer Anlauf für das Außenbecken des Seydlitzbades - Mitte gibt nicht auf!  
0232/IV  
Ö 16.13  
Bürgerfreundliche Ausschilderung der Bezirksverordnetenversammlung  
0241/IV  
Ö 16.14  
Benennung einer Privatstraße zwischen Invalidenstraße und Minna-Cauer-Straße im OT Moabit  
0246/IV  
Ö 16.15  
Namensgebung für die 47. Grundschule im Bezirk Mitte  
0331/IV  
Ö 16.16  
Beschluss über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs 1 Baugesetzbuch, der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Be-lange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie der erneuten frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit ge-mäß § 3 Abs 1 Baugesetzbuch zum Bebauungsplanentwurf 1-60 „Schillingstraße Süd“ für die Grundstücke Holzmarktstraße 66, 69, 73 und 75 sowie die angrenzenden Flurstücke 266, 391 (teilweise), 395, 399 und 400 sowie eine T  
Enthält Anlagen
0333/IV  
Ö 16.17  
Nikolaiviertel die Wiege Berlins stärken (2)  
1915/III  
Ö 16.18  
Maßnahmen zur Korruptionsprävention einleiten
Enthält Anlagen
2010/III  
Ö 16.19  
In der Mobilität eingeschränkte Menschen unterstützen – „Netzwerk Winter“ einrichten!  
2046/III  
Ö 16.20  
BürgerInnen-Versammlung zur Neubebauung Bachstraße 1-2 (ehemaliges Konsistorium)  
Enthält Anlagen
2118/III  
Ö 16.21  
Kurz-, mittel- und langfristige Umsetzung des "Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen"
Enthält Anlagen
2146/III  
Ö 16.22  
Zuschüsse für bürgerschaftliche Initiativen transparent gestalten
2189/III  
Ö 16.23  
Abrissmoratorium Atelierhaus im Monbijoupark und Standortsicherung für das C/O-Ausstellungsforum in Mitte  
2202/III  
Ö 16.24  
C&A - Aufgabe des Standortes Müllerstraße  
2217/III  
Ö 16.25  
Toilettennutzung im Bereich um den "Tränenpalast"  
2222/III  
               
 
 

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