Tagesordnung - 43. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 43. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 17.03.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:55 Anlass: ordentlichen Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1  
des Vorstandes    
Ö 2.2  
der Fraktionen    
Ö 2.3  
der Ausschüsse    
Ö 2.4  
des Bezirksamtes    
Ö 3  
Konsenslisten    
Ö 4  
Thematische Stunde    
Ö 5     Mündliche Anfragen    
Ö 5.1  
Gastronomie-Großmarkt in Moabit
2057/III  
Ö 5.2  
Postfuhramt: C/O-Galerie versus maximale Verwertungsinteressen
2058/III  
Ö 5.3  
Wie viel kostet uns die Bürgerwerkstatt für den Mauerpark?
2059/III  
Ö 5.4     Diabetes im Klassenzimmer
Enthält Anlagen
2060/III  
Ö 5.5     Aufwand und Kosten für die Sozialraumorientierte Planungskoordination
Enthält Anlagen
2061/III  
Ö 5.6     Den demographischen Wandel ernst nehmen - Schon erledigt?
Enthält Anlagen
2062/III  
Ö 5.7     Marx-Engels-Forum
Enthält Anlagen
2063/III  
Ö 5.8     Viel Zirkus am Zirkus?
Enthält Anlagen
2064/III  
Ö 5.9     Produktwerbung im Klassenzimmer - Det is nich Wurscht?
Enthält Anlagen
2065/III  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 6.1  
Zukunft des Erweiterungsbaus für das Hallenbad "Poststadion"
2066/III  
Ö 6.2  
Offene Kassenzeichen
2067/III  
Ö 6.3  
Baumfällungen
2072/III  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1     Fenstermalerei im Wedding
Enthält Anlagen
2039/III  
Ö 7.2     Kontrolle der Spielhallen
Enthält Anlagen
2040/III  
Ö 7.3     Bürgereingaben im Ordnungsamt
Enthält Anlagen
2041/III  
Ö 7.4     Bessere und schnellere Vermittlung von SGB-II-Empfänger
Enthält Anlagen
2042/III  
Ö 7.5     Unerlaubte Werbung an der Humboldt-Box
Enthält Anlagen
2043/III  
Ö 7.6     Projektvergabe an der Berliner Gesellschaft für Integration in Mitte
Enthält Anlagen
2044/III  
Ö 7.7     Ferienwohnungen in Wohnanlagen
Enthält Anlagen
2045/III  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 8.1  
Verbleib des Bürodienstgebäudes Parochialstr. 3 im Fachvermögen des Bezirks
2069/III  
Ö 8.2  
Aufgabe der Bürodienstgebäude Parochialstr. 3 und Müllerstr. 147 und einen Umzug der BVV in das BDG Karl-Marx-Allee 31
Enthält Anlagen
2070/III  
Ö 8.3  
Aufgabe der Bürodienstgebäude Parochialstr. 3 und Müllerstr. 147 und einen Umzug der BVV in das BDG Mathilde-Jacob-Platz 1
Enthält Anlagen
2071/III  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9.1  
Bebauungsplan III-244 (Kleingartenkolonie Quartier Napoléon) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes III-244
Enthält Anlagen
2038/III  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung    
Ö 10.1  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2009
Enthält Anlagen
1837/III  
Ö 10.2  
Beitragspflichtige Erneuerung der Teileinrichtung Straßenentwässerung inder Wiesenstraße zwischen Uferstraße und Pankstraße
Enthält Anlagen
2018/III  
Ö 10.3  
Entwurf der Anmeldungen für die Investitionsplanung 2011 - 2015
Enthält Anlagen
2019/III  
Ö 10.4  
Bebauungsplanentwurf I-B5v (östliche Spandauer Vorstadt) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5v
Enthält Anlagen
2020/III  
Ö 10.5  
Bebauungsplanentwurf I-B5s (Spandauer Vorstadt, mittlerer Bereich) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5s
Enthält Anlagen
2021/III  
Ö 10.6  
Bebauungsplanentwurf I-B5k (Spandauer Vorstadt, mittlerer Bereich) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5k
Enthält Anlagen
2022/III  
Ö 11     Dringlichkeitsanträge    
Ö 11.1  
Änderung der Geschäftsordnung
2068/III  
Ö 12     Anträge    
Ö 12.1  
In der Mobilität eingeschränkte Menschen unterstützen – „Netzwerk Winter“ einrichten!
2046/III  
Ö 12.2  
Sachgemäße und adäquate Finanzierung der Wahl der Seniorenvertre-tung nach dem Seniorenmitwirkungsgesetz durch die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
2047/III  
Ö 12.3  
Verlängerung U-Bahnlinie 3 bis Magdeburger Platz
Enthält Anlagen
2048/III  
Ö 12.4  
"Erneuerung" des Turmstraßenfestes
2049/III  
Ö 12.5  
Geschichte und Zukunft: Marion-Gräfin-Dönhoff-Platz
2050/III  
Ö 12.6  
Barrierefreier Spielplatz Emdener Str. / Oldenburger Str. Das schaffen wir spielend
2051/III  
Ö 12.7  
Entwicklung mit und für die Bewohner – Quartier Lehrter Straße vor Verdrängung schützen
2052/III  
Ö 12.8  
Barrierefreie Wahllokale
2053/III  
Ö 12.9  
Folgen des zeitweisen Grillverbotes ernst nehmen: Über Kosten und Schäden aufklären und Grillen auf Widerruf prüfen
2054/III  
Ö 13     Dringliche Entschließungen    
Ö 14     Entschließungen    
Ö 15     Anträge/Beschlussempfehlung    
Ö 15.1  
Grillverbot im Großen Tiergarten aufrechterhalten
1968/III  
Ö 15.2  
Bürger über Straßenbaumaßnahmen laufend informieren.
1974/III  
Ö 15.3  
Teilnahme am Projekt "Bildungsketten"
1976/III  
Ö 15.4  
Kinder aus dem Bezirk Mitte beim "Schülerlotto" bevorzugen
2002/III  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Portrait des Bundespräsidenten
Enthält Anlagen
0160/III  
Ö 16.2  
Einführung des kommunalen Wahlrechts für legal in der Bundesrepublik lebende Menschen aus Nicht-EU-Ländern / Unterstützung der Kampagne der Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen MigrantInnen-Vertretungen (LAGA) in Nordrhein-Westfalen
Enthält Anlagen
0525/III  
Ö 16.3  
Liegenschaft Gerichtstr. 37
Enthält Anlagen
0851/III  
Ö 16.4  
Verbraucherinformationsgesetz bürgerfreundlich umsetzen
Enthält Anlagen
1078/III  
Ö 16.5  
Öffentlicher Raum wird „Shared Space – Begegnungszone“
Enthält Anlagen
1160/III  
Ö 16.6  
Antifaschistische Mietklausel bei der Vergabe von Räumlichkeiten des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
1220/III  
Ö 16.7  
Umsetzung des § 20 SGB V durch die Krankenkassen in Mitte
Enthält Anlagen
1266/III  
Ö 16.8  
Transparenz, Personalvertretung und Mindestlohn bei Zuwendungs- und Entgeltempfängern gesetzlich fixieren
Enthält Anlagen
1607/III  
Ö 16.9  
Löwenbrücke im Grossen Tiergarten endlich sanieren und wieder öffnen
1678/III  
Ö 16.10  
Entfristung der Arbeitsverhältnisse der Beschäftigten des Ordnungsamtes (II)
1680/III  
Ö 16.11  
Erhöhung einer Vergnügungssteuer auf die Bruttoeinspielergebnisse bei Gewinnspielgeräten an allen Aufstellorten
1713/III  
Ö 16.12  
Sicherstellung des Jugendschutzes beim Betrieb von Spielautomaten
Enthält Anlagen
1718/III  
Ö 16.13  
Jugendschutz in Spielsalons und gleich gearteten Unternehmen
Enthält Anlagen
1724/III  
Ö 16.14  
Vergnügungsstättengesetz/-verordnung
1731/III  
Ö 16.15  
SpielerInnensperren zum Schutz der Spieler und Spielerinnen und zur Bekämpfung der Spielsucht
1788/III  
Ö 16.16  
Veräußerung der Schulturnhallen der Grips- und Wartburg Grundschule
1863/III  
Ö 16.17  
Sind "Laubpuster" notwendig?
1868/III  
Ö 16.18  
Ausgrenzungsprozessen bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen entgegentreten
Enthält Anlagen
1908/III  
Ö 16.19  
Baurecht gegen Wettbüros!
1912/III  
Ö 16.20  
Sind Innenstadtkinder weniger intelligent? - Zwei Züge statt einem Zug für Schnellernerklassen am Lessing-Gymnsium einrichten!
Enthält Anlagen
1922/III  
Ö 16.21  
Öffentlichkeit bei Öffentlicher Auslegung zum Bebauungsplan Schultheiss (B-Plan 1-43VE)
2033/III  
Ö 16.22  
Beschluss über die Durchführung der erneuten (eingeschränkten) Behördenbeteiligung gemäß § 4a Abs. 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplans 1-39 "Hemingway-Areal" im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte
Enthält Anlagen
2034/III  
Ö 16.23  
Beschluss über die Ergebnisse der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 und 2 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 1-54 (östliche Brunnenstraße, südlich Rheinsberger Straße) und die Durchführung der öffentlichenAuslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
2035/III  
Ö 16.24  
Aufstellung des Bebauungsplanes 1-70 (ehemaliges Haus der Statistik) im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte, die Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und die Beteiligung der Behörden gemäß § 4 BauGB
Enthält Anlagen
2036/III  
Ö 16.25  
Benennung eines privaten Stadtplatzes in Berlin-Mitte, Ortsteil Tiergarten
Enthält Anlagen
2037/III  
Ö 16.26  
Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln der Erika-Heß-Stiftung im Haushaltsjahr 2010
2055/III  
Ö 16.27  
Gefährdungsatlas zur Korruptionsprävention
Enthält Anlagen
2056/III  
             
 
 

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