Tagesordnung - 29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 15.10.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:30 Anlass: ordentlichen Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde      
Ö 2     Mitteilungen      
Ö 2.1  
des Vorstandes      
Ö 2.2  
der Fraktionen      
Ö 2.3  
der Ausschüsse      
Ö 2.4  
des Bezirksamtes      
Ö 3  
Konsensliste      
Ö 4  
Thematische Stunde      
Ö 5     Mündliche Anfragen      
Ö 5.1  
Umgang mit dem Heimatverein  
Enthält Anlagen
1409/III  
Ö 5.2  
Berliner Buddybär (BBB) in Bottrop  
Enthält Anlagen
1410/III  
Ö 5.3  
Politisches Bezirksamt ja, politische Verwaltung nein Danke!  
Enthält Anlagen
1411/III  
Ö 5.4  
Kantinenschließung  
Enthält Anlagen
1412/III  
Ö 5.5     Partnerschaften mit den Heimatvereinen in Mitte  
Enthält Anlagen
1413/III  
Ö 5.6     Sonderberatung für arbeitslose Angestellte der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
1414/III  
Ö 5.7     Außer Spesen nichts gewesen?  
Enthält Anlagen
1415/III  
Ö 5.8     Kiezspaziergang in der Spandauer Vorstadt - eine fehlgeschlagene Kontrolle?  
Enthält Anlagen
1416/III  
Ö 5.9     Einnahmen durch Werbung auf Parktickets  
Enthält Anlagen
1417/III  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 6.1  
Rathauskantinen in Mitte kaltgestellt?  
Enthält Anlagen
1418/III  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1     Aktive Stadtzentren  
Enthält Anlagen
1387/III  
Ö 7.2     QPK - Gesundheitsplanung, Koordination und Qualitätsentwicklung im Haushaltsplan 2010/2011  
Enthält Anlagen
1388/III  
Ö 7.3     Schleichende Entmietung der Wilhelmstraße?  
Enthält Anlagen
1389/III  
Ö 7.4     Kategorienveränderungen in den QM-Gebieten Brunnenviertel-Brunnenstr. und Brunnenviertel-Ackerstr.  
Enthält Anlagen
1390/III  
Ö 7.5     Heizpilze in Mitte forever - Wann setzt das Bezirksamt endlich das Heizpilzverbot um?  
Enthält Anlagen
1391/III  
Ö 7.6     Gebetsräume in den Schulen des Bezirks?  
Enthält Anlagen
1392/III  
Ö 7.7     Kinder- und Jugendprojekte im Bezirk: Leistungseinschränkungen durch neue Finanzierungsmodelle?  
Enthält Anlagen
1393/III  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 8.1  
Nachschiebelisten zum Entwurf des Doppelhaushaltsplans Mitte für die Haushaltsjahre 2010 und 2011  
Enthält Anlagen
1419/III  
Ö 8.2  
Sitzungskalender 2010  
Enthält Anlagen
1420/III  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Wahl eines Mitgliedes für den Vorstand der BVV  
Enthält Anlagen
1341/III  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung      
Ö 10.1  
Beitragspflichtige Erneuerung der Straßenentwässerung der Verkehrsanlage Drontheimer Straße im Abschnitt von Osloer Straße bis Soldiner Straße  
Enthält Anlagen
1330/III  
Ö 10.2  
Beitragspflichtige Erneuerung der Straßenentwässerung der Verkehrsanlage Tromsöer Straße von Schwedenstraße bis Überbauung (=Ende der öffentlichen gewidmeten Straße)  
Enthält Anlagen
1331/III  
Ö 11     Dringlichkeitsanträge      
Ö 12     Anträge      
Ö 12.1  
Berlinweite Bildungsoffensive in der Kinder- und Jugendarbeit  
Enthält Anlagen
1384/III  
Ö 12.2  
Rechtliche Prüfung der Finanzierungspflicht nach § 11 und 79 SGB VIII  
Enthält Anlagen
1385/III  
Ö 12.3  
Programmplanung "Aktive Stadtzentren"  
Enthält Anlagen
1394/III  
Ö 12.4  
Mittes Ressourcen nutzen: KleingärtnerInnen helfen bei gesunder Ernährung an Schulen  
Enthält Anlagen
1395/III  
Ö 12.5  
Wilhelmstraße - Wohnungen sind zum Wohnen da!  
Enthält Anlagen
1396/III  
Ö 12.6  
Altersbeschränkungen überprüfen und zeitgemäß anpassen  
Enthält Anlagen
1397/III  
Ö 12.7  
Zivilschutzanlagen Blochplatz und Pankstraße  
Enthält Anlagen
1398/III  
Ö 12.8  
Verwaltungsvorschrift "Aktive Stadtzentren"  
Enthält Anlagen
1399/III  
Ö 12.9  
Interessenbekundungsverfahren für Energiepartnerschaften  
Enthält Anlagen
1400/III  
Ö 13     Entschließungen      
Ö 14     Anträge/Beschlussempfehlung      
Ö 14.1  
Verbraucherinformationsgesetz bürgerfreundlich umsetzen
Enthält Anlagen
1078/III  
Ö 14.2  
Bürgerschaftliches Engagement in und für Mitte fördern (I): Unterstützung der Stiftung "Gute Tat"  
Enthält Anlagen
1308/III  
Ö 14.3  
Für eine zeitgemäße SeniorInnen-Politik
Enthält Anlagen
1369/III  
Ö 14.4  
Nachnutzungskonzept für die Reformationskirche im Beusselkiez  
Enthält Anlagen
1370/III  
Ö 15     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 15.1  
W-LAN in den für Publikumsverkehr geöffneten bezirklichen Gebäuden  
Enthält Anlagen
0093/III  
Ö 15.2  
Umweltentlastungsprogramm endlich auch in Mitte nutzen  
Enthält Anlagen
0768/III  
Ö 15.3  
Erhaltungssatzung für das Hansaviertel  
Enthält Anlagen
1302/III  
Ö 15.4  
Beschluss über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und die Durchführung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplans I-32b "Holzufer"  
Enthält Anlagen
1386/III  
Ö 15.5  
Beauftragung Quartiersmanagement-Gebiet Moabit Ost (Perleberger-/Wilsnacker Str.)  
Enthält Anlagen
1401/III  
Ö 15.6  
Änderung des Geltungsbereichs und Fortführung des Bebauungsplanverfahrens I-33 "Heinrich-Heine-Straße"  
Enthält Anlagen
1402/III  
Ö 15.7  
Änderung der Einschulungsbereiche für die Grundschulen im Bezirk Mitte - Verlängerung -  
Enthält Anlagen
1403/III  
Ö 15.8  
Entwicklungskonzept des Quartiersmanagement-Gebietes Moabit Ost 2009  
Enthält Anlagen
1404/III  
Ö 15.9  
Konsolidierungskonzept des Bezirksamtes Mitte  
Enthält Anlagen
1405/III  
Ö 15.10  
Beschluss über die Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung Gem. § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplanentwurf III-61-2 und der Durchführung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)  
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1406/III  
Ö 15.11  
Weiterführung des Bebauungsplans 1-50 als vorhabenbezogener Bebauungsplan 1-50VE, die Weiterführung des Bebauungsplans 1-50VE auf der Grundlage des § 13a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 Baugesetzbuch als beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 Baugesetzbuch, die Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie die Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch entsprechend der sich hieraus ergebenden Vorgaben  
Enthält Anlagen
1407/III  
Ö 15.12  
Beschluss über das Ergebnis der Behördenbeteiligung zu den Bebauungsplanentwürfen I-B5c, I-B5d, I-B5h, I-B5i, I-B5p, I-B5r, I-B5s und I-B5v gem. § 4 Abs. 2 BauGB, die Teilung des Bebauungsplanes I-B5c in die Bebauungspläne I-B5ca und I-B5cb sowie dieDurchführung der öffentlichen Auslegung zu den Bebauungsplanentwürfen I-B5ca, I-B5d, I-B5h, I-B5i, I-B5p, I-B5r, I-B5s und I-B5v gem. § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
1408/III  
               
 
 

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