Tagesordnung - 23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 19.02.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:10 Anlass: ordentlichen Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde      
Ö 2     Mitteilungen      
Ö 2.1  
des Vorstandes      
Ö 2.2  
der Fraktionen      
Ö 2.3  
der Ausschüsse      
Ö 2.4  
des Bezirksamtes      
Ö 3  
Konsensliste      
Ö 4  
Thematische Stunde      
Ö 5     Mündliche Anfragen      
Ö 5.1  
Mehr Schuldner – weniger Beratung  
Enthält Anlagen
1165/III  
Ö 5.2  
Verkauf der Reformationskirche?  
Enthält Anlagen
1166/III  
Ö 5.3  
Nach der Modenschau nun die Fressmeile auf dem August-Bebel-Platz ?  
Enthält Anlagen
1167/III  
Ö 5.4  
Mittel aus dem Konjunkturprogramm für das Job-Center?  
Enthält Anlagen
1168/III  
Ö 5.5  
Baumnachpflanzungen 2009 – mehr Lebensqualität im Bezirk?  
Enthält Anlagen
1169/III  
Ö 5.6     Winterdienst  
Enthält Anlagen
1170/III  
Ö 5.7     Nahrungsangebot für Ratten in Mitte steigt  
Enthält Anlagen
1171/III  
Ö 5.8     Studenten machen Schule - auch in Mitte ?  
Enthält Anlagen
1172/III  
Ö 5.9     Erhöhte Kosten durch härteren Winter !!  
Enthält Anlagen
1173/III  
Ö 5.10     Wirtschaftliche Entwicklung des Bezirks Mitte  
Enthält Anlagen
1174/III  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Attraktivität der Schulen in Mitte  
Enthält Anlagen
1140/III  
Ö 7.2  
Vielfalt fördern – Zusammenhalt stärken (3)  
Enthält Anlagen
1141/III  
Ö 7.3  
Mittel aus dem Konjunkturprogramm für Jobcenter  
Enthält Anlagen
1142/III  
Ö 7.4  
Konjunkturprogramm für Schulen – Stand der Planungen für die Umsetzung im Bezirk Mitte  
Enthält Anlagen
1148/III  
Ö 7.5     Welche Mittel bekommen die Eigenbetriebe Kindergärten City aus dem Bund-Länder-Konjunkturprogramm?  
Enthält Anlagen
1144/III  
Ö 7.6     Vignetten bei der Parkraumbewirtschaftung des Bezirks  
Enthält Anlagen
1145/III  
Ö 7.7     Partnerschaftsreise Istanbul-Beyoglu und mitreisende Quartiersrätin  
Enthält Anlagen
1146/III  
Ö 7.8     Schulenergietag 2009  
Enthält Anlagen
1147/III  
Ö 7.9     Unmut auch in den Bürgerämtern des Bezirks Mitte?  
Enthält Anlagen
1143/III  
Ö 7.10     Konjunkturprogramm II  
Enthält Anlagen
1149/III  
Ö 7.11     Alkoholausschank gemäß Kooperationsvereinbarungen?  
Enthält Anlagen
1150/III  
Ö 7.12     Berufseinstiegsbegleitung als zentraler Baustein eines künftigen Berufsbildungskonzeptes  
Enthält Anlagen
1151/III  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Bebauungsplanentwurf II-169 sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes II-169  
Enthält Anlagen
1131/III  
Ö 9.2  
Bebauungsplanentwurf I-B5e sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-B5e  
Enthält Anlagen
1136/III  
Ö 9.3  
Bebauungsplanentwurf I-B5t sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-B5t  
Enthält Anlagen
1137/III  
Ö 9.4  
Beitragspflichtige Erneuerung der Straßenentwässerung der südlichen Verkehrsanlage Osloer Straße im Abschnitt von Koloniestraße bis Panke  
Enthält Anlagen
1138/III  
Ö 9.5  
Beitragspflichtige Erneuerung der Straßenentwässerung in der Reinickendorfer Straße von Gottsched- bis Wiesenstraße  
Enthält Anlagen
1139/III  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung      
Ö 10.1  
Bebauungsplanentwurf 1-16 VE sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-16 VE  
Enthält Anlagen
1097/III  
Ö 10.2  
Bebauungsplanentwurf 1-39 sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-39  
Enthält Anlagen
1100/III  
Ö 10.3  
Bebauungsplan 1-12 sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-12  
Enthält Anlagen
1119/III  
Ö 11     Dringlichkeitsanträge      
Ö 11.1  
Besetzung des Jugendhilfe-Ausschusses  
Enthält Anlagen
1163/III  
Ö 11.2  
Patientenfürsprecher  
Enthält Anlagen
1164/III  
Ö 11.3  
Besetzung des Jugendhilfe-Ausschusses  
Enthält Anlagen
1175/III  
Ö 11.4  
Fristverlängerung für Investitionsanmeldungen  
Enthält Anlagen
1176/III  
Ö 12     Anträge      
Ö 12.1  
Haushaltspolitische Leitlinien für den Doppelhaushaltsplan 2010/2011  
Enthält Anlagen
1134/III  
Ö 12.2  
Nutzungszeiten für Sport im Bezirk ausweiten - Temporäre Sporthalle am Nordbahnhof ermöglichen  
Enthält Anlagen
1152/III  
Ö 12.3  
Wirtschaftsförderung, hier: „Ethnische Ökonomie“ 1  
Enthält Anlagen
1153/III  
Ö 12.4  
Doppelnutzung des Sportplatzes OSZ Gesundheit  
Enthält Anlagen
1154/III  
Ö 12.5  
Hinweisschilder für die Seniorenvertretung im Rathaus Wedding  
Enthält Anlagen
1155/III  
Ö 12.6  
Vermarktung von Großflächenwerbung  
Enthält Anlagen
1156/III  
Ö 12.7  
Autofreier Sonntag 2009  
Enthält Anlagen
1157/III  
Ö 12.8  
Mehr Verkehrssicherheit am Monbijouplatz  
Enthält Anlagen
1158/III  
Ö 12.9  
Seniorenwahlrecht stärken  
Enthält Anlagen
1159/III  
Ö 12.10  
Öffentlicher Raum wird „Shared Space – Begegnungszone“  
Enthält Anlagen
1160/III  
Ö 12.11  
Energieausweise bezirklicher Liegenschaften ins Internet stellen  
Enthält Anlagen
1161/III  
Ö 12.12  
U-Bahnlinie 5 in die Turmstraße!  
Enthält Anlagen
1162/III  
Ö 13     Entschließungen      
Ö 13.1  
Offener Protestbrief an den Senator für Bildung, Wissenschaft und Forschung  
Enthält Anlagen
1177/III  
Ö 14     Anträge/Beschlussempfehlung      
Ö 14.1  
Fristgerechte Bezahlung gewerblicher Rechnungen
Enthält Anlagen
1074/III  
Ö 14.2  
Nutzungspflicht Zentrale Vergabestelle
Enthält Anlagen
1117/III  
Ö 15     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 15.1  
Verbleib des Sozialmedizinischen Dienstes und der Beratungsstelle für sexuell übertragbare Krankheiten sowie AIDS im Bezirk Mitte  
Enthält Anlagen
0055/III  
Ö 15.2  
Quartiersratswahlen mit verstärkter Bürgerbeteiligung  
Enthält Anlagen
0168/III  
Ö 15.3  
Was kostet wo wie viel? - Die Berliner Hauptverwaltung im Kostenvergleich  
Enthält Anlagen
0222/III  
Ö 15.4  
Mehr Bäume - mehr Freunde, wie viel Freunde braucht Mitte  
Enthält Anlagen
0721/III  
Ö 15.5  
Parkraumbewirtschaftung als AnwohnerInnen-freundliches Instrument stärken  
Enthält Anlagen
0725/III  
Ö 15.6  
Gesunder Bezirk Mitte (3)  
Enthält Anlagen
0730/III  
Ö 15.7  
Pflegestützpunkte  
Enthält Anlagen
0769/III  
Ö 15.8  
Das Gelöbnis soll jedes Jahr auf dem Platz der Republik stattfinden!  
Enthält Anlagen
0934/III  
Ö 15.9  
Zentraler Festplatz  
Enthält Anlagen
0974/III  
Ö 15.10  
Bericht über Pflegestützpunkte  
Enthält Anlagen
1038/III  
Ö 15.11  
Interessenbekundungsverfahren des JobCenters Mitte
Enthält Anlagen
1054/III  
Ö 15.12  
Jahresbericht 2007  
Enthält Anlagen
1132/III  
Ö 15.13  
Integrierte Handlungs- und Entwicklungskonzepte der Quartiersmanagement-Gebiete Moabit West, Magdeburger Platz, Reinickendorfer-/Pankstraße, Soldiner Straße, Sparrplatz, Brunnenviertel-Ackerstraße und Brunnenviertel-Brunnenstr. – Fortschreibung 2009  
Enthält Anlagen
1133/III  
Ö 15.14  
Beschluss über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch zum Bebauungsplan III-244, die Reduzierung des Geltungsbereiches des Bebauungsplans III-244, die Durchführung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch, die Erweiterung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans III-215  
Enthält Anlagen
1135/III  
               
 
 

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