Tagesordnung - 21. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 18.12.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:45 Anlass: ordentlichen Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1  
des Vorstandes    
Ö 2.2  
der Fraktionen    
Ö 2.3  
der Ausschüsse    
Ö 2.4     des Bezirksamtes    
Ö 3  
Konsensliste    
Ö 4  
Thematische Stunde    
Ö 5  
Mündliche Anfragen    
Ö 5.1  
Marode Straßen im Bezirk Mitte - Instandhaltung nur Flickschusterei?
Enthält Anlagen
1082/III  
Ö 5.2  
Wie geht es weiter mit dem Innovationspark Humboldthain? – Teil 3
Enthält Anlagen
1083/III  
Ö 5.3  
Kombibad Seestraße bundesligatauglich?
Enthält Anlagen
1084/III  
Ö 5.4  
Dialogdisplays im Brüsseler Kiez?
Enthält Anlagen
1085/III  
Ö 5.5  
Real im Gesundbrunnen-Center?
Enthält Anlagen
1086/III  
Ö 5.6  
Bezirksstadtrat bereits auf Irrwegen?
Enthält Anlagen
1087/III  
Ö 5.7  
Sicherheitskonzepte für Rosenthaler Platz
Enthält Anlagen
1088/III  
Ö 5.8  
Hundekot auf den Gehwegen
Enthält Anlagen
1089/III  
Ö 5.9     Wochenmarkt auf dem Platz vor dem "Roten Rathaus" für 2009 sichern
Enthält Anlagen
1090/III  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 6.1  
Wirtschaftspolitik der Post AG
Enthält Anlagen
1091/III  
Ö 6.2  
Weddinger Kiezmütter
Enthält Anlagen
1093/III  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Verstaubte Umweltzone?
Enthält Anlagen
1063/III  
Ö 7.2  
Chaos-Tage im Sozialamt und JobCenter Mitte
Enthält Anlagen
1064/III  
Ö 7.3     Mustergesundheitsamt
Enthält Anlagen
1065/III  
Ö 7.4     Verwandtschaftsrat
Enthält Anlagen
1066/III  
Ö 7.5     Weiterführung Trödelmarkt Leopoldplatz
Enthält Anlagen
1067/III  
Ö 7.6     Rückerstraße 3: Wo sind die versprochenen Arbeitsplätze?
Enthält Anlagen
1068/III  
Ö 7.7     Schule und Soziale Stadtentwicklung -Nachfragen zur Kleinen Anfrage 0243/III-
Enthält Anlagen
1069/III  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 8.1  
Übertragung des Carl-Philipp-Emanuel-Bach-Gymnasiums in die Schulträgerschaft der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung
Enthält Anlagen
1092/III  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9.1  
Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes der BVV für den Verwaltungsrat des Kindergärten City, Eigenbetriebes von Berlin
Enthält Anlagen
1058/III  
Ö 9.2  
Zusammenlegung der Schiedsamtsbezirke Mitte 9 und Mitte 10 zum Schiedsamtsbezirk Mitte 10
Enthält Anlagen
1060/III  
Ö 9.3  
Anmeldungen für die Investitionsplanung 2009 - 2013
Enthält Anlagen
1061/III  
Ö 9.4  
Fachplan Grün- und Freiflächen
Enthält Anlagen
1062/III  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung    
Ö 10.1  
Bebauungsplanentwurf I-26 sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-26
Enthält Anlagen
0902/III  
Ö 10.2  
Teilweise Aufhebung der Erhaltungsverordnung Huttenkiez im Bezirk Tiergarten von Berlin vom 06. Oktober 1993 (GVBl. S. 585) für den Teil der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gem. § 172 Abs. 1, Satz 1, Nr. 2 BauGB
Enthält Anlagen
0940/III  
Ö 10.3  
Entwurf des 2. Ergänzungsplanes des Bezirks Mitte für das Haushaltsjahr 2009
Enthält Anlagen
0997/III  
Ö 10.4  
Bebauungsplanentwurf 1-42B sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-42B
Enthält Anlagen
1011/III  
Ö 10.5  
Beitragspflichtige Erneuerung der Schmidstraße, soweit sie in Ost-West-Richtung verläuft (Flurstücke 217, 211 und 231)
Enthält Anlagen
1041/III  
Ö 11     Dringlichkeitsanträge    
Ö 11.1  
Konzept für kulturelle Bildung im Bezirk Mitte
Enthält Anlagen
1081/III  
Ö 12     Anträge    
Ö 12.1  
Ein Jahr warten ist genug! Drucksache 0444/III endlich umsetzen und die Öffnung der Neuen Schönhauser Straße für den Fahrradverkehr in Gegenrichtung vorbereiten und ermöglichen.
Enthält Anlagen
1050/III  
Ö 12.2  
Haltestellenleitsystem der Stadtrundfahrtunternehmen in Berlin Mitte
Enthält Anlagen
1056/III  
Ö 12.3  
MB Fashion Week auf dem August-Bebel-Platz
Enthält Anlagen
1057/III  
Ö 12.4  
Buslinie 327
Enthält Anlagen
1070/III  
Ö 12.5  
Städtebaulicher Rahmenplan für die Luisenstadt
Enthält Anlagen
1071/III  
Ö 12.6  
Vorschläge zur Vereinfachung der Genehmigung von Sportveranstaltungen außerhalb von Sportanlagen im Bezirk Mitte
Enthält Anlagen
1072/III  
Ö 12.7  
Arbeitsfördernde Maßnahmen in Qualität und Umfang für 2009 sichern
Enthält Anlagen
1073/III  
Ö 12.8  
Fristgerechte Bezahlung gewerblicher Rechnungen
Enthält Anlagen
1074/III  
Ö 12.9  
Von Ratten und Menschen
Enthält Anlagen
1075/III  
Ö 12.10  
Mit den Anwohnerinnen und Anwohnern die Lehrter Straße gestalten: Wohnquartier stärken und sichern
Enthält Anlagen
1076/III  
Ö 12.11  
Fußgängersicherheit hat Vorrang!
Enthält Anlagen
1077/III  
Ö 12.12  
Verbraucherinformationsgesetz bürgerfreundlich umsetzen
Enthält Anlagen
1078/III  
Ö 12.13  
Attraktivität des Zentralen Festplatzes erhöhen – Erdwall abtragen
Enthält Anlagen
1079/III  
Ö 12.14  
Bürgerdeputierte für den Schulausschuss
Enthält Anlagen
1080/III  
Ö 13     Entschließungen    
Ö 14     Anträge/Beschlussempfehlung    
Ö 14.1  
Knappe Kassen in den Bezirken: Vermarktung von Großflächenwerbung jetzt!
Enthält Anlagen
0735/III  
Ö 14.2  
Haushalt entlasten - Klima schützen - Arbeitsplätze schaffen III: Energieverschwendung stoppen - Nutzung privater Energiefresser in Bürodienstgebäuden stoppen
Enthält Anlagen
0976/III  
Ö 14.3  
Beteiligung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda und der Unteren Naturschutzbehörde im Vorfeld von Planungen für Grün- und Parkanlagen
Enthält Anlagen
1029/III  
Ö 15     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 15.1  
Bericht über die Umsetzung des Chancengleichheitsplans
Enthält Anlagen
1134/II  
Ö 15.2  
Kompetenz der Sondernutzungsgenehmigungen für den Bezirk Mitte
Enthält Anlagen
0057/III  
Ö 15.3  
Einsparung von Energie, Abfall und Wasser für Schulen wieder attraktiv machen
Enthält Anlagen
0119/III  
Ö 15.4  
Ausbildungsoffensive 2007
Enthält Anlagen
0373/III  
Ö 15.5  
Neue Schönhauser Straße für den Fahrradverkehr in beide Richtungen freigeben
Enthält Anlagen
0444/III  
Ö 15.6  
Finanzierungskonzept zur Sanierung und Nutzung der Kulturfabrik in der Lehrter Straße 35 in Moabit unterstützen
Enthält Anlagen
0459/III  
Ö 15.7  
Ergebnis Akteneinsicht Seydlitzstraße 1 - 5 am 11.07.2007
Enthält Anlagen
0475/III  
Ö 15.8  
Quartiersrats- und Vergabebeiratswahlen
Enthält Anlagen
0529/III  
Ö 15.9  
Alkoholverbot auf Spiel- und Bolzplätzen
Enthält Anlagen
0536/III  
Ö 15.10  
Übertragung von bezirklichen Jugenderholungsstätten in freie Trägerschaft
Enthält Anlagen
0541/III  
Ö 15.11  
Optionsvereinbarung für bewährte Veranstaltungen
Enthält Anlagen
0561/III  
Ö 15.12  
Patenschaften für Spielplätze
Enthält Anlagen
0630/III  
Ö 15.13  
Zwischenlösung für den Wochenmarkt vor dem Roten Rathaus ermöglichen!
Enthält Anlagen
0632/III  
Ö 15.14  
Fahrradabstellanlage am Bahnhof Friedrichstraße
Enthält Anlagen
0724/III  
Ö 15.15  
Umweltentlastungsprogramm endlich auch in Mitte nutzen
Enthält Anlagen
0768/III  
Ö 15.16  
Markthallen-Verkauf in Moabit / Arminius-Halle sichern
Enthält Anlagen
0770/III  
Ö 15.17  
Vielfalt fördern - Zusammenhalt stärken - Fortsetzung des interreligiösen Dialogs
Enthält Anlagen
0853/III  
Ö 15.18  
Sicheres Fahrradfahren auf dem Weinbergsweg/Kastanienallee
Enthält Anlagen
0881/III  
Ö 15.19  
Bebauungsplanverfahren 1-39: Planungsziele des Bezirkes sichern
Enthält Anlagen
0933/III  
Ö 15.20  
Einschulungssprengel gesetzlich ermöglichen
Enthält Anlagen
0938/III  
Ö 15.21  
Verlängerung der Schutzfristen für Kleingartenkolonien Sommerglück und Scherbeneck
Enthält Anlagen
0955/III  
Ö 15.22  
Straßenbenennung nach Ellen Epstein
Enthält Anlagen
0994/III  
Ö 15.23  
Erweiterung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes I-B5d im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte und die Einstellung des Bebauungsplanverfahrens I-29 im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte
Enthält Anlagen
1013/III  
Ö 15.24  
Festlegung der Zielbereiche für bezirkliche Gesundheitsziele
Enthält Anlagen
1040/III  
Ö 15.25  
Zulässigkeit des Bürgerbegehrens "Rathausbrücke"
Enthält Anlagen
1059/III  
             
 
 

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