Tagesordnung - 22. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne
Gremium: Stadtentwicklung
Datum: Mi, 25.06.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:40 Anlass: ordentlichen Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

N 1     Genehmigungspraxis für bordellähnlichen Nutzungen bzw. Umgang mit ungenehmigten bordellähnlichen Nutzungen BE: Bezirksamt, LKA    
N 2     Liste der Bauanträge und Baugenehmigungen April & Mai 2008    
N 3     Information zum Stand der Haushaltsdurchführung Kapitel 4610 / Titel 893 31 und 893 39 Halbjahresbericht 08 & Aktuelle Liste    
Ö 4  
Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 5  
Genehmigung der Protokolle der 19. Sitzung vom 23.04.2008 & 20. Sitzung vom 07.05.2008      
Ö 6  
Aktuelle Viertelstunde      
Ö 7     Mitteilungen      
Ö 7.1  
des Vorsitzenden      
Ö 7.2  
des Bezirksamtes      
Ö 8     Aktuelle Themen      
Ö 8.1  
Historischer Gebäudekomplex ''Chausseestraße 35'' BE: Projektvorstellung durch Investor      
Ö 9     Beratung und Beschlussfassung von Drucksachen und Bezirksamtsvorlagen      
Ö 9.1  
Bebauunsplanentwurf 1-42B sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-42B  
Enthält Anlagen
0710/III  
Ö 10     Beratung von Drucksachen      
Ö 10.1  
Weiterführung der Bebauungsplanentwürfe zur Sicherung des Wohnens in der Spandauer Vorstadt I-B5a, b und m, I-B5e und t, IB5u und I-B5c, f, g, h, i, k, l, n, o, p, q, r, s, v sowie I-B24b, I-2 und I-29 auf der Grundlage der Ergebnisse der rechtlichenÜberprüfung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung der von der BVV am20.09.2007 beschlossenen Bebauungsplanentwürfe I-B5a, b, m, e und t im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte und die Einbringung einer Vorlage bei der Bezirksverordnetenversammlung DS 0705/III Vorlage zur Kenntnisnahme BVV 29.05.2008      
Ö 11  
Verschiedenes      
Ö 11.1  
Aufstellung des Bebauungsplans 1-47 im Bezirk Mitte, Ortsteil Wedding, die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und die Durchführung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB DS 0700/III Vorlage zur Kenntnisnahme BVV 29.05.2008      
Ö 11.2  
Ergebnis der Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB und dieDurchführung der öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplanentwurf 1-39 gem. § 3 Abs. 2 BauGB DS 0776/III Vorlage zur Kenntnisnahme BVV 29.05.2008      
Ö 11.3  
Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB, der Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB, die Durchführung der öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplanentwurf II-169 gem. § 3 Abs. 2 BauGB und dieWeiterführung des Verfahrens zum Bebauungsplan II-169 auf der Grundlage des § 13a des Baugesetzbuchs als beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 des Baugesetzbuches DS 0779/III Vorlage zur Kenntnisnahme BVV29.05.2008      
Ö 11.4  
Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanentwurfs I-32 "Holzufer" Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte DS 0780/III Vorlage zur Kenntnisnahme BVV 29.05.2008      
Ö 11.5  
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans II-125-1 VE im Bezirk Mitte, Ortsteil Tiergarten und die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch und die Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 und 2 Baugesetzbuch (BauGB) DS 0818/III Vorlage zur Kenntnisnahme BVV 29.05.2008      
Ö 11.6  
Aufstellung des Bebauungsplans 1-50 im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit, die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch und die Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Baugesetzbuch DS 0819/IIIVorlage zur Kenntnisnahme BVV 29.05.2008      
Ö 11.7  
Vorhabenbezogener Bebauungsplanentwurf 1-41VE sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan 1-41VE  
Enthält Anlagen
0709/III  
Ö 11.8  
Knappe Kassen in den Bezirken: Vermarktung von Großflächenwerbung jetzt!
Enthält Anlagen
0735/III  
               
 
 

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