Tagesordnung - 16. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne
Gremium: Stadtentwicklung
Datum: Mi, 30.01.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:25 Anlass: ordentlichen Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

N 1     Liste der Bauanträge und Baugenehmigungen November & Dezember 2007    
N 2     Information zum Stand der Haushaltsdurchführung Kapitel 4610 / Titel 893 31 und 893 39 Aktuelle Liste    
Ö 3     Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 4     Genehmigung der Protokolle der 14. Sitzung vom 28.11.2007 & 15. Sitzung vom 05.12.2007      
Ö 5     Aktuelle Viertelstunde      
Ö 6     Mitteilungen      
Ö 6.1     des Vorsitzenden      
Ö 6.2     des Bezirksamtes      
Ö 7     Aktuelle Themen      
Ö 7.1     Brüsseler Kiez als neues Sanierungsgebiet  
Enthält Anlagen
0587/III  
Ö 7.2     Bebauungsplan 1-20 sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-20  
Enthält Anlagen
0653/III  
Ö 7.3     Stadtplan Mitte - Überblick über stadtentwicklungspolitische Planungen für Mitte BE: Bezirksamt      
Ö 7.4     Weitere Bebauungspläne I-B5: Verfahrens- und Bearbeitungsstand BE: Bezirksamt      
Ö 7.5     Bebauungsplan 1-37 sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-37  
Enthält Anlagen
0563/III  
Ö 8     Beratung von Drucksachen      
Ö 8.1     Beschluss über Weiterführung des Verfahrens zum Bebauungsplan 1-39 auf der Grundlage des §13a des Baugesetzbuches (BauGB) als beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB DS 0562/III Vorlage zur Kenntnisnahme BVV20.12.2007      
Ö 8.2     Ergebnis der frühzeitigen Behördenbeteiligung gem. §4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. §3 Abs. 1 BauGB, das Ergebnis der Behördenbeteiligung gem. §4 Abs. 2 BauGB, die Durchführung der öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplanentwurf I-26 gem. §3 Abs. 2 BauGB sowie die Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens auf der Grundlage des § 13a des Baugesetzbuches (BauGB) als beschleunigtes Verfahren DS 0568/III Vorlage zur Kenntnisnahme BVV 20.12.2007      
Ö 8.3     Einschränkung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes II-180 im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit, die Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens mit geänderten Planinhalten, die Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens auf der Grundlage des § 13a desBaugesetzbuches (BauGB) als beschleunigtes Verfahren, die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs.1 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs.2 BauGB DS 0569/III Vorlage zur Kenntnisnahme BVV 20.12.2007      
Ö 9     Beratung und Beschlussfassung von Drucksachen      
Ö 9.1     Schultheiss-Areal Turm-/Strom-/Perleberger Straße hier: Bebauungsplan 1-43VE umgehend weiterbearbeiten (falls in der BVV am 24.01.08 überwiesen) DS 0588/III Fraktionen CDU, Bü90/Grünen, Linke, FDP & ÄA SPD      
Ö 9.2     Veräußerung des Grundstücks Rückerstr. 3 (falls in der BVV am 24.01.08 überwiesen) 0589/III Fraktionen SPD, Bü90/Grünen      
Ö 9.3     Mitte braucht einen Denkmalbeirat  
Enthält Anlagen
0521/III  
Ö 10     Verschiedenes      
               
 
 

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