Tagesordnung - 11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 22.11.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:35 Anlass: ordentlichen Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde      
Ö 2  
Mitteilungen      
Ö 2.1  
des Vorstandes      
Ö 2.2  
der Fraktionen      
Ö 2.3  
der Ausschüsse      
Ö 2.4  
des Bezirksamtes      
Ö 3  
Konsensliste      
Ö 4  
Thematische Stunde      
Ö 5     Mündliche Anfragen      
Ö 5.1  
Schließung der Schulgebäude nach 17:00 Uhr bzw. 22:00 Uhr  
Enthält Anlagen
0543/III  
Ö 5.2  
Grundschule am Koppenplatz  
Enthält Anlagen
0544/III  
Ö 5.3  
Hält das Bezirksamt, was es verspricht?  
Enthält Anlagen
0545/III  
Ö 5.4  
Gesundheitsdienst-Zuständigkeitsverordnung  
Enthält Anlagen
0550/III  
Ö 5.5  
Sondernutzung Straßenland durch Gaststätten  
Enthält Anlagen
0546/III  
Ö 5.6  
Verschwundenes Dienstsiegel  
Enthält Anlagen
0547/III  
Ö 5.7  
100prozentige Personalausstattung an den Schulen des Bezirks Mitte?  
Enthält Anlagen
0548/III  
Ö 5.8  
Alkoholkonsum auf Kinderspielplätzen  
Enthält Anlagen
0549/III  
Ö 5.9     Schulen in Mitte  
Enthält Anlagen
0551/III  
Ö 5.10     Was tut das Bezirksamt gegen die Verquickung dienstlicher Belange mit privatem Engagement von VerwaltungsmitarbeiterInnen?  
Enthält Anlagen
0552/III  
Ö 5.11     Erhalten die Quartiersräte jetzt Budgetgewalt?  
Enthält Anlagen
0553/III  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 6.1  
Sozialpädagogin an der Herbert-Hoover-Oberschule  
Enthält Anlagen
0559/III  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Parkchaos am Hauptbahnhof  
Enthält Anlagen
0510/III  
Ö 7.2  
Schilderwirrwarr am Berliner Hauptbahnhof  
Enthält Anlagen
0511/III  
Ö 7.3  
Schuleingangsuntersuchung  
Enthält Anlagen
0512/III  
Ö 7.4  
Zur Tariftreue der Vertragspartner des Bezirkes Mitte  
Enthält Anlagen
0513/III  
Ö 7.5     Kitabesuch in Mitte  
Enthält Anlagen
0514/III  
Ö 7.6     Hauptbahnhof: Verdrängung des fließenden Verkehrs in die Nebenstraßen  
Enthält Anlagen
0515/III  
Ö 7.7     UEP II - Mitte wieder nicht dabei?  
Enthält Anlagen
0516/III  
Ö 7.8     Kita Ackerstraße 104  
Enthält Anlagen
0517/III  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 8.1  
Nachschiebelisten zum Entwurf des Doppelhaushaltsplans Mitte für die Haushaltsjahre 2008 und 2009  
Enthält Anlagen
0542/III  
Ö 8.2  
Sitzungskalender 2008  
Enthält Anlagen
0557/III  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung      
Ö 10.1  
Genehmigung der Bezirksrechnung für das Haushaltsjahr 2005  
Enthält Anlagen
0033/III  
Ö 10.2  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2006 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
0343/III  
Ö 10.3  
Bebauungsplanentwurf II-27-1 sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes II-27-1  
Enthält Anlagen
0494/III  
Ö 11     Dringlichkeitsanträge      
Ö 11.1  
Übertragung von bezirklichen Jugenderholungsstätten in freie Trägerschaft  
Enthält Anlagen
0541/III  
Ö 11.2  
Informationstafel im Afrikanischen Viertel  
Enthält Anlagen
0554/III  
Ö 11.3  
Keine Schließung der Jerusalem-Bibliothek  
Enthält Anlagen
0555/III  
Ö 11.4  
Arbeitsfördermaßnahmen für Eva's Arche  
Enthält Anlagen
0556/III  
Ö 11.5  
Keine Verschwendung von Steuermitteln beim Bau der Planstraße zwischen Beusselstraße und Perleberger Straße  
Enthält Anlagen
0558/III  
Ö 12     Anträge      
Ö 12.1  
Mehr "Grün" in Mitte!  
Enthält Anlagen
0518/III  
Ö 12.2  
Kampagne zur Impfung von Mädchen gegen HPV - Humane Papillomaviren  
Enthält Anlagen
0519/III  
Ö 12.3  
Stärkung der Kindertagesstätten als Bildungseinrichtungen  
Enthält Anlagen
0520/III  
Ö 12.4  
Mitte braucht einen Denkmalbeirat  
Enthält Anlagen
0521/III  
Ö 12.5  
Freie Schulwahl in Berlin-Mitte - Schuleinzugsbereiche auflösen, Elterninteresse folgen!  
Enthält Anlagen
0522/III  
Ö 12.6  
Mit Tempo 30 Besucher des Holocoust-Mahnmals schützen  
Enthält Anlagen
0523/III  
Ö 12.7  
Unterbindung der Störung der Totenruhe auf dem Invalidenfriedhof durch Radfahrer  
Enthält Anlagen
0524/III  
Ö 12.8  
Einführung des kommunalen Wahlrechts für legal in der Bundesrepublik lebende Menschen aus Nicht-EU-Ländern / Unterstützung der Kampagne der Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen MigrantInnen-Vertretungen (LAGA) in Nordrhein-Westfalen  
Enthält Anlagen
0525/III  
Ö 12.9  
Unbürokratische Hilfe für Anwohner der Parkraumzone 29 möglich?  
Enthält Anlagen
0526/III  
Ö 12.10  
Einsatz von Dialogdisplays  
Enthält Anlagen
0527/III  
Ö 12.11  
Dicke Luft im JobCenter Mitte (2)  
Enthält Anlagen
0528/III  
Ö 12.12  
Quartiersrats- und Vergabebeiratswahlen  
Enthält Anlagen
0529/III  
Ö 12.13  
Grünflächenpflege im Bezirk stärken  
Enthält Anlagen
0530/III  
Ö 12.14  
Vergabe der Sportstätten differenziert dokumentieren  
Enthält Anlagen
0531/III  
Ö 12.15  
Beachtung der Barrierefreiheit bei B-Plänen im Vorfeld  
Enthält Anlagen
0532/III  
Ö 12.16  
Arbeitsschutz für MitarbeiterInnen des Ordnungsamtes  
Enthält Anlagen
0533/III  
Ö 12.17  
Baustelleninformationen im Internet  
Enthält Anlagen
0534/III  
Ö 12.18  
Solidarische Unterstützung anderer Bezirke bei der Finanzierung der bezirkseigenen Erholungsstätten  
Enthält Anlagen
0535/III  
Ö 12.19  
Alkoholverbot auf Spiel- und Bolzplätzen  
Enthält Anlagen
0536/III  
Ö 12.20  
Anhörung zur Übertragung der bezirklichen Immobilien an die BIM GmbH  
Enthält Anlagen
0537/III  
Ö 12.21  
Bezirkszentralbibliothek im Rathaus Wedding  
Enthält Anlagen
0538/III  
Ö 12.22  
Transparenz bei Vergabeverfahren  
Enthält Anlagen
0539/III  
Ö 12.23  
Partnerschaft und Menschenrechte  
Enthält Anlagen
0540/III  
Ö 13     Anträge/Beschlussempfehlung      
Ö 13.1  
Fußgängerampel Invalidenstraße/Lesser-Ury-Weg  
Enthält Anlagen
0478/III  
Ö 13.2  
Umweltladen Mitte erhalten
Enthält Anlagen
0480/III  
Ö 13.3  
Patenschaften von Zahnärztinnen und Zahnärzten mit Kitas und Grundschulen
Enthält Anlagen
0483/III  
Ö 14     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 14.1  
Portrait des Bundespräsidenten  
Enthält Anlagen
0160/III  
Ö 14.2  
Qualitätsentwicklung in der Kindertagesbetreuung im Bezirk fördern  
Enthält Anlagen
0305/III  
Ö 14.3  
Nachbesserung des Seniorenmitwirkungsgesetzes  
Enthält Anlagen
0362/III  
Ö 14.4  
Sprachlerntagebuch unverzüglich einführen (alt: Drs-Nr. 2181/II)  
Enthält Anlagen
0506/III  
Ö 14.5  
Beschluss über das Ergebnis der frühzeitigen Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), das Ergebnis der Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie die Durchführung der öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplanentwurf 1-42B gem. §3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
0507/III  
Ö 14.6  
Umsetzung eines bürgerfreundlichen Impulsmanagements im Bezirksamt Mitte, Bericht für den Berichtszeitraum 2006  
Enthält Anlagen
0508/III  
Ö 14.7  
Beschluss über das Ergebnis der Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf 1-41VE, die Durchführung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
0509/III  
               
 
 

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