Tagesordnung - 9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 20.09.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:50 Anlass: ordentlichen Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde      
Ö 2     Mitteilungen      
Ö 2.1  
des Vorstandes      
Ö 2.2  
der Fraktionen      
Ö 2.3  
der Ausschüsse      
Ö 2.4  
des Bezirksamtes      
Ö 3  
Konsensliste      
Ö 4  
Thematische Stunde      
Ö 5     Mündliche Anfragen      
Ö 5.1  
Wie geht es weiter mit dem Buttmann-Kiez?  
Enthält Anlagen
0450/III  
Ö 5.2  
Hochglanz-Bürgerbeteiligung in Mitte (vergl. Vorlage zur Kenntnisnahme Drs.-Nr. 0171/III BVV 20.09.2007)  
Enthält Anlagen
0451/III  
Ö 5.3  
TBC-Fürsorgestelle  
Enthält Anlagen
0452/III  
Ö 5.4  
Dienstsiegel  
Enthält Anlagen
0453/III  
Ö 5.5  
Senat und Bezirk tun was gegen Schlaglöcher in Mitte  
Enthält Anlagen
0454/III  
Ö 5.6  
Wie steht es mit der Auszahlung des Elterngeldes?  
Enthält Anlagen
0455/III  
Ö 5.7     Umweltzone - kundenfreundliche Antragsbearbeitung gesichert?  
Enthält Anlagen
0456/III  
Ö 5.8     Keine Pizza in Tiergarten-Süd  
Enthält Anlagen
0457/III  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 6.1  
Ehemalige Eisfabrik Köpenicker Straße  
Enthält Anlagen
0458/III  
Ö 6.2  
Sanierungsmaßnahme im Brunnenviertel - Mieter einbinden!  
Enthält Anlagen
0465/III  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
50.000 Euro für ein Gutachten, das 15 Jahre zu spät kommt?  
Enthält Anlagen
0413/III  
Ö 7.2  
Öffentlicher Beschäftigungssektor Berlin auch im Bezirk Mitte?  
Enthält Anlagen
0414/III  
Ö 7.3  
Sex in the City  
Enthält Anlagen
0415/III  
Ö 7.4  
Rücknahme von Fördermaßnahmen  
Enthält Anlagen
0416/III  
Ö 7.5     Bauvorbescheid mit Folgen - Chaos in der Abteilung Stadtentwicklung?  
Enthält Anlagen
0417/III  
Ö 7.6     "Rinn in die Kartoffeln, raus aus die Kartoffeln" Wird die Seydlitzstraße 1-5 zum Ackerland?  
Enthält Anlagen
0418/III  
Ö 7.7     Wiesenstraße 29  
Enthält Anlagen
0419/III  
Ö 7.8     Gewerbe im Moabiter Kiez  
Enthält Anlagen
0420/III  
Ö 7.9     Gilt der Mietspiegel im Nikolaiviertel?  
Enthält Anlagen
0421/III  
Ö 7.10     Ganz Berlin spricht über Energie! Ganz Berlin? Nein, das Bezirksamt Mitte schweigt!  
Enthält Anlagen
0422/III  
Ö 7.11     Werbung im öffentlichen Raum  
Enthält Anlagen
0423/III  
Ö 7.12     Ein Fest der Sinne  
Enthält Anlagen
0424/III  
Ö 7.13     Bürgerhaushalt Mitte: Von BVV beschlossen, vom Bezirksamt ignoriert!?  
Enthält Anlagen
0425/III  
Ö 7.14     Kneipen-Wildwest im öffentlichen Straßenland in der Spandauer Vorstadt!?  
Enthält Anlagen
0426/III  
Ö 7.15     "Bürgerschaftliches Engagement" bei der Beleuchtung der Spandauer Vorstadt  
Enthält Anlagen
0427/III  
Ö 7.16     Zuständigkeit für Veranstaltungen in zentralen Bereichen  
Enthält Anlagen
0428/III  
Ö 7.17     Gehwegvorstreckung als Schildbürgervollstreckung?  
Enthält Anlagen
0429/III  
Ö 7.18     Investitionsplanung 2007 - 2011 ins Internet  
Enthält Anlagen
0430/III  
Ö 7.19     Verbraucherschutz in Mitte hat hohe Priorität  
Enthält Anlagen
0431/III  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Entwurf des Doppelbezirkshaushaltsplans Mitte für die Jahre 2008 und 2009  
Enthält Anlagen
0412/III  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung      
Ö 10.1  
Konkretisierung der Sanierungsziele für den Block 100 042 (Gormann-Mulack-Stein-Alte Schönhauser Straße) im Sanierungsgebiet Spandauer Vorstadt  
Enthält Anlagen
0321/III  
Ö 10.2  
Teilweise Aufhebung der Erhaltungsverordnung Stephankiez im Bezirk Tiergarten von Berlin vom 10. Oktober 1991 (GVBl. S. 240) für den Teil der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gem. § 172 Abs. 1, Satz 1, Nr. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
0322/III  
Ö 10.3  
Bebauungsplanentwurf I-B5e sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5e  
Enthält Anlagen
0350/III  
Ö 10.4  
Bebauungsplanentwurf I-B5b sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5b  
Enthält Anlagen
0351/III  
Ö 10.5  
Bebauungsplanentwurf I-B5a sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5a  
Enthält Anlagen
0352/III  
Ö 10.6  
Bebauungsplanentwurf I-B5t sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5t  
Enthält Anlagen
0353/III  
Ö 10.7  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1-38VE für das Grundstück Residenzstr. 85-88  
Enthält Anlagen
0397/III  
Ö 10.8  
Bebauungsplanentwurf I-B5m sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-B5m  
Enthält Anlagen
0406/III  
Ö 11     Dringlichkeitsanträge      
Ö 11.1  
Finanzierungskonzept zur Sanierung und Nutzung der Kulturfabrik in der Lehrter Straße 35 in Moabit unterstützen  
Enthält Anlagen
0459/III  
Ö 11.2  
Kinder schützen, Krausnick- und Monbijoupark stärken  
Enthält Anlagen
0460/III  
Ö 11.3  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses vom 24.07.2007 zum BVV-Beschluss vom 24.05.2007 "Projekte der Jugendhilfe und der Schulsozialarbeit an Schulen dokumentieren"  
Enthält Anlagen
0462/III  
Ö 11.4  
Finanzierung Grün- und Spielfläche Rückerstraße 3 sichern  
Enthält Anlagen
0464/III  
Ö 11.5  
Pauschale Minderausgaben frühzeitig titelkonkret untersetzen  
Enthält Anlagen
0466/III  
Ö 12     Anträge      
Ö 12.1  
Alle Jahre wieder: Zeitliche Erweiterung Ökomarkt Hackescher Markt (vergl.: BVV-Beschluss Drs.-Nr. 1637/II vom 20.01.2005)  
Enthält Anlagen
0432/III  
Ö 12.2  
Sanierungsziele sichern  
Enthält Anlagen
0433/III  
Ö 12.3  
Spandauer Vorstadt, Rosenthaler Vorstadt: Wohnen schützen! Entwicklung sichern!  
Enthält Anlagen
0434/III  
Ö 12.4  
Hanne-Sobek-Platz  
Enthält Anlagen
0435/III  
Ö 12.5  
Grundschule am Koppenplatz - Ersatzstandort für das Theaterhaus Mitte  
Enthält Anlagen
0436/III  
Ö 12.6  
Bezirkliche Beiräte umfassend öffentlich machen  
Enthält Anlagen
0437/III  
Ö 12.7  
Spielplatzentwicklungsplan  
Enthält Anlagen
0438/III  
Ö 12.8  
Wohngebiet Karl-Marx-Allee verbinden  
Enthält Anlagen
0439/III  
Ö 12.9  
Konzeption für die Aufgabenbereiche Prüfdienst und Kosteneinziehung in der Abteilung Soziales und Bügerdienste  
Enthält Anlagen
0440/III  
Ö 12.10  
Zentren und Einzelhandel (Studie zur Nahversorgung und Entwicklung des innerstädtischen Einzelhandels im Bezirk Mitte)  
Enthält Anlagen
0441/III  
Ö 12.11  
I. jährliche Tätigkeitsberichte der Wirtschaftsförderung und -beratung sowie II. jährliche Tätigkeitsberichte des LuV Ordnung und Gewerbe ab 2006  
Enthält Anlagen
0442/III  
Ö 12.12  
Kuratorium für Heimdialyse im GSZM  
Enthält Anlagen
0443/III  
Ö 12.13  
Neue Schönhauser Straße für den Fahrradverkehr in beide Richtungen freigeben  
Enthält Anlagen
0444/III  
Ö 12.14  
Keine schrittweise Entmachtung der Bezirke durch die Hintertür - keine schrittweise Entmachtung durch die Änderung der Landeshaushaltsordnung  
Enthält Anlagen
0445/III  
Ö 12.15  
Bus 147  
Enthält Anlagen
0446/III  
Ö 12.16  
Aufnahmeheim Osloer Straße 80  
Enthält Anlagen
0447/III  
Ö 12.17  
Verkaufsverhandlungen für das Objekt Osloer Straße 80  
Enthält Anlagen
0449/III  
Ö 13     Anträge/Beschlussempfehlung      
Ö 13.1  
Sicherung des Energieeinsparpotentials bei der Gebäudesanierung im Zusammenhang mit der Wärmedämmung
Enthält Anlagen
0227/III  
Ö 13.2  
August-Bebel-Platz - Die Würde des Ortes wahren
Enthält Anlagen
0289/III  
Ö 13.3  
Bürgerbeteiligung bei zukünftiger Investitionsplanung
Enthält Anlagen
0300/III  
Ö 13.4  
Transparenz bei der Sanierung von öffentlichen Denkmalen im Bezirk Mitte  
Enthält Anlagen
0304/III  
Ö 13.5  
Öffentlicher Beschäftigungssektor  
Enthält Anlagen
0365/III  
Ö 13.6  
Ausbildungsoffensive 2007
Enthält Anlagen
0373/III  
Ö 14     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 14.1  
Kinder- und Jugendschutz nicht vernachlässigen - Hilfe anbieten!
Enthält Anlagen
0078/III  
Ö 14.2  
Zielvereinbarung 2007 zwischen Bezirksamt und Jobcenter  
Enthält Anlagen
0080/III  
Ö 14.3  
Ein Visum für's Leben  
Enthält Anlagen
0083/III  
Ö 14.4  
W-LAN in den für Publikumsverkehr geöffneten bezirklichen Gebäuden  
Enthält Anlagen
0093/III  
Ö 14.5  
Hochglanz-Bürgerbeteiligung in Mitte  
Enthält Anlagen
0171/III  
Ö 14.6  
Angebot von Kunst- und Trödelmärkten in Mitte im bisherigen Umfang erhalten  
Enthält Anlagen
0214/III  
Ö 14.7  
Integration von gehörlosen und gehörgeschädigten Menschen in den Arbeitsmarkt durch das JobCenter (2)  
Enthält Anlagen
0218/III  
Ö 14.8  
WBM-Mieter vor überzogenen Forderungen schützen  
Enthält Anlagen
0244/III  
Ö 14.9  
Qualifizierte und umfassende Betreuung sicherstellen!  
Enthält Anlagen
0245/III  
Ö 14.10  
Dienstkleiderordnung  
Enthält Anlagen
0292/III  
Ö 14.11  
Schwachstellen im "Netzwerk Kinderschutz" schnell schließen  
Enthält Anlagen
0293/III  
Ö 14.12  
"Berliner Unterwelten-Museum" in das touristische Leitsystem aufnehmen  
Enthält Anlagen
0298/III  
Ö 14.13  
Aufbau einer provisorischen Waisenbrücke  
Enthält Anlagen
0302/III  
Ö 14.14  
Bezirksamt trifft Quartiersräte - Zusammenarbeit mit BVV ermöglichen  
Enthält Anlagen
0314/III  
Ö 14.15  
Projekte der Jugendhilfe und der Schulsozialarbeit an Schulen dokumentieren  
Enthält Anlagen
0316/III  
Ö 14.16  
Tempo 30 in der Annenstraße, dem Engel- und Bethaniendamm  
Enthält Anlagen
0317/III  
Ö 14.17  
Anzahl der Feuerwehrfahrzeuge nicht verringern  
Enthält Anlagen
0371/III  
Ö 14.18  
Beschluss über das Ergebnis der frühzeitigen Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB, über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und die Durchführung der Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf 1-41VE  
Enthält Anlagen
0399/III  
Ö 14.19  
Beschlüsse zur Einstellung der Bebauungsplanverfahren I-31, 1-44, II-142, II-170, II-182, II-B7, III-221, III-B5  
Enthält Anlagen
0400/III  
Ö 14.20  
Ergebnis der Auswertung der Behördenbeteiligung gemäß § 4Abs. 2 BauGB, die Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Erweiterungen des Geltungsbereiches des vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahren 1-44VE zur Errichtung eines Aussichtsrades und eines neuen Wirtschaftshofes für den Zoo am Zoologischen Garten im Bezirk Mitte, Ortsteil Tiergarten und die Einbringung einer Vorlage - zur Kenntnisnahme - bei der Bezirksverordnetenversammlung  
Enthält Anlagen
0401/III  
Ö 14.21  
Beauftragung Quartiersmanagement-Gebiet Sparrplatz  
Enthält Anlagen
0402/III  
Ö 14.22  
Ernennung des Bezirksabstimmungsleiters und seines Stellvertreters für den Verwaltungsbezirk Mitte von Berlin für das Volksbegehren "Tempelhof bleibt Verkehrsflughafen!"  
Enthält Anlagen
0403/III  
Ö 14.23  
Beschluss über die Ergebnisse der frühzeitigen Öffetnlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB, der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 und 2 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 1-20, die Erweiterung des Geltungsbereiches sowie die Durchführung deröffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
0404/III  
Ö 14.24  
Beschluss des Ergebnisses der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung un der Behördenbeteiligung sowie die Durchführung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplans II-27-1  
Enthält Anlagen
0405/III  
Ö 14.25  
Konkretisierung der Prüfkriterien bei der Anwendung der "Verordnung über die Erhaltung der städtebaulichen Eigenart auf Grund der städtebaulichen Gestalt für das "erweiterte Gebiet Südliche Brunnenstraße - Teile der Rosenthaler Vorstadt" im Bezirk Mitte von Berlin" (GVBl.S. 511 v. 14.12.2000) gemäß § 172 I Satz 1, Nr. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
0407/III  
Ö 14.26  
Benennung des Verwaltungsbeamten und seines Stellvertreters aus dem Bezirk Mitte für den beim Amtsgericht Tiergarten zu bildenden Schöffenwahlausschuss für die Ernennung durch den Senat von Berlin für die Geschäftsjahre 2009 bis 2013  
Enthält Anlagen
0409/III  
Ö 14.27  
Beschluss über das Ergebnis der frühzeitigen Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB, über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und die Durchführung der Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 1-39  
Enthält Anlagen
0410/III  
Ö 14.28  
Beschluss über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 1-12 und die Durchführung der öffetnlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
0411/III  
Ö 14.29  
Aufstellung des Bebauungsplans 1-48 im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit, die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch und die Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
0448/III  
Ö 14.30  
Die im ersten Halbjahr des Haushaltsjahres 2007 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
0463/III  
               
 
 

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