Tagesordnung - 45. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 45. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 16.02.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:35 Anlass: ordentlichen Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde - Anfrage "Schwarzer Kanal"      
Ö 2     Mitteilung      
Ö 2.1  
des Vorstandes      
Ö 2.2  
der Fraktionen      
Ö 2.3  
der Ausschüsse      
Ö 2.4  
des Bezirksamtes      
Ö 3  
Konsensliste      
Ö 4  
Thematische Stunde      
Ö 5     Mündliche Anfrage      
Ö 5.1  
Bearbeitung der Altakten  
Enthält Anlagen
2187/II  
Ö 5.2  
Nachfrage zur Drs. 2067/II "SeniorInnen-Arbeit zur Querschnittsaufgabe machen!"  
Enthält Anlagen
2188/II  
Ö 5.3  
Kneipenkrieg am Rathaus Wedding  
Enthält Anlagen
2189/II  
Ö 5.4  
Brache Chausseestraße/ Ecke Liesenstraße  
Enthält Anlagen
2190/II  
Ö 5.5  
Prüfung der Gemeinnützigkeit von eingetragenen Vereinen  
Enthält Anlagen
2191/II  
Ö 5.6     Arbeitsmarktpolitisches Programm 2006 mit Fristverlängerung  
Enthält Anlagen
2192/II  
Ö 5.7     Personalkostenerstattungen für Job-Center-MitarbeiterInnen: Zinsen? Was ist das?  
Enthält Anlagen
2193/II  
Ö 5.8     Grundstück Chausseestraße/ Ecke Liesenstraße  
Enthält Anlagen
2194/II  
Ö 5.9     Kein Platz für Kinder bisher in der Auguststraße 5  
Enthält Anlagen
2195/II  
Ö 5.10     Bauarbeiten an der Monbijoubrücke  
Enthält Anlagen
2196/II  
Ö 5.11     Umsetzung Drs. 1844/II ( Werbung um/ für Integration/ Migration)  
Enthält Anlagen
2197/II  
Ö 5.12     Umsetzung Drs. 1091/II ( Entwicklung von Gewerbe und Handwerk)  
Enthält Anlagen
2198/II  
Ö 5.13     Sondergenehmigungen Lärmschutzverordnung für den Gastronomiebereich während der WM?  
Enthält Anlagen
2199/II  
Ö 5.14     Straßenbeleuchtung Jülicher Straße  
Enthält Anlagen
2200/II  
Ö 5.15     Geschichtspark Zellengefängnis Moabit  
Enthält Anlagen
2201/II  
Ö 6     Dringlichkeitsanfrage      
Ö 6.1  
Ende der unseligen unsozialen Odyssee der Berliner Tafel!  
Enthält Anlagen
2202/II  
Ö 6.2  
Seifenkistenrennen Badstraße  
Enthält Anlagen
2203/II  
Ö 6.3  
Schiffbauerdamm  
Enthält Anlagen
2208/II  
Ö 7     Große Anfrage      
Ö 7.1  
Sprachtest " Deutsch Plus"  
Enthält Anlagen
2170/II  
Ö 7.2  
Chancen des erhöhten Verantwortungsbereiches der Geschäftsführung des Jobcenters  
Enthält Anlagen
2171/II  
Ö 7.3  
Partnerschaft zwischen Fethiye und dem Bezirk Mitte von Berlin  
Enthält Anlagen
2172/II  
Ö 7.4  
Finanzieller Schaden durch Außenstände im Sozialamt  
Enthält Anlagen
2173/II  
Ö 7.5     Integrationskonzept - Mündliche Anfrage Drs. 2045/II  
Enthält Anlagen
2174/II  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlage zur Beschlussfassung      
Ö 8.1  
Bebauungsplanentwurf VII-280 sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes VII-280  
Enthält Anlagen
2207/II  
Ö 9     Vorlage zur Beschlussfassung      
Ö 10     Vorlage zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung      
Ö 10.1  
Bebauungsplan I-204 sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-204
Enthält Anlagen
2126/II  
Ö 10.2  
Bebauungsplan 1-3B sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-3B  
Enthält Anlagen
2127/II  
Ö 10.3  
über vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf 1-5VE sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-5VE  
Enthält Anlagen
2128/II  
Ö 10.4  
Bebauungsplanentwurf III-233 sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes III-233  
Enthält Anlagen
2163/II  
Ö 10.5  
Bebauungsplan I-45 sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-45  
Enthält Anlagen
2164/II  
Ö 10.6  
Bebauungsplan III-201 sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes III-201  
Enthält Anlagen
2165/II  
Ö 10.7  
Bebauungsplanentwurf III-213b sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes III-213b  
Enthält Anlagen
2166/II  
Ö 10.8  
Bebauungsplanentwurf 1-11B sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-11B  
Enthält Anlagen
2167/II  
Ö 10.9  
Bebauungsplanentwurf III-242 sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes III-242  
Enthält Anlagen
2168/II  
Ö 10.10  
Bebauungsplanentwurf I-52a sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-52a  
Enthält Anlagen
2185/II  
Ö 11     Dringlichkeitsantrag      
Ö 11.1  
Ein Freibad für Moabit!  
Enthält Anlagen
2204/II  
Ö 11.2  
Seifenkistenrennen in der Badstraße  
Enthält Anlagen
2205/II  
Ö 11.3  
Arge-Beirat endlich regelmäßig einberufen!  
Enthält Anlagen
2206/II  
Ö 11.4  
Schiffbauerdamm  
Enthält Anlagen
2209/II  
Ö 12     Antrag      
Ö 12.1  
Gleichberechtigte Verkehre durch die Invalidenstraße  
Enthält Anlagen
2175/II  
Ö 12.2  
Allein grün bringt mehr Sicherheit  
Enthält Anlagen
2176/II  
Ö 12.3  
Gewerbe im Randbereich des BND-Komplexes  
Enthält Anlagen
2177/II  
Ö 12.4  
Finanziellen Schaden durch Außenstände im Sozialamt abwenden  
Enthält Anlagen
2178/II  
Ö 12.5  
Mehr Transparenz bei den Angeboten des Jobcenters  
Enthält Anlagen
2179/II  
Ö 12.6  
Wirtschaftliche Entwicklung in Moabit Nord  
Enthält Anlagen
2180/II  
Ö 12.7  
Sprachlerntagebuch unverzüglich einführen  
Enthält Anlagen
2181/II  
Ö 12.8  
Keine Diskriminierung von Jugendlichen und jungen Erwachsenen aus Bedarfsgemeinschaften bei der Berufsberatung  
Enthält Anlagen
2182/II  
Ö 12.9  
Zusammenarbeit von Jugendämtern und Schulen  
Enthält Anlagen
2183/II  
Ö 12.10  
Sprache als Schlüssel für eine erfolgreiche Integration  
Enthält Anlagen
2184/II  
Ö 13     Antrag/Beschlussempfehlung      
Ö 13.1  
Initiative des Kurt-Schumacher-Kreises für eine Gedenktafel in der Jägerstraße 60 unterstützen  
Enthält Anlagen
1806/II  
Ö 13.2  
Initiative des Kurt-Schumacher-Kreises für eine Gedenktafel am Potsdamer Platz unterstützen  
Enthält Anlagen
1807/II  
Ö 13.3  
Die Zentreninitiative "Mittendrin Berlin!" unterstützen
Enthält Anlagen
2068/II  
Ö 13.4  
Grüne Linienstraße  
Enthält Anlagen
2099/II  
Ö 13.5  
Straßenbenennung nach James Simon  
Enthält Anlagen
2103/II  
Ö 13.6  
Abfederung des finanziellen Defizits des Kita-Eigenbetriebs
Enthält Anlagen
2135/II  
Ö 14     Vorlage zur Kenntnisnahme      
Ö 14.1  
Erhalt der Beratungsstelle für Sehbehinderte  
Enthält Anlagen
1859/II  
Ö 14.2  
Bedarfsgerechte Gestaltung des LuV Gesundheit in Mitte
Enthält Anlagen
1898/II  
Ö 14.3  
Verkehrsleitung zur Stadtautobahnzufahrt Beusselstraße  
Enthält Anlagen
2006/II  
Ö 14.4  
Bahnhof "Gesundbrunnen" - regionale Identität bewahren  
Enthält Anlagen
2047/II  
Ö 14.5  
Ampelschaltung am Großen Stern  
Enthält Anlagen
2064/II  
Ö 14.6  
Berufstätige nicht vom Arge-Beirat ausschließen  
Enthält Anlagen
2072/II  
Ö 14.7  
Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln der Erika-Heß-Stiftung im Haushaltsjahr 2005  
Enthält Anlagen
2169/II  
Ö 14.8  
Einstellung des Bebauungsplans II-141a im Bezirk Mitte, Ortsteil Tiergarten, die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 1-41 VE im Bezirk Mitte, Ortsteil Tiergarten, Durchführung der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
2186/II  
               
 
 

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