Tagesordnung - 44. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 44. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 19.01.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:15 Anlass: ordentlichen Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde      
Ö 2     Mitteilung      
Ö 2.1  
des Vorstandes      
Ö 2.2  
der Fraktionen      
Ö 2.3  
der Ausschüsse      
Ö 2.4  
des Bezirksamtes      
Ö 3  
Konsensliste      
Ö 4  
Thematische Stunde      
Ö 5     Mündliche Anfrage      
Ö 5.1  
Baumfreie Hannah-Ahrend-Straße?  
Enthält Anlagen
2146/II  
Ö 5.2  
Erstkontakte bei Neugeborenen in Mitte  
Enthält Anlagen
2147/II  
Ö 5.3  
Streit in der "Sprachstube Deutsch" im Soldiner Kiez  
Enthält Anlagen
2148/II  
Ö 5.4  
Kooperationsvereinbarung Wohnungsbaugesellschaften - Senat  
Enthält Anlagen
2149/II  
Ö 5.5  
Umzugswelle von ALG-II-Beziehern/innen in Berlin-Mitte?  
Enthält Anlagen
2150/II  
Ö 5.6  
Schulstation Gotzkowsky-Grundschule  
Enthält Anlagen
2151/II  
Ö 5.7  
Arbeitnehmerrechte für 1-Euro-Jobber  
Enthält Anlagen
2152/II  
Ö 5.8  
Radikaler Besucherschwund der Berliner Bäder auch im Bezirk Mitte?  
Enthält Anlagen
2153/II  
Ö 6     Dringlichkeitsanfrage      
Ö 6.1  
Ausweichstandort für "Schwarzer Kanal"  
Enthält Anlagen
2154/II  
Ö 6.2     Zukunft für den "Schwarzen Kanal"!  
Enthält Anlagen
2157/II  
Ö 6.3  
Wann bekommt das Bezirksamt das Chaos bei der Umsetzung des Energiesparvertrages endlich in den Griff?  
Enthält Anlagen
2155/II  
Ö 6.4     Das große Bibbern in der Schule  
Enthält Anlagen
2156/II  
Ö 6.5  
Macht das JobCenter Mitte Jugendliche/ Kinder von ALG II-EmpfängerInnen zu Jugendlichen/ Kindern zweiter Klasse?  
Enthält Anlagen
2158/II  
Ö 6.6  
TBC-Fürsorgestelle ins Nirwana geschickt?  
Enthält Anlagen
2159/II  
Ö 7     Große Anfrage      
Ö 7.1  
Zusammenarbeit mit Jugendhilfe  
Enthält Anlagen
2130/II  
Ö 7.2     Baumaßnahmen im Monbijoupark  
Enthält Anlagen
2131/II  
Ö 7.3     Qualität der Betreuung an den Ganztagsschulen  
Enthält Anlagen
2132/II  
Ö 7.4     Kaufhaus Karstadt in der Turmstraße  
Enthält Anlagen
2133/II  
Ö 7.5     Car Sharing in Mitte  
Enthält Anlagen
2134/II  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlage zur Beschlussfassung      
Ö 8.1  
Berufung eines beratenden Mitgliedes und dessen Stellvertreter in den Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 Abs 7 Nr. 5 AG KJHG i.V. mit § 35 Abs. 8 AG KJHG  
Enthält Anlagen
2145/II  
Ö 9     Vorlage zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Bebauungsplan I-204 sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-204  
Enthält Anlagen
2126/II  
Ö 9.2  
Bebauungsplan 1-3B sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-3B  
Enthält Anlagen
2127/II  
Ö 9.3  
über vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf 1-5VE sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-5VE  
Enthält Anlagen
2128/II  
Ö 10     Vorlage zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung      
Ö 10.1  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2002  
Enthält Anlagen
0977/II  
Ö 10.2  
Bebauungsplanentwurf III-20-1 sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes III-20-1  
Enthält Anlagen
2108/II  
Ö 11     Dringlichkeitsantrag      
Ö 11.1  
Sanierung der Musikschul-Gebäude Wallstraße  
Enthält Anlagen
2160/II  
Ö 11.2  
Sanierung des Sommerbades Seydlitzstraße  
Enthält Anlagen
2161/II  
Ö 11.3  
Nutzung der Sportflächen und der Spothalle auf dem Gelände des ehemaligen Stadion der Weltjugend  
Enthält Anlagen
2162/II  
Ö 12     Antrag      
Ö 12.1  
Abfederung des finanziellen Defizits des Kita-Eigenbetriebs  
Enthält Anlagen
2135/II  
Ö 12.2  
Soziale Nutzung des Gesundheits- und Sozialstandortes Moabit durch die Berliner Tafel  
Enthält Anlagen
2136/II  
Ö 12.3  
Sicher über die Hofjägerallee  
Enthält Anlagen
2137/II  
Ö 12.4  
Berufsbilder  
Enthält Anlagen
2138/II  
Ö 12.5  
Schulstation Gotzkowsky Grundschule erhalten  
Enthält Anlagen
2139/II  
Ö 12.6  
Einrichtung eines Arbeitskreises "Gesunder Bezirk Mitte"  
Enthält Anlagen
2140/II  
Ö 12.7  
Weihnachtsstimmung am Rathaus Tiergarten  
Enthält Anlagen
2141/II  
Ö 12.8  
Schulversuch Ethik/ Religion weiterführen  
Enthält Anlagen
2142/II  
Ö 12.9  
Reform des Öffentlichen Gesundheitsdienstes nicht ohne Beachtung des demografischen Wandels  
Enthält Anlagen
2143/II  
Ö 12.10  
Wahl eines Mitglieds des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
2144/II  
Ö 13     Antrag/Beschlussempfehlung      
Ö 13.1  
147 - Linienführung
Enthält Anlagen
2066/II  
Ö 13.2  
Jugendhilfe sichern
Enthält Anlagen
2098/II  
Ö 13.3  
Mieterrechte bei der Sanierung der WBM wahren
Enthält Anlagen
2104/II  
Ö 13.4  
Verlässliche Ansprechpartner für die Schulen bei der bezirklichen Jugendhilfe
Enthält Anlagen
2107/II  
Ö 14     Vorlage zur Kenntnisnahme      
Ö 14.1     Dienstanweisung für alle Abteilungen zum Thema Baumschutz   0591/II  
Ö 14.2  
QM 1 - MitarbeiterInnen mit Migrationshintergrund
Enthält Anlagen
1790/II  
Ö 14.3  
Fußgängerbrücke über die Spree am Bahnhof Friedrichstraße auf einen angemessenen baulichen Stand bringen!  
Enthält Anlagen
1838/II  
Ö 14.4  
Eigenbetrieb "Kindergärten City" (I) - Wirtschaftsplan vorlegen  
Enthält Anlagen
1893/II  
Ö 14.5  
Transparenz II: Alle Angaben zum Liegenschafts- und Gebäudemanagement der BVV regelmäßig zur Verfügung stellen  
Enthält Anlagen
2031/II  
Ö 14.6  
Gedenktafel am Friedhof Wilsnacker Straße: Missverständnisse ausschließen - Tote der SS sind keine Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft  
Enthält Anlagen
2076/II  
Ö 14.7  
Programmmittel "Soziale Stadt" 2005 -2006 der Stadtteilmanagement-Gebiete Ackerstraße, Brunnenstraße und Erweiterungsgebiet QM Moabit West sowie die integrierten Handlungskonzepte für diese Gebiete  
Enthält Anlagen
2129/II  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen