Tagesordnung - 43. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 43. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 15.12.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 Anlass: ordentlichen Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde      
Ö 2     Mitteilung      
Ö 2.1  
des Vorstandes      
Ö 2.2  
der Fraktionen      
Ö 2.3  
der Ausschüsse      
Ö 2.4  
des Bezirksamtes      
Ö 3  
Konsensliste      
Ö 4     Dringlichkeitsvorlage zur Beschlussfassung      
Ö 4.1  
Integrationspreis 2005  
Enthält Anlagen
2112/II  
Ö 4.2  
Verleihung des Integrationspreises 2005  
Enthält Anlagen
2113/II  
Ö 5     Mündliche Anfrage      
Ö 5.1  
Miniermotte 2005  
Enthält Anlagen
2114/II  
Ö 5.2  
Straßenbenennung nach James Simon  
Enthält Anlagen
2115/II  
Ö 5.3  
Ganztagsschulen ohne warmes Essen - eine Qualitätssteigerung für den Unterricht?  
Enthält Anlagen
2117/II  
Ö 5.4  
Scheinschlag  
Enthält Anlagen
2118/II  
Ö 5.5  
Nutzbarkeit der Musikschule  
Enthält Anlagen
2119/II  
Ö 5.6  
Boulevard der Bänke  
Enthält Anlagen
2120/II  
Ö 5.7  
Kein Modellversuch zur Reduzierung der Abfallkosten in Grünanlagen?  
Enthält Anlagen
2121/II  
Ö 6     Thematische Stunde      
Ö 6.1  
Lassen die Probleme beim Energiesparcontracting die Bezirksamtsmitglieder kalt?  
Enthält Anlagen
2116/II  
Ö 6.2  
Chaos bei der Umsetzung des Energiesparcontractings sofort beenden  
Enthält Anlagen
2100/II  
Ö 7     Dringlichkeitsanfrage      
Ö 7.1  
Schließung Musikschule  
Enthält Anlagen
2125/II  
Ö 8     Große Anfrage      
Ö 8.1  
Interkulturelle Öffnung der Verwaltung  
Enthält Anlagen
2089/II  
Ö 8.2  
Gewalt an Schulen  
Enthält Anlagen
2090/II  
Ö 8.3  
Stand der Einbürgerungsverfahren im Bezirk Mitte  
Enthält Anlagen
2091/II  
Ö 8.4  
Widersprüchliche Aussagen zu UEP-Anträgen des Bezirksamtes Mitte  
Enthält Anlagen
2092/II  
Ö 8.5  
Brandschutzkampagne der Berliner Feuerwehr  
Enthält Anlagen
2093/II  
Ö 8.6  
Defizitärer Kita-Eigenbetrieb  
Enthält Anlagen
2094/II  
Ö 8.7  
Alt-Akten im Sozialamt  
Enthält Anlagen
2095/II  
Ö 8.8     Jobcenter Mitte - Geld sparen zu Lasten behinderter Menschen?  
Enthält Anlagen
2096/II  
Ö 9     Vorlage zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Bebauungsplanentwurf III-20-1 sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes III-20-1  
Enthält Anlagen
2108/II  
Ö 10     Vorlage zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung      
Ö 10.1  
Übertragung der nachstehenden Kindertagesstätten an die nachstehend benannten freien Träger zum 01.01.2006 durch jeweiligen Nutzungsvertrag  
Enthält Anlagen
2075/II  
Ö 11     Dringlichkeitsantrag      
Ö 11.1  
Erledigung der Drucksache 1849/II "Gutachten zur Kontamination des JobCenters"  
Enthält Anlagen
2122/II  
Ö 11.2  
Gewaltprävention sicherstellen  
Enthält Anlagen
2123/II  
Ö 11.3  
Unterstützung gemeinschaftlicher Wohnformen im/ um das ehemalige Sanierungsgebiet "Schulstraße" ( Ortsteil Wedding)  
Enthält Anlagen
2124/II  
Ö 12     Antrag      
Ö 12.1  
Beratungsräume für Schuldnerberatung im Jobcenter Mitte  
Enthält Anlagen
2085/II  
Ö 12.2  
Den Psychiatrieentwicklungsplan nach bezirklichen Erfordernissen ausrichten  
Enthält Anlagen
2086/II  
Ö 12.3  
Landesgesundheitskonferenz  
Enthält Anlagen
2087/II  
Ö 12.4  
Mittelfristige Personalbedarfs- und Entwicklungsplanung vorlegen  
Enthält Anlagen
2088/II  
Ö 12.5  
Berufsbilder  
Enthält Anlagen
2097/II  
Ö 12.6  
Jugendhilfe sichern  
Enthält Anlagen
2098/II  
Ö 12.7  
Grüne Linienstraße  
Enthält Anlagen
2099/II  
Ö 12.8  
Mehr Geld für die Sprachförderung  
Enthält Anlagen
2101/II  
Ö 12.9  
60. Jahrestag der ersten freien BVV-Wahlen nach der Gewaltherrschaft der Nationalsozialisten angemessen würdigen  
Enthält Anlagen
2102/II  
Ö 12.10  
Straßenbenennung nach James Simon  
Enthält Anlagen
2103/II  
Ö 12.11  
Mieterrechte bei der Sanierung der WBM wahren  
Enthält Anlagen
2104/II  
Ö 12.12  
Quartiersräte in Steuerungsrunde (2) Umsetzung BVV-Beschluss Drucksache 1769/II  
Enthält Anlagen
2105/II  
Ö 12.13  
Videoüberwachung für die U-Bahnlinie 8  
Enthält Anlagen
2106/II  
Ö 12.14  
Verlässliche Ansprechpartner für die Schulen bei der bezirklichen Jugendhilfe  
Enthält Anlagen
2107/II  
Ö 13     Antrag/Beschlussempfehlung      
Ö 13.1  
Zeitliche Ausdehnung des kostenpflichtigen Parkens  
Enthält Anlagen
0198/II  
Ö 13.2  
Freie Fahrt für die Straßenbahn  
Enthält Anlagen
1995/II  
Ö 14     Vorlage zur Kenntnisnahme      
Ö 14.1     Konzept für eine bürger/innenfreundliche Beschwerdestelle/ alt: Drucksache Nr. 99/I   0815/II  
Ö 14.2  
Leitlinien zur Übertragung der bezirklichen Seniorenfreizeitstätten  
Enthält Anlagen
0884/II  
Ö 14.3  
Weniger Müll tut gut - Modellversuch zur Reduzierung der Abfallkosten in Grünanlagen  
Enthält Anlagen
1371/II  
Ö 14.4  
Servicevereinbarungen: Werkzeuge fundierter Leistungssteigerung schaffen!  
Enthält Anlagen
1552/II  
Ö 14.5  
Gesundheits- und Sozialzentrum Moabit  
Enthält Anlagen
1642/II  
Ö 14.6  
Fußgängerüberweg
Enthält Anlagen
1687/II  
Ö 14.7  
Gute Akutpflege auch für alte Menschen gewährleisten!  
Enthält Anlagen
1695/II  
Ö 14.8  
Anbindung der oberen Koloniestraße an den ÖPNV  
Enthält Anlagen
1795/II  
Ö 14.9  
Mehrsprachiges Faltblatt gegen Zwangsheirat
Enthält Anlagen
1858/II  
Ö 14.10  
Mehr Sicherheit für Grundschulkinder  
Enthält Anlagen
1875/II  
Ö 14.11  
Eigenbetrieb "Kindergärten City" (I) - Wirtschaftsplan vorlegen  
Enthält Anlagen
1893/II  
Ö 14.12  
Tempo-30-Zone Lehrter Straße  
Enthält Anlagen
1952/II  
Ö 14.13  
QM 3 - Verfügungstellung von Protokollen  
Enthält Anlagen
1954/II  
Ö 14.14  
Einrichtung von integrierten Stadtteilverfahren - Quartiersmanagement - im Bezirk Mitte, Gebiet Sparrplatz, Magdeburger Platz, Soldiner Straße, Reinickendorfer -/ Pankstraße und Moabit West hier: Vertragsverlängerungen für das Jahr 2006  
Enthält Anlagen
2109/II  
Ö 14.15  
Beschluss über das Anhörungsergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplanes 1-37, die Durchführung der Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB für den Entwurf des Bebauungsplanes 1-37  
Enthält Anlagen
2110/II  
Ö 14.16  
Bestätigung der Entscheidung der LOS-Begleitausschüsse für die 3. Förderperiode zur Förderung von Mikroprojekten in der Zeit vom 01.01.2006 bis 30.06.2006 im Rahmen des Bundesmodellprogramms Lokales Kapitel für Soziale Zwecke (LOS)  
Enthält Anlagen
2111/II  
               
 
 

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