Bezirksentwicklungsplanung 2004 (BEP)

Die Bezirksentwicklungsplanung (BEP) gehört zu den städtebaulichen Planungen, die von den Berliner Bezirken in eigener Verantwortung aufgestellt werden. Gemäß Ausführungsgesetz des Landes Berlin zum Baugesetzbuch [§4 AGBauGB vom 7.11. 1999, zuletzt geändert durch Gesetz vom 03. November 2005 (GVBl. S. 692)] dient die Bereichsentwicklungsplanung der teilräumlichen Entwicklung.

Die BEP steht in der Berliner Planungssystematik zwischen der gesamtstädtischen Flächennutzungsplanung (FNP) und dem rechtsverbindlichen Bebauungsplan,der ARt und MAß der Nutzung ausweist.

Die BEP stellt im Nutzungsstruktur der Bauflächen generalisiert auf Blockebene dar. Ferner sind die Verkehrs- und Grünflächen, sowie die kommunale soziale Infrastruktur grundstücksscharf dargestellt. Im Fusionsbezirk Mitte wurden die ehemals fünf BEP-Teilbereiche zusammengefasst und zu einer Bezirksentwicklungsplanung weiter entwickelt.

Die BEP wird durch sektorale Fachpläne ergänzt, z.B. zur sozialen Infrastruktur, zu Grün- und Freiflächen und für den Einzelhandel. Sie stellen für den Bezirk die jeweiligen Entwicklungs- und Planungsziele dar und konkretisieren die generalisiertern Darstellungen der BEP. Der Fachplan Grün- und Freiflächen beinhaltet zum Beispiel eine differenzierte Darstellung der Nutzungsfunktionen wie Parkanlagen Spielplätz, Sportflächen, etc.. Weitere Fachpläne sind in Vorbereitung.

Der Bezirksentwicklungsplan wurde am 18.11.2004 samt Dissensplan von der Bezirksverordnetenversammlung Mitte beschlossen.Die BEP ist verwaltungsintern bindend und in der verbindlichen Bauleitplanung zu berücksichtigen. Die Systematik der neuen Bezirksentwicklungsplanung in Mitte zeigt das Organigramm.

Die BEP 2004 Mitte folgt sechs Leitbildthesen:

1. Städtebauliche und soziale Maßnahmen zur Sicherung des Wohnstandortes Mitte

2. Integration und Verflechtung der haupt- und gesamtstädtischen Nutzungsareale

3. Abbau infrastruktureller und sozialstruktureller Mängel und Konflikte



4. Sicherung und Entwicklung gewerblicher Bauflächen und gewerblich produktiver Bestandstrukturen

5. Sicherung, Verbesserung und Entwicklung der naturräumlichen Strukturen und Ressourcen sowie Beseitigung von Umweltbelastungen

6. Gezielte Bevorzugung des ÖPNV sowie des Fuß- und Radverkehrs

Mit der Bezirksentwicklungsplanung liegt erstmals eine einheitliche Planung für den gesamten Bezirk Mitte vor, die stetig an die aktuellen Bedürfnisse angepasst wird.

Im Dissenplan, sind die Flächen darsgestellt, auf denen die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung andere städtebauliche Entwicklungen vorsieht als die bezirkliche Entwicklungsplanung.
Aktuell sind zehn Flächen in dem Dissensplan verzeichnet. Der Dissensplan ist gemäß dem AVBEP Bestandteil des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 18.11.2004.

Nach der Bezirksfusion am 01. Januar 2001 hat die Bezirksverordnetenversammlung Mitte am 12.07.2001 beschlossen, ”die bestehenden Bereichsentwicklungsplanungen der Alt-Bezirke Mitte, Tiergarten und Wedding weiterzuentwickeln, zu aktualisieren, zu qualifizieren und aufeinander abzustimmen”. In diesem Sinne wurde die nun vorliegende Bereichsentwicklungsplanung (BEP) aus den bislang in den ehemaligen Bezirken Mitte, Tiergarten und Wedding vorhandenen BEP´s zusammengefasst und aktualisiert. mehr>>